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Rechtsprechung
   LSG Bayern, 21.02.2006 - L 3 U 407/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,27200
LSG Bayern, 21.02.2006 - L 3 U 407/02 (https://dejure.org/2006,27200)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21.02.2006 - L 3 U 407/02 (https://dejure.org/2006,27200)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21. Februar 2006 - L 3 U 407/02 (https://dejure.org/2006,27200)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anforderungen an die Rechtmäßigkeit eines Rentenentziehungsbescheids; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Zahlung einer Verletztenrente ; Rechtliche Ausgestaltung der sozialrechtlichen Anspruchslage infolge einer Bewegungseinschränkung der Wirbelsäule durch einen ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 19.08.2003 - 3 B 76.03

    Rücknahme des Rechtsmittels der Beschwerde - Entscheidung über die Kosten des …

    Auszug aus LSG Bayern, 21.02.2006 - L 3 U 407/02
    Zur Ergänzung des Sachverhalts wird auf die beigezogenen Akten des SG Augsburg S 11 SB 22/03 ER, S 11 SB 862/02 ER, S 11 SB 523/03, S 8 SB 630/01, S 11 SB 859/02, S 8 SB 77/05 ER, die Akten des Bayer. Landessozialgerichts L 2 B 396/02 U, L 3 B 76/03 U ER, die Schwerbehindertenakten des Amtes für Versorgung und Familienförderung A. , die Akten der Beklagten (5 Band) und die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz Bezug genommen.
  • LSG Bayern, 18.05.2010 - L 15 SB 19/07

    Schwerbehindertenrecht - Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft - keine …

    Rn. 2 Der Rechtsstreit des Klägers mit der Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution (bis 2007: Berufsgenossenschaft für den Einzelhandel) ist rechtskräftig beendet, nachdem das Bundessozialgericht die Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 21.02.2006 (L 3 U 407/02) mit Beschluss vom 07.06.2006 (B 2 U 129/06) als unzulässig verworfen hat.

    Neben den Akten des Senats L 15 SB 35/10 RG, L 15 SB 10/10 RG, L 15 SB 174/09 RG, L 15 SB 173/09 ER, L 15 SB 81/09 ER RG, L 15 SB 51/09 ER sind dies folgende Akten: die Akten des Sozialgerichts Augsburg S 8 SB 630/01, S 11 SB 859/02, S 11 SB 862/02 ER, S 11 SB 522/03 ER, S 11 SB 523/03, S 8 SB 77/05 ER, außerdem die Akten in der Unfallstreitsache S 9 U 67/02 (Sozialgericht Augsburg) und L 3 U 407/02 (Bayer. Landessozialgericht).

    Für dieses an sich legitime und schutzwürdige Ziel hat er ein Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren gegen die zuständige Berufsgenossenschaft angestrengt und anschließend ein Klage- und Berufungsverfahren durchgeführt, das zwischenzeitlich rechtskräftig abgeschlossen ist, ohne dass der Kläger sein Ziel ganz oder teilweise erreicht hätte (Bescheide der Berufsgenossenschaft vom 06.09.2001 und 26.11.2002, Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 27.11.2002, Az. S 9 U 67/02, Urteil des BayLSG vom 21.02.2006, Az. L 3 U 407/02, Beschluss des BSG vom 07.06.2006, Az. B 2 U 129/06 B).

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