Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: LSG Saarland, 16.12.2002

Rechtsprechung
   LSG Bayern, 30.03.2005 - L 2 U 88/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,24407
LSG Bayern, 30.03.2005 - L 2 U 88/02 (https://dejure.org/2005,24407)
LSG Bayern, Entscheidung vom 30.03.2005 - L 2 U 88/02 (https://dejure.org/2005,24407)
LSG Bayern, Entscheidung vom 30. März 2005 - L 2 U 88/02 (https://dejure.org/2005,24407)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,24407) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Veranlagung eines Unternehmens zur Sozialversicherung und Bestimmung des Umfangs der Beiträge; Bescheid über Aufnahme in das Unternehmerverzeichnis; Einordnung der Ausbeiner und Zerleger als versicherungspflichtige Arbeitnehmer; Wirtschaftlicher, organisatorischer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 25.10.2005 - L 5 KR 127/04

    Anspruch auf Nachzahlung von Beiträgen zur Rentenversicherung auf Grund der …

    Wegen weiterer Einzelheiten wird auf den Inhalt der Beklagtenakten, der Akten der Fleischerei-BG, der erledigten Prozessakten S 5 U 171/99 und L 2 U 88/02, der Klageakten sowie der Berufungsakten Bezug genommen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LSG Bayern

Rechtsprechung
   LSG Saarland, 16.12.2002 - L 2 U 88/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,33583
LSG Saarland, 16.12.2002 - L 2 U 88/02 (https://dejure.org/2002,33583)
LSG Saarland, Entscheidung vom 16.12.2002 - L 2 U 88/02 (https://dejure.org/2002,33583)
LSG Saarland, Entscheidung vom 16. Dezember 2002 - L 2 U 88/02 (https://dejure.org/2002,33583)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,33583) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Sachsen, 08.05.2024 - L 3 AS 290/18

    Folgen einer unrichtigen Rechtsmittelbelehrung durch das Sozialgericht für die …

    Allerdings komme in einem solchen Fall die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß § 67 SGG in Betracht (vgl. LSG für das Saarland, Beschluss vom 16. Dezember 2002 - L 2 U 88/02 - Rdnr. 24 f.;… Wolf-Dellen, in: Breitkreuz/Fichte, SGG [3. Aufl., 2030] § 66 Rdnr. 40).

    Zwar kann den anwaltlich vertretenen Klägern insoweit möglicherweise ein Eigenverschulden vorgehalten werden, als der von ihnen bevollmächtigte Rechtsanwalt, dessen Verhalten sich die Klägerin im Rahmen des § 67 SGG zurechnen lassen muss (vgl. § 73 Abs. 6 Satz 7 SGG i. V. m. § 85 Abs. 2 der Zivilprozessordnung - ZPO), eventuell seiner Obliegenheit, die vom Sozialgericht erteilte Rechtsmittelbelehrung auf ihre Richtigkeit zu überprüfen, nicht nachgekommen sein könnte (vgl. LSG für das Saarland, Beschluss vom 16. Dezember 2002, a. a. O., Rdnr. 24).

  • LSG Sachsen, 28.05.2024 - L 3 AS 290/18
    Allerdings komme in einem solchen Fall die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß § 67 SGG in Betracht (vgl. LSG für das Saarland, Beschluss vom 16. Dezember 2002 - L 2 U 88/02 - Rdnr. 24 f.;… Wolf-Dellen, in: Breitkreuz/Fichte, SGG [3. Aufl., 2030] § 66 Rdnr. 40).

    Zwar kann den anwaltlich vertretenen Klägern insoweit möglicherweise ein Eigenverschulden vorgehalten werden, als der von ihnen bevollmächtigte Rechtsanwalt, dessen Verhalten sich die Klägerin im Rahmen des § 67 SGG zurechnen lassen muss (vgl. § 73 Abs. 6 Satz 7 SGG i. V. m. § 85 Abs. 2 der Zivilprozessordnung - ZPO ), eventuell seiner Obliegenheit, die vom Sozialgericht erteilte Rechtsmittelbelehrung auf ihre Richtigkeit zu überprüfen, nicht nachgekommen sein könnte (vgl. LSG für das Saarland, Beschluss vom 16. Dezember 2002, a. a. O., Rdnr. 24).

  • LSG Sachsen, 26.06.2017 - L 3 AL 86/16

    Arbeitsförderungsrecht; Folgen einer unrichtigen Rechtsmittelbelehrung; …

    Allerdings komme in einem solchen Fall die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß § 67 SGG in Betracht (vgl. LSG für das Saarland, Beschluss vom 16. Dezember 2002 - L 2 U 88/02 - Rdnr. 24 f.;… Wolf-Dellen, in: Breitkreuz/Fichte, SGG [2. Aufl., 2014] § 66 Rdnr. 40).

    Zwar kann der anwaltlich vertretenen Klägerin insoweit ein Eigenverschulden vorgehalten werden, als der von ihr bevollmächtigte Rechtsanwalt, dessen Verhalten sich die Klägerin im Rahmen des § 67 SGG zurechnen lassen muss (vgl. § 73 Abs. 6 Satz 7 SGG i. V. m. § 85 Abs. 2 der Zivilprozessordnung - ZPO), offenbar seiner Obliegenheit, die Rechtsmittelbelehrung auf ihre Richtigkeit zu überprüfen nicht nachgekommen ist (vgl. LSG für das Saarland, Beschluss vom 16. Dezember 2002, a. a. O., Rdnr. 24).

  • LSG Sachsen, 02.08.2017 - 3 AL 86/16

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Beruhen der Fristversäumung auf Fehlern …

    Allerdings komme in einem solchen Fall die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß § 67 SGG in Betracht (vgl. LSG für das Saarland, Beschluss vom 16. Dezember 2002 - L 2 U 88/02 - Rdnr. 24 f.;… Wolf-Dellen, in: Breitkreuz/Fichte, SGG [2. Aufl., 2014] § 66 Rdnr. 40).

    Zwar kann der anwaltlich vertretenen Klägerin insoweit ein Eigenverschulden vorgehalten werden, als der von ihr bevollmächtigte Rechtsanwalt, dessen Verhalten sich die Klägerin im Rahmen des § 67 SGG zurechnen lassen muss (vgl. § 73 Abs. 6 Satz 7 SGG i. V. m. § 85 Abs. 2 der Zivilprozessordnung - ZPO) , offenbar seiner Obliegenheit, die Rechtsmittelbelehrung auf ihre Richtigkeit zu überprüfen nicht nachgekommen ist (vgl. LSG für das Saarland, Beschluss vom 16. Dezember 2002, a. a. O., Rdnr. 24).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2020 - L 12 AS 1601/20
    Dieser Fall der Belehrung über ein falsches Rechtsmittel ist dem einer Belehrung dahin, dass gar kein Rechtsmittel gegeben sei, auch nicht gleichzusetzen (a.A. BSG Urteil vom 14.12.2006, B 4 R 19/06 R;… juris Rn. 54;… Keller a.a.O., § 66 Rn. 13d;… Littmann in Berchtold, SGG, 6. Auflage 2020, § 66 Rn. 6; vgl. auch BVerwG Urteil vom 25.06.1985, 8 C 116/84;… juris Rn. 8;… BFH Urteil vom 31.01.2005, VII R 33/04, juris Rn. 31;… wie hier dagegen Neumann in Hennig, SGG (Stand der Einzelkommentierung: 01.01.2020), § 66 Rn. 58;… Senger a.a.O., § 66 Rn. 49; LSG für das Saarland Beschluss vom 16.12.2002, L 2 U 88/02, juris Rn. 24 f.;… offengelassen: BSG Urteile vom 04.07.2018, B 3 KR 14/17 R, juris Rn. 15; …und vom 25.05.2005, B 11a/11 AL 15/04 R, juris Rn. 16;… differenzierend: Wolff-Dellen in Fichte/Jüttner, SGG, 3. Auflage 2020, § 66 Rn. 14, 40).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.09.2005 - L 6 AL 153/05

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Kündigung wegen arbeitsvertragswidrigen Verhaltens …

    Denn der Laie wird von der Richtigkeit dieser Belehrung ausgehen und hat grundsätzlich keine Veranlassung, nähere Überprüfungen durchzuführen (…Keller a.a.O., Rz. 13b bzw. 13c zu § 66, m.w.N.; Beschluss des LSG Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember 2002 - L 2 U 88/02-; BVerwG in NJW 1980 S. 1480).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.11.2004 - 13 A 3937/04

    Folgen einer fehlerhaften Rechtsmittelbelehrung mit der Angabe unzutreffender …

    LSG Saarl., Beschluss vom 16.12.2002 - L 2 U 88/02 -, JURIS.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LSG Saarland
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht