Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• sozialrechtsiegen.de

  Anforderungen an Bewilligung von Rente wegen voller Erwerbsminderung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Frankfurt/Main, 17.01.2014 - S 6 R 117/11
• LSG Hessen, 21.11.2017 - L 2 R 53/14

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (11)

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• BSG, 12.12.2011 - B 13 R 79/11 R

  Eingeschränkte Wegefähigkeit - Angebot von Leistungen zur beruflichen …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.11.2017 - L 2 R 53/14

  Ausnahmen können allenfalls dann in Betracht kommen, wenn ein Versicherter nach seinem Gesundheitszustand nicht dazu in der Lage ist, die an sich zumutbaren Arbeiten unter den in der Regel in den Betrieben üblichen Bedingungen zu verrichten, oder wenn er außerstande ist, Arbeitsplätze dieser Art von seiner Wohnung aus aufzusuchen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 2011, B 13 R 79/11 R).
• BSG, 10.12.1976 - GS 2/75

  Auszug aus LSG Hessen, 21.11.2017 - L 2 R 53/14

  Der im Sinne der sog. konkreten Betrachtungsweise auf die tatsächliche Verwertbarkeit der Resterwerbsfähigkeit abstellende Beschluss des Großen Senats des Bundessozialgerichts (BSG, Beschluss vom 10. Dezember 1976, GS 2/75, GS 3/75, GS 4/75 u. GS 3/76) kann bei diesem Personenkreis grundsätzlich nicht herangezogen werden.
• BSG, 23.05.2006 - B 13 RJ 272/05 B

  Würdigung von Sachverständigengutachten im sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus LSG Hessen, 21.11.2017 - L 2 R 53/14

  Dies schon deshalb, weil "Obergutachten" im SGG nicht vorgesehen sind (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. Beschlüsse vom 6. Dezember 1989, 2 BU 146/89; vom 17. November 2003, B 3 P 23/03 B; vom 23. Mai 2006, B 13 RJ 272/05 B und vom 14. Oktober 2016, B 1 KR 59/16;… ebenso Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG Kommentar, 12. Auflage, § 128 Rn. 7e).).

• BSG, 30.11.1982 - 4 RJ 1/82

  Verweisungstätigkeit; Leistungsvermögen; Bezeichnung der Verweisungstätigkeit

  Auszug aus LSG Hessen, 21.11.2017 - L 2 R 53/14

  Insoweit bedarf es im Rahmen der - bezüglich des hier streitigen Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung allein maßgeblichen - Frage nach dem Bestehen realer Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsfeld einer besonders eingehenden Prüfung lediglich dann, wenn eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine spezifische Leistungsbehinderung festgestellt ist (vgl. hierzu: BSG, Urteil vom 1. März 1984, 4 RJ 43/83 mit Hinweis auf BSG, Urteil vom 30. November 1982, 4 RJ 1/82) oder wenn der Rentenbewerber wegen eines besonders gearteten Berufslebens deutlich aus dem Kreis vergleichbarer Versicherter heraus fällt (vgl. hierzu: BSG, Urteile vom 27. April 1982, 1 RJ 132/80; vom 18. Februar 1981, 1 RJ 124/79).
• BSG, 14.10.2016 - B 1 KR 59/16 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.11.2017 - L 2 R 53/14

  Dies schon deshalb, weil "Obergutachten" im SGG nicht vorgesehen sind (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. Beschlüsse vom 6. Dezember 1989, 2 BU 146/89; vom 17. November 2003, B 3 P 23/03 B; vom 23. Mai 2006, B 13 RJ 272/05 B und vom 14. Oktober 2016, B 1 KR 59/16;… ebenso Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG Kommentar, 12. Auflage, § 128 Rn. 7e).).
• BSG, 01.03.1984 - 4 RJ 43/83

  Verweisungstätigkeit - Summierung von Leistungsbeschränkungen - Schwere …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.11.2017 - L 2 R 53/14

  Insoweit bedarf es im Rahmen der - bezüglich des hier streitigen Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung allein maßgeblichen - Frage nach dem Bestehen realer Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsfeld einer besonders eingehenden Prüfung lediglich dann, wenn eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine spezifische Leistungsbehinderung festgestellt ist (vgl. hierzu: BSG, Urteil vom 1. März 1984, 4 RJ 43/83 mit Hinweis auf BSG, Urteil vom 30. November 1982, 4 RJ 1/82) oder wenn der Rentenbewerber wegen eines besonders gearteten Berufslebens deutlich aus dem Kreis vergleichbarer Versicherter heraus fällt (vgl. hierzu: BSG, Urteile vom 27. April 1982, 1 RJ 132/80; vom 18. Februar 1981, 1 RJ 124/79).
• BSG, 27.04.1982 - 1 RJ 132/80

  Benennung einer Verweisungstätigkeit; Arbeitsmarkt; Berufsunfähigkeit; …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.11.2017 - L 2 R 53/14

  Insoweit bedarf es im Rahmen der - bezüglich des hier streitigen Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung allein maßgeblichen - Frage nach dem Bestehen realer Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsfeld einer besonders eingehenden Prüfung lediglich dann, wenn eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine spezifische Leistungsbehinderung festgestellt ist (vgl. hierzu: BSG, Urteil vom 1. März 1984, 4 RJ 43/83 mit Hinweis auf BSG, Urteil vom 30. November 1982, 4 RJ 1/82) oder wenn der Rentenbewerber wegen eines besonders gearteten Berufslebens deutlich aus dem Kreis vergleichbarer Versicherter heraus fällt (vgl. hierzu: BSG, Urteile vom 27. April 1982, 1 RJ 132/80; vom 18. Februar 1981, 1 RJ 124/79).
• BSG, 18.02.1981 - 1 RJ 124/79

  Verweisungstätigkeit - Verrichtung einer leichter Tätigkeit - Gesundheitliche …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.11.2017 - L 2 R 53/14

  Insoweit bedarf es im Rahmen der - bezüglich des hier streitigen Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung allein maßgeblichen - Frage nach dem Bestehen realer Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsfeld einer besonders eingehenden Prüfung lediglich dann, wenn eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine spezifische Leistungsbehinderung festgestellt ist (vgl. hierzu: BSG, Urteil vom 1. März 1984, 4 RJ 43/83 mit Hinweis auf BSG, Urteil vom 30. November 1982, 4 RJ 1/82) oder wenn der Rentenbewerber wegen eines besonders gearteten Berufslebens deutlich aus dem Kreis vergleichbarer Versicherter heraus fällt (vgl. hierzu: BSG, Urteile vom 27. April 1982, 1 RJ 132/80; vom 18. Februar 1981, 1 RJ 124/79).
• BSG, 28.11.1957 - 4 RJ 186/56

  Höhe einer Invalidenrente - Berechnung der Rentenhöhe - Differenzierung zwischen …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.11.2017 - L 2 R 53/14

  Der vollständige Beweis (Nachweis) für das Vorliegen einer Rentenberechtigung ist erst dann geführt, wenn für das Vorliegen der behaupteten rentenerheblichen Tatsachen ein derart hoher, an Gewissheit grenzender Grad von Wahrscheinlichkeit spricht, dass sämtliche begründeten Zweifel demgegenüber aus der Sicht eines vernünftigen, die Lebensverhältnisse klar überschauenden Menschen vollständig zu schweigen haben (vgl. hierzu schon: BSG, Urteil vom 28. November 1957, 4 RJ 186/56 = BSGE 6, 142 ff.).
• BSG, 17.11.2003 - B 3 P 23/03 B

  Überprüfung von Sachverständigengutachten im sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus LSG Hessen, 21.11.2017 - L 2 R 53/14

  Dies schon deshalb, weil "Obergutachten" im SGG nicht vorgesehen sind (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. Beschlüsse vom 6. Dezember 1989, 2 BU 146/89; vom 17. November 2003, B 3 P 23/03 B; vom 23. Mai 2006, B 13 RJ 272/05 B und vom 14. Oktober 2016, B 1 KR 59/16;… ebenso Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG Kommentar, 12. Auflage, § 128 Rn. 7e).).
• BSG, 06.12.1989 - 2 BU 146/89

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• SG Nordhausen, 07.03.2019 - S 20 R 899/17

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

  Rn. 62 Beispielhaft: "Der vollständige Beweis (Nachweis) für das Vorliegen einer Rentenberechtigung ist erst dann geführt, wenn für das Vorliegen der behaupteten rentenerheblichen Tatsachen ein derart hoher, an Gewissheit grenzender Grad von Wahrscheinlichkeit spricht, dass sämtliche begründeten Zweifel demgegenüber aus der Sicht eines vernünftigen, die Lebensverhältnisse klar überschauenden Menschen vollständig zu schweigen haben." (so LSG Hessen Urt. v. 21.11.2017 - L 2 R 53/14, BeckRS 2017, 152087, beck-online vgl. hierzu schon: BSG, Urteil vom 28. November 1957, 4 RJ 186/56 = BSGE 6, 142 ff.).