Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2010 - L 3 U 11/07 |
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 16.11.2006 - S 14 U 121/03
- LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2010 - L 3 U 11/07
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (7)
- BSG, 27.06.2006 - B 2 U 20/04 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtstatsachen zur Auslegung einer Rechtsnorm: …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2010 - L 3 U 11/07
Hierzu ist in der Rechtsprechung des BSG aber geklärt (vgl hierzu das Urteil vom 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R = BSGE 96, 291 = SozR 4-2700 § 9 Nr. 7 mwN), dass ein wesentlicher beruflicher Ursachenzusammenhang vom Tatsachengericht unter Zuhilfenahme medizinischer, naturwissenschaftlicher und technischer Sachkunde nach dem im Entscheidungszeitpunkt aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand festzustellen ist. - BSG, 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Wirbelsäule - Ursachenzusammenhang - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2010 - L 3 U 11/07
Da bandscheibenbedingte Erkrankungen immer multifaktoriell entstehen und ein eindeutig abgrenzbares Krankheitsbild fehlt, welches für Belastungen durch Heben und Tragen oder Arbeit in Rumpfbeugehaltung typisch wäre, ist allgemein anerkannt, dass letztlich entscheidend nur die Frage nach einer wesentlichen Mitverursachung der Wirbelsäulenerkrankung durch die versicherten Einwirkungen ist (BSG SozR 4-2700 § 9 Nr. 9). - BSG, 18.03.2003 - B 2 U 13/02 R
Berufskrankheit - BKV Anl 1 Nr 2108 - Bestimmtheitsgrundsatz - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2010 - L 3 U 11/07
Nach der Rechtsprechung des BSG (SozR 4-2700 § 9 Nr. 1;… SozR 4- 5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5) ist das MDD als geeignete Grundlage für die Konkretisierung der arbeitstechnischen Voraussetzungen anzusehen.
- BSG, 18.11.2008 - B 2 U 14/08 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2010 - L 3 U 11/07
Dabei ist der untere Grenzwert, bei dessen Unterschreitung nach gegenwärtigem Wissensstand ein Kausalzusammenhang zwischen beruflichen Einwirkungen und bandscheibenbedingter Erkrankung der LWS ausgeschlossen ist und deshalb auf einzelfallbezogene medizinische Ermittlungen verzichtet werden kann, auf die Hälfte des im MDD vorgeschlagenen Orientierungswertes für die Gesamtbelastungsdosis von 25 x 106 Nh, also auf 12, 5 x 106 Nh festzusetzen (…BSG SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5; Urteil vom 18. November 2008 - B 2 U 14/08 R - juris). - BSG, 27.08.2009 - B 13 R 185/09 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2010 - L 3 U 11/07
Dies gilt aber dann nicht, wenn die Anhörung des Sachverständigen nur vorsorglich und ohne hinreichend konkrete Bestimmung der aus Sicht des Klägers erläuterungsbedürftigen Punkte beantragt worden ist (vgl zu alledem BSG, Beschluss vom 27. August 2008 - B 13 R 185/09 B - juris). - LSG Sachsen, 22.04.2010 - L 2 U 109/07
Der 2. Senat des Sächsischen Landessozialgerichts hat im Falle eines 1970 …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2010 - L 3 U 11/07
Damit ist der (nicht reduzierte) Lebensdosiswert des MDD von 25 x 106 Nh (…vgl Jäger ua, aaO) gemeint (vgl hierzu das Urteil des erkennenden Senats vom 28. Juli 2010 - L 3 U 29/08 - mwN, auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Sächsischen LSG, Urteil vom 22. April 2010 - L 2 U 109/07 - juris). - LSG Baden-Württemberg, 02.09.1998 - L 2 U 4279/97
Keine Anerkennung einer bandscheibenbedingten Erkrankung als Berufskrankheit
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2010 - L 3 U 11/07
Ergänzend zum Wortlaut des Verordnungstextes ist hieraus zu entnehmen, dass ein objektivierter Bandscheibenschaden vorliegen muss, der in einer kausalen Beziehung zu einer Erkrankung der LWS oder HWS iS der in der Begründung genannten Krankheitsbilder steht (vgl hierzu LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 2. September 1998 - L 2 U 4279/97 = E-LSG U-106 = NZS 1999, 93; Brandenburg, BG 1993, 791, 794).
- LSG Hessen, 29.04.2014 - L 3 U 230/11
Jahresarbeitsverdienst (JAV) eines Diplom-Chemikers im Graduiertenstudium …
Wenn die in erheblichem Maße bestehende Unbilligkeit feststeht, hat der Versicherungsträger eine Ermessensentscheidung hinsichtlich der Höhe des JAV zu treffen, die an den Kriterien des § 577 Satz 2 RVO zu orientieren ist und von den Sozialgerichten nur eingeschränkt im Rahmen des § 54 Abs. 2 SGG gerichtlich überprüfbar ist (BSG…, Urteil vom 30. Oktober 1991, 2 RU 61/90, juris, Rn. 19; Urteil des Senats vom 24. März 2009, Az. L 3 U 11/07).
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