Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.1999 - L 4 RA 43/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,9950
LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.1999 - L 4 RA 43/99 (https://dejure.org/1999,9950)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29.10.1999 - L 4 RA 43/99 (https://dejure.org/1999,9950)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29. Oktober 1999 - L 4 RA 43/99 (https://dejure.org/1999,9950)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,9950) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit um eine Beitragsnachzahlung im Rahmen der Rentenversicherungspflicht eines selbstständigen Lehrers; Verfassungsmäßigkeit der Rentenversicherungspflicht; Voraussetzungen für die Verwirkung eines Beitragsanspruchs; Auferlegung von Mutwillenskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BSG, 26.03.1976 - 6 RKa 18/75

    Kassenzahnarzt - Behandlungsweise - Wirtschaftlichkeit - Überprüfung - Antrag der …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.1999 - L 4 RA 43/99
    Zwar ist (Seewald im Kasseler Kommentar SGB IV § 25 Rn. 12, s.a. BSG SozR 5548 § 3 Nr. 2, S. 8) die Verwirkung des Beitragsanspruchs grundsätzlich möglich.

    Die Beklagte hat keine objektive Anhaltspunkte dafür gegeben, daß sie von ihrer Beitragspflicht absehen würde, was im übrigen rechtswidrig wäre und auch in die Rechte des Klägers eingreifen würde, dessen späteren Rentenanspruch zu schützen auch die Beklagte verpflichtet ist (s.a. BSG SozR 5548 § 3 Nr. 2).

  • BVerfG, 26.06.2007 - 1 BvR 2204/00

    Rentenversicherungspflicht für selbstständige Lehrer verfassungsgemäß

    gegen a) das Urteil des Bundessozialgerichts vom 12. Oktober 2000 - B 12 RA 4/00 R -, b) das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 29. Oktober 1999 - L 4 RA 43/99 -, c) das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 9. April 1999 - S 8 RA 79/98 -, d) den Widerspruchsbescheid der Bundesversicherungs anstalt für Angestellte vom 26. Februar 1998 - 53 011246 M 052 SG -, e) den Bescheid der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte vom 2. Juli 1997 - VSNR 53 011246 M 052 - .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LSG Nordrhein-Westfalen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht