Volltextveröffentlichungen (4)

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• BSG, 26.04.2001 - B 3 P 15/00 R

  Pflegeversicherung - Verbesserung - individuelles Wohnumfeld - Zuschuß - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2025 - L 5 P 102/24

  Die häusliche Pflege dürfte ohne die begehrte Maßnahme nicht mehr durchführbar sein, so dass eine Heimunterbringung die Folge wäre (BSG, Urteil vom 26.04.2001 - B 3 P 15/00 R Rn. 14).

  Allein eine Steigerung des Wohlbefindens wird jedenfalls nicht als ausreichend angesehen (BSG, Urteil vom 26.04.2001 - B 3 P 15/00 R Rn. 16).

• BSG, 25.11.2015 - B 3 P 3/14 R

  Private Pflegeversicherung - Maßnahme zur Verbesserung des individuellen …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2025 - L 5 P 102/24

  Das Bundessozialgericht hat in seiner Rechtsprechung bereits darauf hingewiesen, dass es um elementare Belange der Lebensführung gehen muss, wie beispielsweise die tägliche Körperpflege (vgl. BSG, Urteil vom 25.11.2015 - B 3 P 3/14 R Rn. 22).
• BSG, 17.07.2008 - B 3 P 12/07 R

  Barrierefreier Zugang für pflegebedürftige Kinder als Maßnahme zur Verbesserung …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2025 - L 5 P 102/24

  Rn. 35 Der Anspruch der Klägerin scheitert zudem an dem Umstand, dass nach gefestigter Rechtsprechung des BSG eine Leistungsgewährung jedenfalls dann ausgeschlossen ist, wenn das verfolgte Bedürfnis über die üblichen und durchschnittlichen Anforderungen des Wohnstandards und Wohnkomforts hinausgeht (BSG, Urteil vom 17.07.2008 - B 3 P 12/07 R Rn. 11 m.w.N.).
• BSG, 30.11.2023 - B 3 P 5/22 R

  Private Pflegeversicherung - Anspruch auf anteilige Bezuschussung einer …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2025 - L 5 P 102/24

  Auch das BSG führt in ständiger Rechtsprechung aus, dass von der konkreten Wohnumgebung unabhängige Hilfen der Wohnumfeldverbesserung ausnahmsweise nur dann zuzurechnen sind, wenn sie so fest in die konkrete Wohnumgebung einzubauen sind, dass sie bei einem Umzug nach der Verkehrsauffassung regelmäßig am alten Ort verbleiben, weil der Ausbau mit so erheblichen Substanzeinbußen verbunden wäre, dass die Mitnahme nicht sinnvoll erscheint (so zuletzt BSG, Urteil vom 30.11.2023 - B 3 P 5/22 R Rn. 16 m.w.N.).

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• LSG Hessen, 04.03.2026 - L 6 P 37/25

  Pflegeversicherung

  Der Anspruch der Klägerin scheitert zudem an dem Umstand, dass nach gefestigter Rechtsprechung des BSG eine Leistungsgewährung jedenfalls dann ausgeschlossen ist, wenn das verfolgte Bedürfnis über die üblichen und durchschnittlichen Anforderungen des Wohnstandards und Wohnkomforts hinausgeht (BSG…, Urteil vom 17. Juli 2008 - B 3 P 12/07 R, Rn. 11; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. Januar 2025 - L 5 P 102/24 -, Rn. 33, jeweils juris).