Rechtsprechung
| LSG Baden-Württemberg, 25.02.2009 - L 2 R 240/06 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (14)
- LSG Brandenburg, 22.10.2003 - L 2 RA 87/99
Streitigkeit über die Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit; Beschäftigung …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.02.2009 - L 2 R 240/06
Für den Senat steht fest, dass er der Tätigkeit eines Registrators ohne Einschränkung im Hinblick auf Organisation, Verwaltung und räumlicher Gestaltung der Registratur (zur Ordnerregistratur vgl. LSG für das Land Brandenburg, Urteil vom 22. Oktober 2003 a.a.O.) nach seinen körperlichen und geistigen Fähigkeiten gewachsen ist.Die Anforderungen an die geistigen und körperlichen Fähigkeiten eines Registrators hängen im Einzelnen auch von der jeweiligen Organisation (Hängeregistratur, Aktenstapel, Ordner) und Verwaltung (Kartei, elektronische Datenverwaltung) der Registratur und der tatsächlichen räumlichen Verhältnissen (Raumhöhe, Verteilung auf mehrere Stockwerke, Lastenaufzüge, Regal- und Schrankhöhe etc.) ab (vgl. hierzu auch LSG für das Land Brandenburg, Urteil vom 22. Oktober 2003 - L 2 RA 87/99 - veröffentlicht in Juris), so dass das Handhaben schwererer Aktenvorgänge, Zwangshaltungen, insbesondere auch Überkopfarbeiten und das Arbeiten auf Leitern nicht generell mit der Tätigkeit einer Registraturkraft verbunden ist.
- BSG, 19.12.1996 - GS 2/95
Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.02.2009 - L 2 R 240/06
Zu beachten ist außerdem die Vorschrift des § 43 Abs. 2 Satz 4 SGB VI in der Fassung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des SGB VI vom 2. Mai 1996 (BGBl. I S. 659; vgl. BSGE 78, 207, 212;… BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 52); danach ist bei vollschichtigem Leistungsvermögen die jeweilige Arbeitsmarktlage grundsätzlich nicht zu berücksichtigen (vgl. dazu allgemein BSG - Großer Senat - BSGE 80, 24 ff). - BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94
Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit, …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.02.2009 - L 2 R 240/06
Zu beachten ist außerdem die Vorschrift des § 43 Abs. 2 Satz 4 SGB VI in der Fassung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des SGB VI vom 2. Mai 1996 (BGBl. I S. 659; vgl. BSGE 78, 207, 212;… BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 52); danach ist bei vollschichtigem Leistungsvermögen die jeweilige Arbeitsmarktlage grundsätzlich nicht zu berücksichtigen (vgl. dazu allgemein BSG - Großer Senat - BSGE 80, 24 ff).
- BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90
Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.02.2009 - L 2 R 240/06
Im Gegensatz zur Vergütungsgruppe IXb BAT handelt es sich bei der Vergütungsgruppe VIII BAT um eine Tätigkeit, für die üblicherweise eine abgeschlossene Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten vorausgesetzt wird (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Januar 2007 - L 11 R 4310/06 -, m.w.N., veröffentlicht in Juris) und um eine damit für Facharbeiter grundsätzlich zumutbare Verweisungstätigkeit (BSG, Urteil vom 27. November 1991 - 5 RJ 91/89 - Urteil vom 12. September 1991 - 5 RJ 34/90 -, jeweils veröffentlicht in Juris). - BSG, 20.08.1997 - 13 RJ 39/96
Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.02.2009 - L 2 R 240/06
Dabei ist unter dem bisherigen Beruf in der Regel die letzte nicht nur vorübergehend vollwertig ausgeübte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit jedenfalls dann zu verstehen, wenn sie zugleich die qualitativ höchste im Berufsleben des Versicherten war (…vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 130; BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 17). - BSG, 18.07.1996 - 4 RA 33/94
Anspruch auf Zeitrente wegen Berufsunfähigkeit, Berücksichtigung der …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.02.2009 - L 2 R 240/06
Zu beachten ist außerdem die Vorschrift des § 43 Abs. 2 Satz 4 SGB VI in der Fassung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des SGB VI vom 2. Mai 1996 (BGBl. I S. 659; vgl. BSGE 78, 207, 212; BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 52); danach ist bei vollschichtigem Leistungsvermögen die jeweilige Arbeitsmarktlage grundsätzlich nicht zu berücksichtigen (vgl. dazu allgemein BSG - Großer Senat - BSGE 80, 24 ff). - BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 35/96
Bedeutung der Umstellungsfähigkeit und der tariflichen Eingruppierung bei der …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.02.2009 - L 2 R 240/06
Das Bundessozialgericht hat zur Feststellung des qualitativen Wertes des bisherigen Berufes und damit zur Bestimmung zumutbarer Verweisungstätigkeiten (vgl. BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 55;… Niesel in Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, § 240 SGB VI Rdnr. 24 ff. m.w.N.) ein Mehrstufenschema entwickelt, das die Arbeiterberufe in Gruppen untergliedert. - BSG, 30.10.1985 - 4a RJ 53/84
Befristete Beschäftigung - Arbeitsbeschaffungsmaßnahme - …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.02.2009 - L 2 R 240/06
Dabei ist unter dem bisherigen Beruf in der Regel die letzte nicht nur vorübergehend vollwertig ausgeübte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit jedenfalls dann zu verstehen, wenn sie zugleich die qualitativ höchste im Berufsleben des Versicherten war (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 130;… BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 17). - BSG, 27.11.1991 - 5 RJ 91/89
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.02.2009 - L 2 R 240/06
Im Gegensatz zur Vergütungsgruppe IXb BAT handelt es sich bei der Vergütungsgruppe VIII BAT um eine Tätigkeit, für die üblicherweise eine abgeschlossene Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten vorausgesetzt wird (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Januar 2007 - L 11 R 4310/06 -, m.w.N., veröffentlicht in Juris) und um eine damit für Facharbeiter grundsätzlich zumutbare Verweisungstätigkeit (BSG, Urteil vom 27. November 1991 - 5 RJ 91/89 - Urteil vom 12. September 1991 - 5 RJ 34/90 -, jeweils veröffentlicht in Juris). - BSG, 24.03.1983 - 1 RA 15/82
Rentenanspruch - Beitragsbemessungsgrenze - Berufsunfähigkeit
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.02.2009 - L 2 R 240/06
Ausgangspunkt der Prüfung ist nach ständiger Rechtsprechung des BSG der "bisherige Beruf", den der Versicherte ausgeübt hat (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 107 und 169). - BSG, 22.09.1977 - 5 RJ 96/76
- LSG Baden-Württemberg, 23.01.2007 - L 11 R 4310/06
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Kfz-Mechaniker - …
- KG, 03.09.2004 - 14 U 333/02
Aktiengesellschaft: Wirksamkeit eines satzungsändernden Mehrheitsbeschlusses zur …
- LSG Berlin, 06.08.2004 - L 16 RA 29/00
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