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| LSG Baden-Württemberg, 21.05.2013 - L 3 AL 457/13 |
Zitiervorschläge
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Mai 2013 - L 3 AL 457/13 (https://dejure.org/2013,50951)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Karlsruhe, 07.12.2012 - S 17 AL 4839/11
- LSG Baden-Württemberg, 21.05.2013 - L 3 AL 457/13
- BSG, 17.12.2013 - B 11 AL 82/13 B
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BSG, 21.07.2009 - B 7 AL 9/09 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 21.05.2013 - L 3 AL 457/13
Nachdem das Bundessozialgericht das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (L 12 AL 2615/06) wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs aufgehoben und den Rechtsstreit an das LSG zurückverwiesen hatte (B 7 AL 9/09 B) wies das LSG mit Urteil vom 23.10.2009 die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Karlsruhe vom 21.04.2006 zurück (L 12 AL 4248/09). - LSG Baden-Württemberg, 12.12.2008 - L 12 AL 2615/06
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 21.05.2013 - L 3 AL 457/13
Nachdem das Bundessozialgericht das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (L 12 AL 2615/06) wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs aufgehoben und den Rechtsstreit an das LSG zurückverwiesen hatte (B 7 AL 9/09 B) wies das LSG mit Urteil vom 23.10.2009 die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Karlsruhe vom 21.04.2006 zurück (L 12 AL 4248/09). - BSG, 09.06.2010 - B 7 AL 190/09 B
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 21.05.2013 - L 3 AL 457/13
Die hiergegen vom Kläger eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde verwarf das BSG mit Beschluss vom 09.06.2010 als unzulässig (B 7 AL 190/09 B). - LSG Baden-Württemberg, 23.10.2009 - L 12 AL 4248/09
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 21.05.2013 - L 3 AL 457/13
Nachdem das Bundessozialgericht das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (L 12 AL 2615/06) wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs aufgehoben und den Rechtsstreit an das LSG zurückverwiesen hatte (B 7 AL 9/09 B) wies das LSG mit Urteil vom 23.10.2009 die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Karlsruhe vom 21.04.2006 zurück (L 12 AL 4248/09).
- VG Berlin, 05.05.2022 - 12 L 25.22
Rechtsanwälte müssen auch in eigenen Angelegenheiten elektronisch kommunizieren
Eine erhebliche Härte liegt vor, wenn der Schuldner aufgrund ungünstiger wirtschaftlicher Verhältnisse sich vorübergehend in ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten befindet oder im Falle der sofortigen Einziehung in diese geraten würde (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 21. Mai 2013 - L 3 AL 457/13 - juris Rn. 18; Bayerisches LSG…, Urteil vom 23. April 2009 - L 4 KR 471/07 - juris Rn. 18).Der Antragsgegner kann im Rahmen der Ermessensausübung vielmehr die Gesamtumstände und dabei auch die Umstände berücksichtigen, die zur Entstehung des Anspruchs geführt haben (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 21. Mai 2013 - L 3 AL 457/13 - juris Rn. 19).
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