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| LSG Rheinland-Pfalz, 24.04.2020 - L 3 AS 72/19 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Speyer, 13.02.2019 - S 14 AS 522/17
- LSG Rheinland-Pfalz, 24.04.2020 - L 3 AS 72/19
- BSG, 17.09.2020 - B 4 AS 241/20 B
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2025 - L 13 VJ 66/14
Gewährung von Leistungen aufgrund eines vorgetragenen Impfschadens i.R.e. …
Das gilt jedenfalls dann, wenn - wie hier - im Rahmen des Überprüfungsverfahren neue Gesichtspunkte vorgetragen werden (…vgl. Baumeister in: jurisPK-SGB X, 3. Aufl., § 44 Rn. 165; BSG…, Beschluss vom 04.07.2017, B 10 EG 20/16 B, juris, Rn. 10; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 24.04.2020, L 3 AS 72/19, juris, Rn. 33 ff.;… Bayrisches LSG , Urteil vom 02.05.2023, L 15 VJ 5/19, juris, Rn. 72). - LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2025 - L 13 VE 32/22 Das gilt jedenfalls dann, wenn im Rahmen des Überprüfungsverfahren neue Gesichtspunkte vorgetragen werden (…vgl. Baumeister in: jurisPK-SGB X, 3. Aufl., § 44 Rn. 165; BSG…, Beschluss vom 04.07.2017, B 10 EG 20/16 B, juris, Rn. 10; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 24.04.2020, L 3 AS 72/19, juris, Rn. 33 ff.;… Bayrisches LSG , Urteil vom 02.05.2023, L 15 VJ 5/19, juris, Rn. 72).
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