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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 10.11.2010 - L 3 R 11/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,19029
LSG Sachsen-Anhalt, 10.11.2010 - L 3 R 11/10 (https://dejure.org/2010,19029)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 10.11.2010 - L 3 R 11/10 (https://dejure.org/2010,19029)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 10. November 2010 - L 3 R 11/10 (https://dejure.org/2010,19029)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 14.12.2011 - B 5 R 36/11 R

    Rentenberechnung - Übersiedler aus der ehemaligen DDR - Verfassungsmäßigkeit

    Rn. 52 Zutreffend hat daher die Beklagte bereits im ursprünglich angefochtenen Feststellungsbescheid und danach in den Rentenbescheiden die Feststellungen des Landesamtes für Soziales und Familie des Freistaats Thüringen im Bescheid vom 6.7.2005 als bindend zugrunde gelegt (vgl in diesem Sinne auch BVerwG Urteil vom 12.2.1998 - 3 C 25/97 - ZOV 1998, 278 f = Bucholz 115, Sonstiges Wiedervereinigungsrecht Nr. 11; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 8.11.2007 - L 21 R 327/05 - Juris RdNr 47; LSG Sachsen-Anhalt Urteil vom 15.2.2001 - L 3 RJ 11/00 - Juris RdNr 28 f und Urteil vom 10.11.2010 - L 3 R 11/10 - Juris RdNr 29 f).
  • LSG Baden-Württemberg, 11.12.2013 - L 2 R 4062/12
    Zu einer eigenen Überprüfung dieser Feststellungen ist die Beklagte nicht befugt (vgl. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil v. 10. November 2010 - L 3 R 11/10 - juris Rdnr. 29), worauf sie bereits mehrfach hingewiesen hat.
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