Rechtsprechung
| LSG Bayern, 10.01.1990 - L 2 U 26/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rentenentziehungsbescheiden ; Gesetzliche Unfallversicherung; Dauerwirkung; Beschreibung der Unfallfolgen
Verfahrensgang
- SG München, 26.08.1988 - S 41 U 612/87
- LSG Bayern, 10.01.1990 - L 2 U 26/89
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.04.2003 - L 16/12 U 7/98
Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (hier: Asbestose); Objektiv …
Andererseits ist nach der Rechtsprechung des Bayerischen LSG ein Bescheid, der die Gewährung einer Rente ablehnt, ein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung, wenn er die Anerkennung von Unfallfolgen (oder Folgen einer Berufskrankheit) enthält; die Zuerkennung einer Verletztenrente setzt dann nach § 48 SGB X eine wesentliche Änderung der Verhältnisse gegenüber denen bei Erlass des Ablehnungsbescheides voraus ( Bayerisches LSG, Urteile vom 10. Januar 1990, Az. L 2 U 26/89, und vom 14. Februar 1990, Az. L 1 U 55/89; Leitsätze abgedruckt im Informationsdienst des BSG - Dokumentationsstelle - vom 8. Oktober 1990). - LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2002 - L 16/12 U 58/99
Verletztenrente wegen Arbeitsunfalls; Ablehnender Bescheid; Kein Verwaltungsakt …
Ein Bescheid, der die Gewährung einer Rente ablehnt, ist jedoch nach der Rechtsprechung des Bayerischen LSG ein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung, wenn er die Anerkennung von Unfallfolgen enthält; die Zuerkennung einer Verletztenrente setzt dann nach § 48 SGB X eine wesentliche Änderung der Verhältnisse gegenüber denen bei Erlass des Ablehnungsbescheides voraus ( Bayerisches LSG, Urteile vom 10. Januar 1990, Az. L 2 U 26/89, und vom 14. Februar 1990, Az. L 1 U 55/89; Leitsätze abgedruckt im Informationsdienst des BSG - Dokumentationsstelle - vom 8. Oktober 1990).
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