Rechtsprechung
| LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2007 - L 2 U 75/05 |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20. März 2007 - L 2 U 75/05 (https://dejure.org/2007,122408)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BSG, 28.03.1973 - 5 RKnU 11/71
Zweck der Heirat - Eheschließung - Versorgung - Vermutung - Entkräftung - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2007 - L 2 U 75/05
Es muss eine Gesamtabwägung der Motive erfolgen, weil die Vermutung nur dann als widerlegt angesehen werden kann, wenn die Versorgungsabsicht, insgesamt betrachtet, nicht überwiegt (vgl. BSGE 35, 272).
- LSG Berlin-Brandenburg, 17.07.2008 - L 8 R 583/08
Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer …
Nicht einhellig geklärt ist in der Rechtsprechung, ob die gesetzliche Vermutung des § 46 Abs. 2a SGB VI lediglich dann widerlegt ist, wenn der Tod unvermittelt eintritt (i. d. S.: LSG Brandenburg, Urteil vom 20. März 2007 - L 2 U 75/05 -), oder ob dies schon bei im Zeitpunkt der Eheschließung fehlenden Anhaltspunkten für ein vorzeitiges Ableben des Versicherten der Fall ist (i.d.S.: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 22. Februar 2007 - L 16 R 610/06 -).
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