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Rechtsprechung
   LSG Bayern, 11.05.2005 - L 2 U 298/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,21748
LSG Bayern, 11.05.2005 - L 2 U 298/04 (https://dejure.org/2005,21748)
LSG Bayern, Entscheidung vom 11.05.2005 - L 2 U 298/04 (https://dejure.org/2005,21748)
LSG Bayern, Entscheidung vom 11. Mai 2005 - L 2 U 298/04 (https://dejure.org/2005,21748)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versicherungspflicht in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung für einen Eigentümer von Forstgrundstücken ; Qualifizierung eines Baumbestandes im Bereich bebauter Ortsteile als Wald i.S.d. Bayerischen Waldgesetzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Augsburg, 26.02.2008 - S 5 U 5031/07

    Erfordernis einer Mindestgröße der forstwirtschaftlich genutzten Waldfläche für …

    Gemeinsam ist ihnen lediglich der Bestand von Flächen, auf denen Bäume wachsen bzw. nachwachsen; irgendwelche konkreten Bewirtschaftungsmaßnahmen (z.B. Anpflanzungen, Fällungen) bzw. deren Spuren gehören nicht zum notwendigen Erscheinungsbild eines forstwirtschaftlichen Unternehmens (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BSG, Urteil vom 07.12.2004, Az.: B 2 U 43/03 R; BayLSG, Urteil vom 11.05.2005, Az.: L 2 U 298/04; BayLSG, Urteil vom 10.05.2005, Az.: L 17 U 179/04; BayLSG, Urteil vom 23.03.2005, Az.: L 17 U 430/04; BayLSG, Urteil vom 17.10.2001, Az.: L 2 U 90/00).

    So ist beispielsweise das Bayer. Landessozialgericht (vgl. Urteil vom 11.05.2005, Az.: L 2 U 298/04) von einer Beitragspflichtigkeit ausgegangen, obwohl dagegen eingewandt worden war, dass keinerlei Nutzung des Grundstücks stattfinde, es in den letzten 50 Jahren von keinem Eigentümer betreten worden sei, keinerlei Zugang bestehe, da sich rundum bebaute Grundstücke befänden, das Grundstück seit dem 19. Jahrhundert Brachland sei und daher keinerlei Versicherungsrisiko bestehe.

  • SG Augsburg, 14.01.2008 - S 5 U 5059/06

    Bestehen einer Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen landwirtschaftlichen …

    Gemeinsam ist ihnen lediglich der Bestand von Flächen, auf denen Bäume wachsen bzw. nachwachsen; irgendwelche konkreten Bewirtschaftungsmaßnahmen (z.B. Anpflanzungen, Fällungen) bzw. deren Spuren gehören nicht zum notwendigen Erscheinungsbild eines forstwirtschaftlichen Unternehmens (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BSG, Urteil vom 07.12.2004, Az.: B 2 U 43/03 R; BayLSG, Urteil vom 11.05.2005, Az.: L 2 U 298/04; BayLSG, Urteil vom 10.05.2005, Az.: L 17 U 179/04; BayLSG, Urteil vom 23.03.2005, Az.: L 17 U 430/04; BayLSG, Urteil vom 17.10.2001, Az.: L 2 U 90/00).

    So ist beispielsweise das BayLSG (vgl. BayLSG, Urteil vom 11.05.2005, Az.: L 2 U 298/04) von einer Beitragspflichtigkeit ausgegangen, obwohl dagegen eingewandt worden war, dass keinerlei Nutzung des Grundstücks stattfinde, es in den letzten 50 Jahren von keinem Eigentümer betreten worden sei, keinerlei Zugang bestehe, da sich rundum bebaute Grundstücke befänden, das Grundstück seit dem 19. Jahrhundert Brachland sei und daher keinerlei Versicherungsrisiko bestehe.

  • SG Augsburg, 03.08.2007 - S 5 U 5056/06
    Gemeinsam ist ihnen lediglich der Bestand von Flächen, auf denen Bäume wachsen bzw. nachwachsen; irgendwelche konkreten Bewirtschaftungsmaßnahmen (z.B. Anpflanzungen, Fällungen) bzw. deren Spuren gehören nicht zum notwendigen Erscheinungsbild eines forstwirtschaftlichen Unternehmens (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BSG, Urteil vom 07.12.2004, Az.: B 2 U 43/03 R; BayLSG, Urteil vom 11.05.2005, Az.: L 2 U 298/04; BayLSG, Urteil vom 10.05.2005, Az.: L 17 U 179/04; BayLSG, Urteil vom 23.03.2005, Az.: L 17 U 430/04; BayLSG, Urteil vom 17.10.2001, Az.: L 2 U 90/00).

    So ist beispielsweise das Bayer. Landessozialgericht (vgl. Urteil vom 11.05.2005, Az.: L 2 U 298/04) von einer Pflichtmitgliedschaft und Beitragspflichtigkeit ausgegangen, obwohl dagegen eingewandt worden war, dass keinerlei Nutzung des Grundstücks stattfinde, es in den letzten 50 Jahren von keinem Eigentümer betreten worden sei, keinerlei Zugang bestehe, da sich rundum bebaute Grundstücke befänden, das Grundstück seit dem 19. Jahrhundert Brachland sei und daher keinerlei Versicherungsrisiko bestehe.

  • SG Detmold, 10.06.2010 - S 1 U 147/09

    Bewirtschaftung von 1,38 ha Grünland und 1,54 ha Forst ist eine …

    Gemeinsam ist ihnen lediglich der Bestand von Flächen, auf denen Bäume wachsen bzw. nachwachsen; irgendwelche konkreten Bewirtschaftungsmaßnahmen z. B. Anpflanzungen, Fällungen bzw. deren Spuren gehören nicht zum notwendigen Erscheinungsbild eines forstwirtschaftlichen Unternehmens (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BSG, Urteil vom 07.12.2004 - B 2 U 43/03 R - Bayrisches LSG, Urteil vom 11.05.2005 - L 2 U 298/04 -).

    So ist beispielsweise das Bayrische Landessozialgericht (vgl. Urteil vom 11.05.2005 - L 2 U 298/04 -) von einer Beitragspflicht ausgegangen, obwohl dagegen eingewandt worden ist, dass keinerlei Nutzung des Grundstücks stattfindet, es in den letzten 50 Jahren von keinem Eigentümer betreten worden sei, keinerlei Zugang bestehe, da sich rundum bebaute Grundstücke befänden, das Grundstück seit dem 19. Jahrhundert Brachland sei und daher keinerlei Versicherungsrisiko bestehe.

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