Rechtsprechung
| LSG Hessen, 05.07.2000 - L 3 U 427/99 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
Anl 1 Nr 2108 BKV
Berufskrankheit - haftungsausfüllende Kausalität - Vorschaden - bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule - degenerative Veränderungen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung einer Lendenwirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit (BK); Ausgestaltung der in der gesetzlichen Unfallversicherung maßgebenden Kausalitätstheorie; Anerkennung einer Gesundheitsstörung als Folge schädigender Einwirkungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Gießen, 16.03.1999 - S 1 U 2343/96
- LSG Hessen, 05.07.2000 - L 3 U 427/99
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BSG, 23.03.1999 - B 2 U 12/98 R
Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung - Lendenwirbelsäule - …
Auszug aus LSG Hessen, 05.07.2000 - L 3 U 427/99
Die Aufnahme dieser Erkrankungen in die BK-Liste begegnet nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), der sich der erkennende Senat anschließt, keinen Bedenken (Urteil vom 23. März 1999, Az.: B 2 U 12/98 R). - BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86
Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …
Auszug aus LSG Hessen, 05.07.2000 - L 3 U 427/99
Es muss ein so hoher Grad von Wahrscheinlichkeit vorliegen, dass alle Umstände des Einzelfalles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon zu begründen (BSGE 54, 285, 287; 61, 127, 128). - BSG, 30.04.1985 - 2 RU 24/84
Berücksichtigung aller Beweisanzeichen - Todesursache - Ausschluss des …
Auszug aus LSG Hessen, 05.07.2000 - L 3 U 427/99
Für die Anerkennung einer Gesundheitsstörung als Folge schädigender Einwirkungen bedarf es indessen nicht des Vollbeweises im oben genannten Sinne, sondern es reicht die Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhanges (BSGE 58, 76, 78; 71, 127, 128). - BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84
Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge - …
Auszug aus LSG Hessen, 05.07.2000 - L 3 U 427/99
Der ursächliche Zusammenhang ist jedoch nicht schon dann wahrscheinlich, wenn er nicht auszuschließen oder nur möglich ist (BSGE 60, 58, 59). - BSG, 18.11.1997 - 2 RU 48/96
Anscheinsbeweis bei der Feststellung einer Berufskrankheit
Auszug aus LSG Hessen, 05.07.2000 - L 3 U 427/99
Rn. 20 Die Tatsache, dass sowohl die arbeitstechnischen Voraussetzungen als auch das von BK-Ziffer 2108 geforderte Erkrankungsbild vorliegen, rechtfertigt indessen nicht, im Wege des Anscheinsbeweises (dazu seit 1. Januar 1997 § 9 Abs. 3 SGB 7) davon auszugehen, dass der LWS-Befund damit nach der in der gesetzlichen Unfallversicherung maßgebenden Kausalitätstheorie von der wesentlichen Bedingung auch ursächlich auf die beruflichen Belastungen zurückzuführen ist (mittlerweile einhellige Ansicht in Rechtsprechung und Literatur: beispielsweise Urteil des BSG vom 18. November 1997 Az.: 2 RU 48/96; Becker, Die aktuelle Rechtsprechung zu den Wirbelsäulenberufskrankheiten, Sozialgerichtsbarkeit 2000, 116, 119).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2001 - 1 A 3393/98
Voraussetzungen für eine Anerkennung der Erkrankung als Dienstunfall i.R. einer …
Rn. 96 Vgl. Hess. LSG, Urteil vom 5. Juli 2000 - L 3 U 427/99 - ebenso LSG Rh.- Pf., Urteil vom 8. September 1998 - L 3 U 206/97 - LSG Bln., Urteil vom 16. September 1999 - L 3 U 235/96 - LSG NRW, Urteil vom 21. Juni 2000 - L 17 U 112/98 - jeweils m.w.N.Rn. 112 Vgl. Hess. LSG, Urteil vom 5. Juli 2000 - L 3 U 427/99 - ebenso LSG Rh.- Pf., Urteil vom 2. Juli 1998 - L 7 U 348/97 - LSG Bad.-Württ., Urteile vom 12. August 1998 - L 2 U 3586/97 - und vom 11. Februar 1999 - L 7 U 1059/98 - LSG Rh.-Pf., Urteil vom 8. September 1998 - L 3 U 206/97 - LSG NRW, Urteil vom 17. November 1999 - L 17 U 305/98 - ; LSG Schl.-H., Urteil vom 31. Januar 2001 -L 8 U 40/00 - einschränkender LSG Sachsen, Urteil vom 30. März 2000 - L 2 U 86/98 - jeweils m.w.N.
- LSG Bayern, 08.09.1999 - L 2 U 408/96
Keine Anerkennung einer LWS-Erkrankung eines Landwirtes als BK
HVBG HVBG-Info 36/2000 vom 29.12.2000, S. 3403 - 3413, DOK 376.3-2108 Keine Anerkennung einer LWS-Erkrankung eines Landwirtes als BK - Urteile des Bayerischen LSG vom 08.09.99 - L 2 U 408/96 - und des Hessischen LSG vom 05.07.2000 - L 3 U 427/99 Keine Anerkennung einer LWS-Erkrankung eines Landwirtes als Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage zur BKV; hier: Rechtskräftiges.
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