Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• LSG Hessen, 14.03.2001 - L 6 AL 1340/00

  Überbrückungsgeld - zeitlicher Zusammenhang zwischen Leistungsbezug und Aufnahme …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2006 - L 30 AL 110/05

  Aus diesem Grunde wird auch die Auffassung des Hessischen Landessozialgerichts (Urteil vom 14. März 2001 - L 6 AL 1340/00 - in E - LSG AL - 226) angesichts des ab 01. August 1999 geltenden Wortlautes des Abs. 2 Nr. 1 und der Gesetzesbegründung als viel zu weitgehend und mit der im Jahr 2003 geltenden Regelung als nicht vereinbar angesehen.

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• LSG Schleswig-Holstein, 09.02.2007 - L 3 AL 44/06

  Arbeitsförderungsrecht - Existenzgründungszuschuss - enger Zusammenhang zwischen …

  Nach dem Willen des Gesetzgebers habe sich der zeitliche Umfang der Übergangszeit grundsätzlich an der Monatsfrist zu orientieren; eine Überschreitung dieses Zeitraums um das Fünffache sei jedenfalls nicht zulässig (vgl. Landesssozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Januar 2006, L 30 AL 110/05 und Sozialgericht Duisburg, Urteil vom 12. März 2002, S 12 AL 138/01).

  Die Revision richtet sich gegen das bereits vom Sozialgericht zitierte Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 25. Januar 2006 (L 30 AL 110/05).

• LSG Berlin-Brandenburg, 19.05.2009 - L 30 AL 112/08

  Überbrückungsgeld; "enger zeitlicher Zusammenhang"

  Rn. 53 Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 25. Januar 2006 (Az.: L 30 AL 110/05, unter anderem in juris) hierzu schon folgendes ausgeführt:.