Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 29.04.2005 - L 3 B 38/05 ER U |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Glaubhaftmachung der die faktische Vorwegnahme der Hauptsache allein rechtfertigenden hohen Wahrscheinlichkeit
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 27.01.2005 - S 24 U 446/04
- LSG Hamburg, 29.04.2005 - L 3 B 38/05 ER U
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Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2006 - L 3 B 38/05 |
Verfahrensgang
- SG Hannover - S 24 KA 198/02
- LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2006 - L 3 B 38/05
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2004 - L 3 KA 101/01
Klage auf Zulassung zur vertragsärztlichen Tätigkeit - Festsetzung des …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2006 - L 3 B 38/05
Der Streitwert in Klageverfahren, die auf die Zulassung als Vertrags(zahn)arzt oder -psychotherapeut gerichtet sind, bestimmt sich nach ständiger Rechtsprechung (vgl. z. B. Senatsbeschluss vom 23. März 2004 - L 3 KA 101/01; BSG, Beschluss vom 1. September 2005 - B 6 KA 41/04 R) nach dem Gewinn, der aus der angestrebten vertrags(zahn)ärztlichen bzw. -psychotherapeutischen Tätigkeit in einem Zeitraum von drei Jahren erzielt werden kann.Eine Saldierung mit bereits bezogenen Einnahmen kommt allenfalls dann in Betracht, wenn Klageziel die Verbesserung einer bereits bestehenden vertrags(zahn)ärztlichen oder -psychotherapeutischen Rechtsposition ist (vgl. Senatsbeschluss vom 23. März 2004 a. a. O.).
- BSG, 01.09.2005 - B 6 KA 41/04 R
Bestimmung des Streitwertes und des Gegenstandswertes im sozialgerichtlichen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2006 - L 3 B 38/05
Der Streitwert in Klageverfahren, die auf die Zulassung als Vertrags(zahn)arzt oder -psychotherapeut gerichtet sind, bestimmt sich nach ständiger Rechtsprechung (vgl. z. B. Senatsbeschluss vom 23. März 2004 - L 3 KA 101/01; BSG, Beschluss vom 1. September 2005 - B 6 KA 41/04 R) nach dem Gewinn, der aus der angestrebten vertrags(zahn)ärztlichen bzw. -psychotherapeutischen Tätigkeit in einem Zeitraum von drei Jahren erzielt werden kann. - LSG Niedersachsen-Bremen, 09.02.2005 - L 3 KA 360/03
Beendigung der Zulassung zur vertragspsychotherapeutischen Tätigkeit wegen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2006 - L 3 B 38/05
In Übereinstimmung mit der Senatsrechtsprechung (vgl. grundlegend Beschluss vom 14. Juli 2005 - L 3 KA 360/03) ist der vom SG festgesetzte Streitwert auf der Grundlage der durchschnittlichen Honorare der Vertragspsychotherapeuten in den letzten vier Quartalen vor Klageerhebung berechnet worden.
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