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| LSG Sachsen, 03.06.2011 - L 3 AL 86/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 23.02.2010 - S 16 AL 650/07
- LSG Sachsen, 03.06.2011 - L 3 AL 86/10
- BSG, 02.11.2011 - B 11 AL 80/11 B
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Baden-Württemberg, 25.06.2015 - L 7 SO 1447/11
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - stationäre Unterbringung - Klage auf höhere …
Rn. 87 Die Beigeladene Ziff. 2 hat die erwachsene, an einer geistigen oder Mehrfachbehinderung leidende Klägerin, die unstreitig nicht werkstattfähig ist (vgl. §§ 41 Abs. 1, 136 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - ; vgl. ferner bspw. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23. September 2014 - L 7 AL 56/12 - juris Rdnrn. 24 ff. - Bayerisches LSG, Urteil vom 23. Mai 2012 - L 10 AL 7/11 - juris Rdnrn. 20 ff.; Sächsisches LSG, Urteil vom 3. Juni 2011 - L 3 AL 86/10 - juris Rdnr. 23 - jeweils unter Bezugnahme auf BSG, Urteile vom 10. März 1994 - 7 RAr 22/93 - juris - vom 29. Juni 1995 - 11 RAr 57/97 - BSGE 76, 178), in den FuB für geistig und körperliche behinderte Erwachsende aufgenommen, so dass lediglich der Leistungstyp I.4.5.a in Betracht kommt. - LSG Niedersachsen-Bremen, 23.09.2014 - L 7 AL 56/12
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Keine Kostenübernahme für eine …
In Anlehnung an die BSG-Rechtsprechung und an die normativen Vorgaben haben dann bei behinderten Menschen mit Autismus und einem Betreuungsbedarf von 1 : 1 die Werkstattfähigkeit verneint: Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 03.06.2011 - L 3 AL 86/10 - (Nichtzulassungsbeschwerde dagegen verworfen durch BSG, Beschluss vom 02.11.2011 - B 11 AL 80/11 B -) und Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 23.05.2012 - L 10 AL 8/11 - (Nichtzulassungsbeschwerde dagegen verworfen durch BSG, Beschluss vom 19.12.2012 - B 11 AL 92/12 B -). - SG Halle, 06.08.2014 - S 5 AL 195/14
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Kostenübernahme für eine ganztägige …
Nicht werkstattfähig sind jedenfalls diejenigen behinderten Menschen, bei denen trotz einer der Behinderung angemessenen Betreuung eine erheblich Selbst- oder Fremdgefährdung zu erwarten ist oder das Ausmaß der erforderlichen Betreuung und Riege die Teilnahme an der Maßnahme im Berufsbildungsbereich oder sonstigen Umstände ein Mindestmaß an wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung im Arbeitsbereich dauerhaft nicht zulassen (Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 03. Juni 2011, L 3 AL 86/10).
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