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Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 19.05.2009 - L 30 AL 112/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,14329
LSG Berlin-Brandenburg, 19.05.2009 - L 30 AL 112/08 (https://dejure.org/2009,14329)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19.05.2009 - L 30 AL 112/08 (https://dejure.org/2009,14329)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19. Mai 2009 - L 30 AL 112/08 (https://dejure.org/2009,14329)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Überbrückungsgeld zur Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit nach Ablauf von über zwei Monaten seit dem letzten Leistungsbezug; Notwendigkeit einer nachhaltigen Beendigung oder Vermeidung von Arbeitslosigkeit durch die Aufnahme der selbstständigen ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BSG, 21.03.2007 - B 11a AL 11/06 R

    Überbrückungsgeldanspruch - enger zeitlicher Zusammenhang zwischen …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.05.2009 - L 30 AL 112/08
    Rn. 51 Zudem ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 31. März 2007, B 11a AL 11/06 R, u.a. in SozR 4 -4300 § 57 Nr. 2), der der Senat nach eigener Prüfung folgt, maßgeblich auf den Zeitraum zwischen dem tatsächlichen (und nicht einem möglichen) Leistungsbezug und der Aufnahme der selbstständigen Tätigkeit abzustellen.

    Rn. 57 Im anschließenden Revisionsverfahren hat der 11. Senat des Bundessozialgerichts in seiner bereits oben erwähnten Entscheidung (Urteil vom 31. März 2007, B 11a AL 11/06 R) offen gelassen, ob er diesem Verständnis der Regelung folgt.

  • LSG Hessen, 14.03.2001 - L 6 AL 1340/00

    Überbrückungsgeld - zeitlicher Zusammenhang zwischen Leistungsbezug und Aufnahme …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.05.2009 - L 30 AL 112/08
    Aus diesem Grunde wird auch die Auffassung des Hessischen Landessozialgerichts (Urteil vom 14. März 2001- L 6 AL 1340/00- in E- LSG AL -226) angesichts des ab 01. August 1999 geltenden Wortlautes des Abs. 2 Nr. 1 und der Gesetzesbegründung als viel zu weitgehend und mit der im Jahr 2003 geltenden Regelung als nicht vereinbar angesehen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2006 - L 30 AL 110/05

    Überbrückungsgeldanspruch - enger zeitlicher Zusammenhang zur Aufnahme der …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.05.2009 - L 30 AL 112/08
    Rn. 53 Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 25. Januar 2006 (Az.: L 30 AL 110/05, unter anderem in juris) hierzu schon folgendes ausgeführt:.
  • LSG Hamburg, 24.08.2011 - L 2 AL 34/08
    In einem solchen Fall wird keine Arbeitslosigkeit (im Sinne einer Anspruchsvoraussetzung des Stammrechts auf Arbeitslosengeld) beseitigt oder vermieden, die noch zu einer Belastung der Versichertengemeinschaft mit Entgeltersatzleistungen nach dem SGB III führen kann (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. Mai 2009 - L 30 AL 112/08, juris).

    Dies ist in Rechtsprechung und Literatur einhellig anerkannt (…vgl. BSG, Urteile vom 17. Oktober 1990 - 11 RAr 109/88, …">55a%20AFG%20Nr.%202#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-4100 § 55a AFG Nr. 2, vom 24. Juni 1993 - 11 RAr 1/92, a.a.O. Nr. 4 …und vom 5. Mai 2010 - B 11 AL 11/09 R, Breithaupt 2011, S. 582; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 9. Februar 2007 - L 3 AL 44/06, juris; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. Mai 2009, a.a.O., LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21. April 2010 - L 1 AL 39/09 ZWV, juris; Bernard in Spellbrink/Eicher, Kasseler Handbuch des Arbeitsförderungsrechts, § 109 Randnr. 108; Winkler in Gagel, SGB III, Stand April 2010, Randnr. 10 zu § 57).

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