Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sonstige Angelegenheiten

• openjur.de
• ra.de

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  OEG § 1 Abs. 1 S. 1; KOVVFG § 15; SGG § 103
  Anforderungen an die Feststellung einer Traumatisierung durch sexuellen Missbrauch im Kindesalter

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (7)

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• LSG Schleswig-Holstein, 08.11.2005 - L 2 VG 7/02

  Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch im Kindesalter - Beweis - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.02.2010 - L 2 VG 16/08

  Im Übrigen sei auf das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 8. November 2005 (L 2 VG 7/02) hinzuweisen, in dem in einem vergleichbaren Fall entschieden worden sei, dass die Art der Erkrankung, an der die Klägerin leide, nicht den Schluss zulasse, dass es zu einem sexuellen Missbrauch oder einer anderen Gewalttat gekommen sein müsse.

  Der Senat hat die Beteiligten zudem auf Urteile des Senats vom 8. November 2005 (L 2 VG 7/02), des LSG Nordrhein-Westfalen vom 13. Januar 2004 (L 6 VG 14/02) und des LSG Niedersachsen-Bremen vom 5. August 2008 (L 13 VG 1/05) betreffend die Problematik des Verhältnisses zwischen medizinischen Diagnosen und Feststellung eines stattgehabten sexuellen Missbrauchs hingewiesen und Gutachten/gutachtliche Stellungnahmen aus dem Parallelverfahren S 14 VG 4/06/L 2 VG 28/08 bei dem Sozialgericht Schleswig/Schleswig-Holsteinischen Landessozialgericht zum Gegenstand des Verfahrens gemacht.

  Wie dem Senat aus dem weiteren Verfahren L 2 VG 7/02 bekannt ist, wird die Häufigkeit von kindlichen Traumatisierungen im Vorfeld der Entwicklung dissoziativer Störungen in der Literatur überwiegend mit Werten zwischen 60% und 80% angegeben.

  Der Senat hat die Erkenntnisse aus dem Verfahren L 2 VG 7/02 durch Hinweis auf das veröffentlichte Urteil in das Verfahren eingeführt.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 05.06.2008 - L 13 VG 1/05

  Entschädigungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) aufgrund …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.02.2010 - L 2 VG 16/08

  Der Senat hat die Beteiligten zudem auf Urteile des Senats vom 8. November 2005 (L 2 VG 7/02), des LSG Nordrhein-Westfalen vom 13. Januar 2004 (L 6 VG 14/02) und des LSG Niedersachsen-Bremen vom 5. August 2008 (L 13 VG 1/05) betreffend die Problematik des Verhältnisses zwischen medizinischen Diagnosen und Feststellung eines stattgehabten sexuellen Missbrauchs hingewiesen und Gutachten/gutachtliche Stellungnahmen aus dem Parallelverfahren S 14 VG 4/06/L 2 VG 28/08 bei dem Sozialgericht Schleswig/Schleswig-Holsteinischen Landessozialgericht zum Gegenstand des Verfahrens gemacht.

  Zudem lässt das Vorliegen einer dissoziativen Störung keinen Rückschluss darauf zu, ob es sich bei der Traumatisierung ggf. um eine Vernachlässigung, körperliche Misshandlung oder sexuellen Missbrauch gehandelt hat (…vgl. Urt. vom 8. November 2005, veröffentl. in juris, Rn. 27;… vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 13. Januar 2004 - L 6 VG 14/02, juris Rn. 20, 21; LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 5. Juni 2008 - L 13 VG 1/05, juris Rn. 36).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2004 - L 6 VG 14/02

  Versorgungsanspruch nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG); Verursachung einer …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.02.2010 - L 2 VG 16/08

  Der Senat hat die Beteiligten zudem auf Urteile des Senats vom 8. November 2005 (L 2 VG 7/02), des LSG Nordrhein-Westfalen vom 13. Januar 2004 (L 6 VG 14/02) und des LSG Niedersachsen-Bremen vom 5. August 2008 (L 13 VG 1/05) betreffend die Problematik des Verhältnisses zwischen medizinischen Diagnosen und Feststellung eines stattgehabten sexuellen Missbrauchs hingewiesen und Gutachten/gutachtliche Stellungnahmen aus dem Parallelverfahren S 14 VG 4/06/L 2 VG 28/08 bei dem Sozialgericht Schleswig/Schleswig-Holsteinischen Landessozialgericht zum Gegenstand des Verfahrens gemacht.

  Zudem lässt das Vorliegen einer dissoziativen Störung keinen Rückschluss darauf zu, ob es sich bei der Traumatisierung ggf. um eine Vernachlässigung, körperliche Misshandlung oder sexuellen Missbrauch gehandelt hat (…vgl. Urt. vom 8. November 2005, veröffentl. in juris, Rn. 27; vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 13. Januar 2004 - L 6 VG 14/02, juris Rn. 20, 21;… LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 5. Juni 2008 - L 13 VG 1/05, juris Rn. 36).

• BSG, 12.06.2003 - B 9 VG 1/02 R

  Gewaltopferentschädigung - Schockschaden - Sekundäropfer - Primäropfer - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.02.2010 - L 2 VG 16/08

  Denn unabhängig davon, ob man diese Störung nach der herrschenden medizinisch-wissenschaftlichen Lehrmeinung überhaupt mit einer frühkindlichen Traumatisierung in ursächlichen Zusammenhang bringen kann (…vgl. zu dieser Anforderung BSG, Urt. v. 18. Oktober 1995 - 9/9a RVg 4/92, BSGE 77, 1, juris Rn. 15 ff; BSG, Urt. v. 12. Juni 2003 - B 9 VG 1/02 R, BSGE 91, 107) oder nicht, ergibt sich aus dem Vorstehenden jedenfalls, dass es keinerlei gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse dahingehend gibt, dass eine Borderline-Persönlichkeitsstörung zwingend eine Traumatisierung voraussetzt.
• BSG, 18.10.1995 - 9a RVg 4/92

  Ursächlicher Zusammenhang zwischen einer seelischen Krankheit und einem seelisch …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.02.2010 - L 2 VG 16/08

  Denn unabhängig davon, ob man diese Störung nach der herrschenden medizinisch-wissenschaftlichen Lehrmeinung überhaupt mit einer frühkindlichen Traumatisierung in ursächlichen Zusammenhang bringen kann (vgl. zu dieser Anforderung BSG, Urt. v. 18. Oktober 1995 - 9/9a RVg 4/92, BSGE 77, 1, juris Rn. 15 ff;… BSG, Urt. v. 12. Juni 2003 - B 9 VG 1/02 R, BSGE 91, 107) oder nicht, ergibt sich aus dem Vorstehenden jedenfalls, dass es keinerlei gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse dahingehend gibt, dass eine Borderline-Persönlichkeitsstörung zwingend eine Traumatisierung voraussetzt.
• BSG, 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B

  Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.02.2010 - L 2 VG 16/08

  Glaubhaftmachung bedeutet das Dartun überwiegender Wahrscheinlichkeit, d.h. der guten Möglichkeit, dass der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (…vgl. BSG, Urt. v. 22. September 1977 - 10 RV 15/77, BSGE 45, 1; vgl. auch BSG, Beschl. v. 8. August 2001 - B 9 V 23/01 B, SozR 3-3900 § 15 Nr. 4;… juris Rn. 5 m.w.Nw.).
• BSG, 22.09.1977 - 10 RV 15/77

  Gewährung von Berufsschadensausgleich im Zugunstenwege - Verbot einer Abänderung …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.02.2010 - L 2 VG 16/08

  Glaubhaftmachung bedeutet das Dartun überwiegender Wahrscheinlichkeit, d.h. der guten Möglichkeit, dass der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (vgl. BSG, Urt. v. 22. September 1977 - 10 RV 15/77, BSGE 45, 1;… vgl. auch BSG, Beschl. v. 8. August 2001 - B 9 V 23/01 B, SozR 3-3900 § 15 Nr. 4;… juris Rn. 5 m.w.Nw.).

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• BVerfG, 16.12.2016 - 1 BvR 1336/14

  Nichtannahmebeschluss: Zugang zur Rechtsmittelinstanz als solcher keine Sache des …

  vom 24. Februar 2010 - L 2 VG 16/08 -.
• LSG Schleswig-Holstein, 23.09.2014 - L 2 VG 25/12

  Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - sexueller Missbrauch in der Kindheit …

  Der Senat verkennt nicht, dass nicht allein aus einer psychiatrischen Diagnose auf ein bestimmtes Geschehen geschlossen werden kann (vgl. Urteile des erkennenden Senats vom 08.11.2005 - L 2 VG 7/02 - und 24.02.2010 - L 2 VG 16/08 - Juris; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 05.06.2008 - L 13 VG 1/05 -, Juris).

  Eine mit an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit lässt sich aber nicht feststellen (Urteil des Senats vom 24.02.2010, a.a.O.).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2024 - L 13 VG 16/23
  Allein aus einer psychiatrischen Diagnose kann nicht auf ein bestimmtes Geschehen geschlossen werden (LSG Baden-Württemberg…, Urteil vom 21.04.2015, L 6 VG 2096/13, juris, Rn. 53; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 24.02.2010, L 2 VG 16/08, juris, Rn. 47;… Rademacker in: Knickrehm, Gesamtes Soziales Entschädigungsrecht, 1. Aufl. 2012, § 1 Rn. 47).