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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 25.05.2011 - L 3 U 28/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,124720
LSG Niedersachsen-Bremen, 25.05.2011 - L 3 U 28/07 (https://dejure.org/2011,124720)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25.05.2011 - L 3 U 28/07 (https://dejure.org/2011,124720)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25. Mai 2011 - L 3 U 28/07 (https://dejure.org/2011,124720)
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wirbelsäule - Ursachenzusammenhang - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.05.2011 - L 3 U 28/07
    Da bandscheibenbedingte Erkrankungen immer multifaktoriell entstehen und ein eindeutig abgrenzbares Krankheitsbild, das für Belastungen durch Heben und Tragen oder Arbeit in Rumpfbeugehaltung typisch wäre, fehlt, ist allgemein anerkannt, dass letztlich entscheidend nur die Frage nach einer wesentlichen Mitverursachung der Wirbelsäulenerkrankung durch die versicherte Einwirkung ist (BSG SozR 4-2700 § 9 Nr. 9).
  • BSG, 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.05.2011 - L 3 U 28/07
    Dabei ist der unterste Grenzwert, bei dessen Unterschreitung nach gegenwärtigem Wissensstand ein Kausalzusammenhang zwischen beruflichen Einwirkungen und bandscheibenbedingter Erkrankung der Lenenwirbelsäule ausgeschlossen ist und deshalb auf einzelfallbezogene medizinische Ermittlungen verzichtet werden kann, auf die Hälfte des im MDD vorgeschlagenen Orientierungswertes für die Gesamtbelastungsdosis von 25 x 106 Nh (vgl hierzu Jäger ua, ASUMed 1999, 101, 109), also auf 12, 5 x 106 Nh festzusetzen (…BSG SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5; Urteil vom 18. November 2008 - B 2 U 14/07 R - juris).
  • BSG, 18.03.2003 - B 2 U 13/02 R

    Berufskrankheit - BKV Anl 1 Nr 2108 - Bestimmtheitsgrundsatz - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.05.2011 - L 3 U 28/07
    Nach der Rechtsprechung des BSG (SozR 4-2700 § 9 Nr. 1;… SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5) ist das MDD als geeignete Grundlage für die Konkretisierung dieser sogenannten arbeitstechnischen Voraussetzungen anzusehen.
  • LSG Sachsen, 22.04.2010 - L 2 U 109/07

    Der 2. Senat des Sächsischen Landessozialgerichts hat im Falle eines 1970 …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.05.2011 - L 3 U 28/07
    Dagegen kann nicht von dem nach der oa BSG-Rechtsprechung aus den Jahren 2007 und 2008 modifizierten Richtwert von 12, 5 x 106 Nh ausgegangen werden (aA: Sächsisches LSG, Urteil vom 22. April 2010 - L 2 U 109/07 - juris), weil dieser Wert den Verfassern der Konsensempfehlungen noch gar nicht bekannt sein konnte.
  • OLG Hamm, 04.12.2002 - 8 U 40/02

    Die Begrenzung des Abfindungsanspruchs des ausscheidenden Gesellschafters durch …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.05.2011 - L 3 U 28/07
    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten, der beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten sowie der erstinstanzlich beigezogenen Akten der abgeschlossenen Gerichtsverfahren S 11 RJ 156/01, S 7 SB 210/01 und S 7 SB 232/01, S 9 SB 213/01 und S 8 U 40/02 verwiesen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2010 - L 3 U 19/06

    BK 2108; Konsensempfehlungen; Fallgruppe B2/B3; besonders intensive Belastung; …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.05.2011 - L 3 U 28/07
    Damit ist der (nicht reduzierte) Lebensdosiswert des MDD von 25 x 106 Nh (…vgl Jäger ua, aaO) gemeint (ebenso: Urteil des erkennenden Senats vom 28. Juli 2010 - L 3 U 29/08; des 14. Senats des LSG Niedersachsen-Bremen vom 19. Februar 2010 - L 14 U 78/06; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 6. Mai 2010 - L 3 U 19/06 - juris).
  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht: …

    Allein dass auch eine andere Auffassung vertreten wird (für den Wert von 25 MNh wohl Grosser in: Grosser ua, BK 2108, S 83, 102) und die LSGe hier jeweils zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen (vgl LSG Niedersachsen-Bremen vom 19.2.2010 - L 14 U 78/06 - und vom 25.5.2011 - L 3 U 28/07; LSG Berlin-Brandenburg vom 6.5.2010 - L 3 U 19/06 - und vom 19.1.2012 - L 2 U 24/09 ZVW - sowie Bayerisches LSG vom 31.1.2013 - L 17 U 244/06), reicht nicht dafür aus, die Feststellungen des LSG zum aktuellen medizinischen Erkenntnisstand als offensichtlich fehlerhaft in Frage zu stellen.
  • LSG Hamburg, 22.07.2014 - L 3 U 55/05

    Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nummern 1302 und 4302 BKV

    Ebenfalls hat er nach Zustellung des Gerichtsbescheides in der Sache S 40 U 477/99 am 21. Mai 2007 am 21. Juni 2007 Berufung (L 3 U 28/07) eingelegt.

    In der Sache L 3 U 28/07 vertritt der Kläger die Auffassung, der Vorhalt mangelnder Mitwirkung sei unzutreffend.

    und im Verfahren L 3 U 28/07,.

    Im Verfahren L 3 U 28/07 behauptet sie, es sei bisher noch nicht einmal das Vorliegen einer Erkrankung, die eine Berufskrankheit nach Nummer 4302 der Anlage zur BKVO sein könnte, nachgewiesen.

    Auf Veranlassung des Berufungsgerichts hat der Arzt für Innere Medizin und Arbeitsmedizin, Lungen- und Bronchialheilkunde, Umweltmedizin Dr. S. im Verfahren L 3 U 28/07 nach Untersuchung und Befragung des Klägers am 29. Mai 2009 das internistische Gutachten vom 10. Juni 2009 erstellt.

    Mit Blick auf den Streitgegenstand des Verfahrens L 3 U 28/07 hat die Berufung ebenfalls keinen Erfolg.

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