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| LSG Rheinland-Pfalz, 15.09.1980 - L 2 J 86/80 |
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LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15. September 1980 - L 2 J 86/80 (https://dejure.org/1980,21559)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- SG Düsseldorf, 23.12.2008 - S 6 (27) R 435/05
Rentenversicherung
An einem vorwerfbaren vorsätzlichen Verhalten im Sinne des § 105 SGB VI fehlt es, wenn der Erfolg des Verhaltens in einem Zustand herbeigeführt wurde, der die Verantwortlichkeit für dieses Handeln ausschließt (vgl. Urteil des LSG Rheinland-Pfalz - L 2 J 86/80 - v. 15.09.1980; bestätigt durch Urteil des BSG - 5b/5 RJ 138/80 - v. 26.11.1981 und Beschluss des BVerfG (Bundesverfassungsgericht) - 1 BvR 43/82 - v. 17.05.1982 …sowie Urteil des BSG - 1 RA 45/81 - v. 01.06.1982 (juris Rn. 15) …und Urteil des LSG NRW L 14 RA 39/98 - v. 05.02.1999 (juris Rn. 18)).Das Strafurteil kann aber im Wege des Urkundsbeweises auch der Entscheidung des Rentenversicherungsträgers bzw. der diese überprüfenden Sozialgerichtsbarkeit zu Grunde gelegt werden (Urteil des LSG Rheinland-Pfalz - L 2 J 86/80 - v. 15.09.1980;… Reyels a.a.O.).
- SG Düsseldorf, 01.09.2009 - S 6 (27) R 70/06
Rentenversicherung
An einem vorwerfbaren vorsätzlichen Verhalten im Sinne des § 105 SGB VI fehlt es, wenn der Erfolg des Verhaltens in einem Zustand herbeigeführt wurde, der die Verantwortlichkeit für dieses Handeln ausschließt (vgl. Urteil des LSG Rheinland-Pfalz - L 2 J 86/80 - v. 15.09.1980; bestätigt durch Urteil des BSG - 5b/5 RJ 138/80 - v. 26.11.1981 und Beschluss des BVerfG (Bundesverfassungsgericht) - 1 BvR 43/82 - v. 17.05.1982 …sowie Urteil des BSG - 1 RA 45/81 - v. 01.06.1982 (juris Rn. 15) …und Urteil des LSG NRW - L 14 RA 39/98 - v. 05.02.1999 (juris Rn. 18)).Das Strafurteil kann aber - im Wege des Urkundsbeweises - auch der Entscheidung des Rentenversicherungsträgers - bzw. der diese überprüfenden Sozialgerichte - zu Grunde gelegt werden (Urteil des LSG Rheinland-Pfalz - L 2 J 86/80 - v. 15.09.1980;… Reyels a.a.O.).
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