Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   LSG Bayern, 22.07.1998 - L 2 U 144/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,10607
LSG Bayern, 22.07.1998 - L 2 U 144/97 (https://dejure.org/1998,10607)
LSG Bayern, Entscheidung vom 22.07.1998 - L 2 U 144/97 (https://dejure.org/1998,10607)
LSG Bayern, Entscheidung vom 22. Juli 1998 - L 2 U 144/97 (https://dejure.org/1998,10607)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,10607) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßige Erhebung von Beiträgen durch einen Unfallversicherer; Grundsatz der Selbstverwaltung bei einer gesetzlichen Unfallversicherung; Beitragsaufkommens zur Deckung des Bedarfs eines gesetzlichen Unfallversicherungsträgers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 24.07.1962 - 2 BvL 15/61

    Fremdrenten

    Auszug aus LSG Bayern, 22.07.1998 - L 2 U 144/97
    Zu Recht hat das BSG betont, daß ebenso wie bei den Kriegsfolgelasten der Gesetzgeber nicht gehindert war, die Rentenaltlasten der gesetzlichen Unfallversicherung aus dem Beitrittsgebiet nicht aus Steuermitteln zu tragen, sondern sie den Berufsgenossenschaften als öffentlich-rechtliche Körperschaften aufzuerlegen (vgl. BVerfGE 14, 221).
  • BSG, 02.07.1996 - 2 RU 17/95

    Pauschale Altlastverteilung in der gesetzlichen Unfallversicherung für …

    Auszug aus LSG Bayern, 22.07.1998 - L 2 U 144/97
    Dies hat das Bundessozialgericht in der Entscheidung vom 02.07.1996, Az.: 2 RU 17/95, mit überzeugender Begründung, der sich der Senat anschließt, entschieden.
  • BSG, 18.04.2000 - B 2 U 2/99 R

    Zulässigkeit des Schätzverfahrens zur Ermittlung der Beschäftigtenzahl in der …

    Bezüglich der Altlasten-Ost werde Bezug genommen auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 2. Juli 1996 (…BSGE 79, 23 = SozR 3-8110 Kap VIII J III Nr. 1 Nr. 1) und auf die Ausführungen des Bayerischen LSG im Urteil vom 22. Juli 1998 - L 2 U 144/97 -.
  • LSG Baden-Württemberg, 19.11.1998 - L 7 U 423/97

    UV-Beitragsfestsetzung für das Friseurgewerbe - Schätzverfahren gem. § 743 RVO

    Die Beklagte hat die klagabweisenden Urteile des Sozialgerichts Mainz vom 29.08.1996 (S 2 U 161/94), des Sozialgerichts München vom 13.03.1997 (S 24 U 479/94), des Sozialgerichts Gotha vom 11.12.1996 (S 1 U 17/93), des Sozialgerichts Neubrandenburg vom 26.03.1997 (S 2 U 23/94) und des Sozialgerichts Nürnberg vom 04.06.1997 (S 13 U 188/94) vorgelegt und mit Schriftsatz vom 03.11.1998 das die Berufung zurückweisende Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 22.07.1998 (L 2 U 144/97) übersandt, das den Klägern mit Verfügung vom 05.11.1998 bekanntgegeben worden ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LSG Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht