Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Beitragsberechnung bei den landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften (§ 182 Abs. 2 und 5 SGB VII)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerfG, 30.07.1985 - 1 BvR 282/85

  Unfallversicherung - Taxiunternehmer - Verfassungsmäßig - Einbindung in …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.11.1998 - L 2 U 294/97

  Demgegenüber ist die sich aus der Mitgliedschaft zur Beklagten ergebende Freiheitsbeschränkung der Kläger unbedeutend (vgl. auch Bundesverfassungsgericht Beschluss vom 30.07.1985 in NJW 1986, 1095 f.).
• BSG, 23.08.1972 - 5 RKnU 16/70

  Arbeitsunfall eines italienischen Staatsangehörigen im deutschen Bergbau - …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.11.1998 - L 2 U 294/97

  Der Anwendung des § 96 SGG steht nicht entgegen, daß der neue Verwaltungsakt nicht in einem Vorverfahren nachgeprüft worden ist (BSGE 34, 255 ff.).
• BSG, 23.05.1973 - 7 RU 43/71

  Auszug aus LSG Bayern, 11.11.1998 - L 2 U 294/97

  Es ist dabei nicht Sache der Gerichte zu prüfen, ob damit jeweils die gerechteste und zweckmäßigste Regelung getroffen worden ist, sondern lediglich, ob die äußersten Grenzen gewahrt sind; d.h., ob sich ein sachlich vertretbarer Grund für die getroffene Regelung anführen läßt (BSG, Urteil vom 04.07.1973, Az.: 8/7 RU 43/71 mit Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts).

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 26.06.2014 - B 2 U 12/13 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsermäßigung - land- und …

  An dieser Rechtsprechung zu § 804 Abs. 2 RVO aF kann der Senat nicht mehr festhalten (vgl allerdings Thüringer LSG vom 26.3.2009 - L 1 U 915/08; Bayerisches LSG vom 11.11.1998 - L 2 U 294/97 - juris), weil sie auf den durch das Unfallversicherungseinordnungsgesetz (UVEG) vom 7.8.1996 (BGBl I 1254) neu gefassten § 183 Abs. 3 SGB VII nicht übertragbar ist.
• LSG Bayern, 11.10.2006 - L 2 U 152/04

  Einbeziehung der geringeren Gefährlichkeit eines kleinen Forstbetriebs in die …

  Der Senat hat im Übrigen bereits mit Entscheidung vom 11. November 1998 (Az.: L 2 U 294/97) darauf hingewiesen, dass forstwirtschaftlicher Unternehmer auch ist, wer die erforderlichen Arbeiten nicht selbst durchführen oder durch eigene Arbeitnehmer verrichten lässt, sondern Nutzungsverträge mit Drittunternehmern schließt.
• LSG Rheinland-Pfalz, 14.11.2000 - L 7 U 10/00

  Beiträgen zur gesetzlichen Unfallversicherung für Waldflächen; Bewirtschaftung …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar