Rechtsprechung
| LSG Rheinland-Pfalz, 06.10.2016 - L 5 KA 30/15 |
Zitiervorschläge
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06. Oktober 2016 - L 5 KA 30/15 (https://dejure.org/2016,78340)
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Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 18 (Kurzinformation)
Vertragsarztrecht | Sachlich-rechnerische Berichtigung | Notfallerstversorgung im Krankenhaus: Labor-, Röntgen- und Ultraschallleistungen
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Hessen, 19.12.2018 - L 4 KA 20/15
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen
Entgegen der Rechtsauffassung der Klägerin verstoße das Vorgehen nicht gegen das Rückwirkungsverbot (Hinweis auf LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 6. Oktober 2016 - L 5 KA 30/15). - LSG Rheinland-Pfalz, 19.10.2017 - L 5 KA 1/17
Krankenversicherung - Krankenhaus - Notfallambulanz - Vergütung - Rechtmäßigkeit …
Nach dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 12.12.2012 (B 6 KA 5/12 R) habe eine substantiierte Darlegung von Umständen, die dazu führten, eine Behandlung als Notfallbehandlung zu qualifizieren, spätestens im Widerspruchsverfahren zu erfolgen (offengelassen von Landessozialgericht - LSG - Rheinland-Pfalz 6.10.2016 - L 5 KA 30/15).Dennoch gelten nach dem Urteil des BSG vom 12.12.2012 (B 6 KA 5/12 R, juris Rn 17) entsprechende Substantiierungsanforderungen (vgl dazu LSG Rheinland-Pfalz 6.10.2016 - L 5 KA 30/15), die spätestens bis zum Erlass des Widerspruchsbescheides erfüllt sein müssen, auch hier.
dejure.org
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