Rechtsprechung
| LSG Thüringen, 28.07.1999 - L 4 KA 55/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Sachliche und rechnerische Richtigstellung ärztlicher Honorarbescheide; Teilnahme vertragsärztlicher Versorgung im Bereich der Herzkatheteruntersuchung; Aufhebung einer Ermächtigung zu Linksherzkatheteruntersuchungen; Rechtsverletzung auf Grund Nichtgebrauchs von ...
Verfahrensgang
- SG Gotha, 27.11.1996 - S 7 Ka 1637/95
- LSG Thüringen, 28.07.1999 - L 4 KA 55/97
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BSG, 17.09.1997 - 6 RKa 86/95
Unrichtigkeit der Abrechnungs-Sammelerklärung über die ordnungsgemäße Erbringung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 24.08.1994 - 6 RKa 20/93
Honorarberichtigung - Beantragung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 19.06.1996 - 6 RKa 26/95
Notwendige Beiladung bei Zulassungsstreitigkeiten, Ermächtigung zur Teilnahme an …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LSG Berlin-Brandenburg, 25.03.2015 - L 7 KA 20/12
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen - Zuweisung des Regelleistungsvolumens - …
Sachlich-rechnerische Richtigstellungen setzen daher die Ausübung von Ermessen (§ 45 Abs. 1 SGB X) auch dann nicht voraus, wenn im Übrigen Vertrauensschutzgesichtspunkte zu beachten sind (a.A. Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 28. Juli 1999 - L 4 KA 55/97 -, juris für einen Honorarkorrekturbescheid; vgl. auch Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 25. April 2013 - L 1 KA 1/12 -, juris, für die Aufhebung einer rechtswidrigen Abrechnungsgenehmigung; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 30. Oktober 2013 - L 4 KA 65/11 -, juris, für den Sonderfall der nur im Bezirk der KV Hessen existierenden, der Altersversorgung der dortigen Vertragsärzte dienenden erweiterten Honorarverteilung). - SG Schwerin, 17.09.2014 - S 3 KA 23/10 Die Relevanz der Zulassungsvoraussetzung für die Honorarabrechnung war in dem hier zu beurteilenden Zeitraum in der Rechtsprechung noch weniger geklärt, so dass etwa das LSG Berlin-Brandenburg 2004 (v. 25.10.2004 - L 5 B 106/04 KA ER) angenommen hatte, die Berufsordnungswidrigkeit mindere nicht den Wert der ärztlichen Leistung (dazu auch: LSG Niedersachsen v. 13.08.2002 - L 3 KA 161/02 ER; LSG Bayern v. 05.05.2003 - L 12 B 170/03 KA ER; LSG Thüringen v. 28.07.1999 - L 4 KA 55/97).
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