Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 9 Abs 1 SGB 7, § 7 Abs 1 SGB 7
  Tatbestandsmerkmale einer Listen-BK; Anerkennung einer Bandscheibenerkrankung als Berufskrankheit; alleinige Erfüllung der arbeitstechnischen Voraussetzungen begründen keine Wahrscheinlichkeit eines Kausalzusammenhangs; Maßgeblichkeit der medizinischen ...

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 9 SGB 7
  BK 2108; Konsensempfehlungen; Fallgruppe B2/B3; besonders intensive Belastung; hohe Belastungsspitzen; Unterlassungszwang

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Feststellung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 Anlage zur Berufskrankheitenverordnung (BKV) bei einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule durch langjähriges Heben oder Tragen schwerer Lasten; Einordnung der Richtwerte für die ...

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (10)

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• BSG, 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2010 - L 3 U 19/06

  Fehlt eine dieser Voraussetzungen, liegt eine BK Nr. 2108 nicht vor (…vgl BSG, Urteile vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 4/06 R - in SozR 4-5671 Anl. 1 Nr. 2108 sowie vom 18. November 2008 - B 2 U 14/07 R - und - B 2 U 14/08 R - jeweils zitiert nach Juris) und ist nicht anzuerkennen.

  Von diesem Verständnis geht auch das aktuelle Merkblatt des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung zur BK 2108 aus, das für eine zusammenfassende Bewertung der Wirbelsäulenbelastung auf das MDD verweist (BArbBl 2006, Heft 10 S. 30 ff) Danach sind zwar die arbeitstechnischen Voraussetzungen für eine BK 2108 zu bejahen, wenn die Richtwerte im Einzelfall erreicht oder überschritten werden; umgekehrt schließt aber ein Unterschreiten dieser Werte das Vorliegen der BK nicht von vornherein aus (…vgl. BSG Urteile vom 30. Oktober 2007 a. a. O. sowie vom 18. November 2008 a. a. O.).

  Werden die Orientierungswerte jedoch so deutlich unterschritten, dass das Gefährdungsniveau nicht annähernd erreicht wird, so ist das Vorliegen einer BK 2108 zu verneinen, ohne dass es weiterer Feststellungen zum Krankheitsbild und zum medizinischen Kausalzusammenhang im Einzelfall bedarf (…vgl. BSG Urteile vom 30. Oktober 2007 a. a. O. sowie vom 18. November 2008 a. a. O.).

  Rn. 46 Das BSG hat daher in seinen Entscheidungen vom 30. November 2008 - B 2 U 14/07 R und B 2 U 14/08 R - Modifizierungen zur Anwendung des MDD für notwendig erachtet.

• BSG, 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2010 - L 3 U 19/06

  Fehlt eine dieser Voraussetzungen, liegt eine BK Nr. 2108 nicht vor (vgl BSG, Urteile vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 4/06 R - in SozR 4-5671 Anl. 1 Nr. 2108 sowie vom 18. November 2008 - B 2 U 14/07 R - und - B 2 U 14/08 R - jeweils zitiert nach Juris) und ist nicht anzuerkennen.

  Von diesem Verständnis geht auch das aktuelle Merkblatt des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung zur BK 2108 aus, das für eine zusammenfassende Bewertung der Wirbelsäulenbelastung auf das MDD verweist (BArbBl 2006, Heft 10 S. 30 ff) Danach sind zwar die arbeitstechnischen Voraussetzungen für eine BK 2108 zu bejahen, wenn die Richtwerte im Einzelfall erreicht oder überschritten werden; umgekehrt schließt aber ein Unterschreiten dieser Werte das Vorliegen der BK nicht von vornherein aus (vgl. BSG Urteile vom 30. Oktober 2007 a. a. O. …sowie vom 18. November 2008 a. a. O.).

  Werden die Orientierungswerte jedoch so deutlich unterschritten, dass das Gefährdungsniveau nicht annähernd erreicht wird, so ist das Vorliegen einer BK 2108 zu verneinen, ohne dass es weiterer Feststellungen zum Krankheitsbild und zum medizinischen Kausalzusammenhang im Einzelfall bedarf (vgl. BSG Urteile vom 30. Oktober 2007 a. a. O. …sowie vom 18. November 2008 a. a. O.).

• BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2010 - L 3 U 19/06

  Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt die hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die bloße Möglichkeit (…vgl. BSG, Urteile vom 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R - in SozR 4-2700 § 9 Nr. 7 und vom 09. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - in SozR 4-2700 § 8 Nr. 17).

  Gibt es keinen aktuellen allgemeinen wissenschaftlichen Erkenntnisstand zu einer bestimmten Fragestellung, kann daher in Abwägung der verschiedenen Auffassungen einer nicht nur vereinzelt vertretenen Auffassung gefolgt werden (vgl. Urteil des BSG vom 09. Mai 2006, - B 2 U 1/05 R - in SozR 4-2700 § 8 Nr. 17 m. w. N.).

• BSG, 18.11.2008 - B 2 U 14/08 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2010 - L 3 U 19/06

  Fehlt eine dieser Voraussetzungen, liegt eine BK Nr. 2108 nicht vor (…vgl BSG, Urteile vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 4/06 R - in SozR 4-5671 Anl. 1 Nr. 2108 sowie vom 18. November 2008 - B 2 U 14/07 R - und - B 2 U 14/08 R - jeweils zitiert nach Juris) und ist nicht anzuerkennen.

  Rn. 46 Das BSG hat daher in seinen Entscheidungen vom 30. November 2008 - B 2 U 14/07 R und B 2 U 14/08 R - Modifizierungen zur Anwendung des MDD für notwendig erachtet.

• BSG, 27.06.2006 - B 2 U 20/04 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtstatsachen zur Auslegung einer Rechtsnorm: …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2010 - L 3 U 19/06

  Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt die hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die bloße Möglichkeit (vgl. BSG, Urteile vom 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R - in SozR 4-2700 § 9 Nr. 7 …und vom 09. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - in SozR 4-2700 § 8 Nr. 17).
• BSG, 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wirbelsäule - Ursachenzusammenhang - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2010 - L 3 U 19/06

  Es ist daher davon auszugehen, dass diese nach wie vor den aktuellen Stand der nationalen und internationalen Diskussion zur Verursachung von Lendenwirbelsäulenerkrankungen durch körperliche berufliche Belastungen darstellen (vgl. auch BSG, Urteil vom 27. Oktober 2009 - B 2 U 16/08 R -, zitiert nach Juris, und Urteil vom 27. Juni 2006 - B 2 U 13/05 R - in SozR 4-2700 § 9 Nr. 9).
• BSG, 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2010 - L 3 U 19/06

  Es ist daher davon auszugehen, dass diese nach wie vor den aktuellen Stand der nationalen und internationalen Diskussion zur Verursachung von Lendenwirbelsäulenerkrankungen durch körperliche berufliche Belastungen darstellen (vgl. auch BSG, Urteil vom 27. Oktober 2009 - B 2 U 16/08 R -, zitiert nach Juris, …und Urteil vom 27. Juni 2006 - B 2 U 13/05 R - in SozR 4-2700 § 9 Nr. 9).
• BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84

  Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2010 - L 3 U 19/06

  Rn. 79 Der allgemeine beweisrechtliche Grundsatz, dass die Beurteilung medizinischer Ursache-Wirkungs-Zusammenhänge auf dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand aufbauen muss (vgl. BSG in SozR 3850 § 51 Nr. 9;… BSG in SozR 1500 § 128 Nr. 31;… BSG in SozR 3-3850 § 52 Nr. 1; Rauschelbach, MedSach 2001, 97;… Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 8. Aufl. 2009, Kapitel 3.3.4.3), erfordert nach dem BSG, dass es zu jedem Ursachenzusammenhang statistisch-epidemiologische Forschungen geben muss, weil dies nur eine Methode zur Gewinnung wissenschaftlicher Erkenntnisse ist und sie im Übrigen nicht auf alle denkbaren Ursachenzusammenhänge angewandt werden kann und braucht.
• BSG, 17.12.1997 - 9 RVi 1/95

  Prüfung der Richtigkeit der herrschenden medizinischen Lehrmeinung im …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2010 - L 3 U 19/06

  Rn. 79 Der allgemeine beweisrechtliche Grundsatz, dass die Beurteilung medizinischer Ursache-Wirkungs-Zusammenhänge auf dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand aufbauen muss (…vgl. BSG in SozR 3850 § 51 Nr. 9;… BSG in SozR 1500 § 128 Nr. 31; BSG in SozR 3-3850 § 52 Nr. 1; Rauschelbach, MedSach 2001, 97;… Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 8. Aufl. 2009, Kapitel 3.3.4.3), erfordert nach dem BSG, dass es zu jedem Ursachenzusammenhang statistisch-epidemiologische Forschungen geben muss, weil dies nur eine Methode zur Gewinnung wissenschaftlicher Erkenntnisse ist und sie im Übrigen nicht auf alle denkbaren Ursachenzusammenhänge angewandt werden kann und braucht.
• BSG, 19.08.2003 - B 2 U 27/02 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Stichtagsregelung - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2010 - L 3 U 19/06

  Der bei der hier umstrittenen BK 2108 geforderte Unterlassungszwang setzt laut dem BSG in der Regel voraus, dass die Tätigkeiten, die zu der Erkrankung geführt haben, aus arbeitsmedizinischen Gründen nicht mehr ausgeübt werden sollen und der Versicherte die schädigende Tätigkeit und solche Tätigkeiten, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich sein können, tatsächlich aufgegeben hat, wobei es auf das Motiv des Versicherten nicht ankommt (ständige Rspr. vgl. Urteil des BSG vom 19. August 2003 - B 2 U 27/02 R -, zitiert nach Juris;… BSG in SozR 3-5670 Anl. 1 Nr. 2108 Nr. 2 m. w. N).

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• BSG, 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht: …

  Allein dass auch eine andere Auffassung vertreten wird (für den Wert von 25 MNh wohl Grosser in: Grosser ua, BK 2108, S 83, 102) und die LSGe hier jeweils zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen (vgl LSG Niedersachsen-Bremen vom 19.2.2010 - L 14 U 78/06 - und vom 25.5.2011 - L 3 U 28/07; LSG Berlin-Brandenburg vom 6.5.2010 - L 3 U 19/06 - und vom 19.1.2012 - L 2 U 24/09 ZVW - sowie Bayerisches LSG vom 31.1.2013 - L 17 U 244/06), reicht nicht dafür aus, die Feststellungen des LSG zum aktuellen medizinischen Erkenntnisstand als offensichtlich fehlerhaft in Frage zu stellen.
• LSG Berlin-Brandenburg, 07.02.2023 - L 3 U 166/19

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …

  Dieser von dem BSG entwickelte Mindestbelastungswert als Maßstab einer Untergrenze für die Notwendigkeit der Aufnahme medizinischer Ermittlungen lässt sich nicht auf das spezielle Beurteilungskriterium der "besonders intensiven Belastung" übertragen, welches auf dem in den Konsensempfehlungen erzielten (medizinischen) Konsens der Experten beruht (so bereits der erkennende Senat in seinem Urteil vom 06. Mai 2010 - L 3 U 19/06 -, Rn. 77 , juris; LSG Berlin-Brandenbur, Urteil vom 20. Januar 2023 - L 21 U 113/19 -.
• LSG Bayern, 23.03.2022 - L 3 U 297/17

  Unfallversicherung: Auslegung des zweiten Zusatzkriterium zur Konstellation B 2 …

  LSG Hessen, Urteile vom 4.5.2021 - L 3 U 70/19 -, juris Rn. 45 und vom 23.1.2017 - L 9 U 111/14 -, juris Rn. 50 ff.; LSG NRW, Urteil vom 8.11.2016 - L 15 U 331/12, juris Rn. 48 f.; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 29.1.2014 - L 5 U 3/08 -, juris Rn. 109; BayLSG, Urteil vom 31.1.2013 - L 17 U 244/06 -, juris Rn. 29; LSG Berlin-Brandenburg vom 6.5.2010 - L 3 U 19/06 - juris Rn. 77 und vom 19.1.2012 - L 2 U 24/09 ZVW -, juris Rn. 56).

  Daher kann mit R1 eine vom ursprünglichen Konsens abweichende herrschende oder überwiegende wissenschaftliche Ansicht nicht ausgemacht werden (ebso. LSG Hessen…, Urteil vom 23.1.2017 - L 9 U 111/14 -, juris Rn. 50 ff.; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 6.5.2010 - L 3 U 19/06 -, juris Rn. 77;… Westermann, jurisPR-SozR 7/2016 Anm. 3).

• LSG Hessen, 23.01.2017 - L 9 U 111/14

  Gesetzliche Unfallversicherung

  Hierzu bezieht sie sich auf die Entscheidungen der Landessozialgerichte Berlin-Brandenburg und Bayern in den Urteilen vom 6. Mai 2010 - L 3 U 19/06, 19. Januar 2012 - L 2 U 24/09 ZVW und vom 31. März 2013 - L 17 U 244/06.

  Der Wortlaut der Konsensempfehlungen ist insoweit eindeutig (so auch LSG Berlin-Brandenburg vom 6. Mai 2010 - L 3 U 19/06; Bayerisches LSG vom 31. Januar 2013 - L 17 U 244/06; auch LSG Mecklenburg-Vorpommern vom 29. Januar 2014 - L 5 U 3/08, jedoch ohne nähere Begründung).

• LSG Rheinland-Pfalz, 30.10.2018 - L 3 U 201/16

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …

  Nach wie vor ist festzustellen, dass in der wissenschaftlichen Literatur teilweise auf die Hälfte des MDD-Richtwerts und damit für Männer auf eine Belastung von 12, 5 MNh und teilweise auf 25 MNh abgestellt wird und auch die Gerichte zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen (einerseits SächsLSG vom 29.1.2014 - L 6 U 111/11 - LSG Baden-Württemberg vom 20.3.2018 - L 9 U 583/12 - Rn 110; andererseits BayLSG, Urteil vom 31.1.2013 - L 17 U 244/06 - LSG Berlin-Brandenburg, vom 6.5.2010 - L 3 U 19/06 - juris Rn 77).
• LSG Saarland, 21.10.2020 - L 7 U 18/18

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …

  Der vom SG und dem Sachverständigen Dr. L. vertretenen Auffassung (ebenso: LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.10.2018, Az.: L 3 U 201/16; Sächsisches LSG, Urteil vom 29.1.2014, Az.: L 6 U 111/11), dass das Zusatzkriterium "besonders intensive Belastung" im Sinne der Befundkonstellationen B2 erfüllt ist, wenn eine Belastungsdosis von 12, 5 MNh (hälftige Richtwert des Mainz-Dortmunder Dosismodells) in weniger als 10 Jahren erreicht wird, schließt sich der Senat nicht an (ebenso: LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 6.5.2010, Az.: L 3 U 19/06, Rn. 77; …und vom 19.1.2012, Az.: L 2 U 24/09 ZVW, Rn. 56; Bayerisches LSG…, Urteil vom 31.1.2013, Az.: L 17 U 244/06 Rn. 29).
• LSG Bayern, 22.05.2014 - L 18 U 384/10

  Zur Anerkennung einer BK 2108 bei Vorliegen der arbeitstechnischen …

  (vgl. dazu auch Bayer. LSG, Urteil vom 31.01.2013, L 17 U 244/06; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 06.05.2010, L 3 U 19/06; BSG, Urteil vom 27.10.2009, B 2 U 16/08 R).
• LSG Baden-Württemberg, 07.03.2011 - L 6 U 2806/10
  Denn die Beklagte hat in ihrer Berufungserwiderung zutreffend darauf hingewiesen, dass beim Kläger nach der an die Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 -) angepassten - schlüssigen - Neubeurteilung der Belastungsdosis durch ihre Präventionsabteilung bis Ende März 1998 lediglich eine Gesamtbelastungdosis von 10, 743 x 106 Nh vorlag und damit der Grundlage des Konsenses bildende, nicht modifizierte Lebensrichtwert von 25 x 106 Nh nach dem MDD (vgl. LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 06.05.2010 - L 3 U 19/06 - zit. nach juris) und selbst der abgesenkte Orientierungswert von 12, 5 x 106 Nh nicht annähernd erreicht wurde (…vgl. zu den Voraussetzungen einer besonders intensiven Belastung nach den Konsensempfehlungen Mehrtens/Brandenburg, die Berufskrankheitenverordnung, M 2108 Rdnr. 6.2.2).