Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 43 SGB 6
  Verweisbarkeit eines Analphabeten auf dem Allgemeinen Arbeitsmarkt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aufgrund einer anlässlich eines Arbeitsunfalls erlittenen Knieverletzung für den Fall fehlender abgeschlossener Berufsausbildung; Kriterien zur Beurteilung des individuellen Leistungsvermögens eines Versicherten ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (15)

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• BSG, 30.11.1983 - 5a RKn 28/82

  Verweisungstätigkeit - Knappschaftsrente - Berufsunfähigkeit - Bisheriger Beruf

  Auszug aus LSG Hessen, 06.03.2009 - L 5 R 280/06

  Rn. 49 Ausnahmen können insoweit allenfalls dann in Betracht kommen, wenn ein Versicherter zwar an sich noch eine Vollzeittätigkeit ausüben kann, aber nicht unter den in den Betrieben üblichen Bedingungen (…BSGE 44, 39, 40 = SozR 2200 § 1246 Nr. 19;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 22 - sog. Katalogfall Nr. 1), wenn der Versicherte zwar an sich noch eine Vollzeittätigkeit ausüben kann, entsprechende Arbeitsplätze aber aus gesundheitlichen Gründen nicht aufsuchen kann (…BSG SozR Nr. 101 zu § 1246 RVO, BSG SozR 2200 § 1247 Nrn. 47, 50, 53, 56 - sog. Katalogfall Nr. 2), wenn die Zahl der in Betracht kommenden Arbeitsplätze deshalb nicht unerheblich reduziert ist, weil der Versicherte nur in Teilbereichen eines Tätigkeitsfeldes eingesetzt werden kann (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101; BSGE 56, 64, 68 = BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 110 - sog. Katalogfall Nr. 3), wenn für den Versicherten nur Tätigkeiten in Betracht kommen, die auf Arbeitsplätzen ausgeübt werden, die an Berufsfremde nicht vergeben zu werden pflegen (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101; BSGE 56, 64, 69 = BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 110 - sog. Katalogfall Nr. 5), oder die als Schonarbeitsplätze (…BSG SozR 2600 § 46 Nr. 1;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101 - sog. Katalogfall Nr. 4) bzw. als Aufstiegspositionen (sog. Katalogfall Nr. 6) nicht an Betriebsfremde vergeben werden, und wenn entsprechende Arbeitsplätze nur in ganz geringer Zahl vorkommen (…BSG SozR 2200 § 1241d Nr. 5;… SozR 2200 § 1246 Nr. 82 - sog. Katalogfall Nr. 7).
• BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 16/81

  Facharbeitertätigkeit; Inkassobefugnis; Einarbeitungszeit; Versichertenrente …

  Auszug aus LSG Hessen, 06.03.2009 - L 5 R 280/06

  Rn. 49 Ausnahmen können insoweit allenfalls dann in Betracht kommen, wenn ein Versicherter zwar an sich noch eine Vollzeittätigkeit ausüben kann, aber nicht unter den in den Betrieben üblichen Bedingungen (…BSGE 44, 39, 40 = SozR 2200 § 1246 Nr. 19;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 22 - sog. Katalogfall Nr. 1), wenn der Versicherte zwar an sich noch eine Vollzeittätigkeit ausüben kann, entsprechende Arbeitsplätze aber aus gesundheitlichen Gründen nicht aufsuchen kann (…BSG SozR Nr. 101 zu § 1246 RVO, BSG SozR 2200 § 1247 Nrn. 47, 50, 53, 56 - sog. Katalogfall Nr. 2), wenn die Zahl der in Betracht kommenden Arbeitsplätze deshalb nicht unerheblich reduziert ist, weil der Versicherte nur in Teilbereichen eines Tätigkeitsfeldes eingesetzt werden kann (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101;… BSGE 56, 64, 68 = BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 110 - sog. Katalogfall Nr. 3), wenn für den Versicherten nur Tätigkeiten in Betracht kommen, die auf Arbeitsplätzen ausgeübt werden, die an Berufsfremde nicht vergeben zu werden pflegen (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101;… BSGE 56, 64, 69 = BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 110 - sog. Katalogfall Nr. 5), oder die als Schonarbeitsplätze (…BSG SozR 2600 § 46 Nr. 1; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101 - sog. Katalogfall Nr. 4) bzw. als Aufstiegspositionen (sog. Katalogfall Nr. 6) nicht an Betriebsfremde vergeben werden, und wenn entsprechende Arbeitsplätze nur in ganz geringer Zahl vorkommen (…BSG SozR 2200 § 1241d Nr. 5;… SozR 2200 § 1246 Nr. 82 - sog. Katalogfall Nr. 7).
• BSG, 27.05.1977 - 5 RJ 28/76

  Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Zeit - Möglichkeit der …

  Auszug aus LSG Hessen, 06.03.2009 - L 5 R 280/06

  Rn. 49 Ausnahmen können insoweit allenfalls dann in Betracht kommen, wenn ein Versicherter zwar an sich noch eine Vollzeittätigkeit ausüben kann, aber nicht unter den in den Betrieben üblichen Bedingungen (BSGE 44, 39, 40 = SozR 2200 § 1246 Nr. 19;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 22 - sog. Katalogfall Nr. 1), wenn der Versicherte zwar an sich noch eine Vollzeittätigkeit ausüben kann, entsprechende Arbeitsplätze aber aus gesundheitlichen Gründen nicht aufsuchen kann (…BSG SozR Nr. 101 zu § 1246 RVO, BSG SozR 2200 § 1247 Nrn. 47, 50, 53, 56 - sog. Katalogfall Nr. 2), wenn die Zahl der in Betracht kommenden Arbeitsplätze deshalb nicht unerheblich reduziert ist, weil der Versicherte nur in Teilbereichen eines Tätigkeitsfeldes eingesetzt werden kann (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101;… BSGE 56, 64, 68 = BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 110 - sog. Katalogfall Nr. 3), wenn für den Versicherten nur Tätigkeiten in Betracht kommen, die auf Arbeitsplätzen ausgeübt werden, die an Berufsfremde nicht vergeben zu werden pflegen (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101;… BSGE 56, 64, 69 = BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 110 - sog. Katalogfall Nr. 5), oder die als Schonarbeitsplätze (…BSG SozR 2600 § 46 Nr. 1;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101 - sog. Katalogfall Nr. 4) bzw. als Aufstiegspositionen (sog. Katalogfall Nr. 6) nicht an Betriebsfremde vergeben werden, und wenn entsprechende Arbeitsplätze nur in ganz geringer Zahl vorkommen (…BSG SozR 2200 § 1241d Nr. 5;… SozR 2200 § 1246 Nr. 82 - sog. Katalogfall Nr. 7).

• BSG, 15.05.1991 - 5 RJ 92/89

  Zumutbare Verweisungstätigkeit, fehlende Sprachkenntnisse

  Auszug aus LSG Hessen, 06.03.2009 - L 5 R 280/06

  Abgesehen davon kann sich nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ein Versicherter zur Begründung eines Anspruchs auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit im Übrigen ohnehin nicht darauf berufen, dass eine andere Sprache als Deutsch seine Muttersprache ist und er für eine im Übrigen zumutbare Verweisungstätigkeit keine ausreichenden Kenntnisse der deutschen Sprache habe (vgl. BSG vom 23. April 1980 - 4 RJ 29/79 = SozR 2200 § 1246 Nr. 61 sowie BSG vom 15. Mai 1991 - 5 RJ 92/89 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 11 = BSGE 68, 288-291).
• BSG, 23.04.1980 - 4 RJ 29/79

  Ausländischer Versicherter - Facharbeiter - Beherrschung der deutschen Sprache - …

  Auszug aus LSG Hessen, 06.03.2009 - L 5 R 280/06

  Abgesehen davon kann sich nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ein Versicherter zur Begründung eines Anspruchs auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit im Übrigen ohnehin nicht darauf berufen, dass eine andere Sprache als Deutsch seine Muttersprache ist und er für eine im Übrigen zumutbare Verweisungstätigkeit keine ausreichenden Kenntnisse der deutschen Sprache habe (vgl. BSG vom 23. April 1980 - 4 RJ 29/79 = SozR 2200 § 1246 Nr. 61 sowie BSG vom 15. Mai 1991 - 5 RJ 92/89 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 11 = BSGE 68, 288-291).
• BSG, 26.11.1981 - 4 RJ 79/80

  Anspruch auf Übergangsgeld und Berufsunfähigkeitsrente

  Auszug aus LSG Hessen, 06.03.2009 - L 5 R 280/06

  Rn. 49 Ausnahmen können insoweit allenfalls dann in Betracht kommen, wenn ein Versicherter zwar an sich noch eine Vollzeittätigkeit ausüben kann, aber nicht unter den in den Betrieben üblichen Bedingungen (…BSGE 44, 39, 40 = SozR 2200 § 1246 Nr. 19;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 22 - sog. Katalogfall Nr. 1), wenn der Versicherte zwar an sich noch eine Vollzeittätigkeit ausüben kann, entsprechende Arbeitsplätze aber aus gesundheitlichen Gründen nicht aufsuchen kann (…BSG SozR Nr. 101 zu § 1246 RVO, BSG SozR 2200 § 1247 Nrn. 47, 50, 53, 56 - sog. Katalogfall Nr. 2), wenn die Zahl der in Betracht kommenden Arbeitsplätze deshalb nicht unerheblich reduziert ist, weil der Versicherte nur in Teilbereichen eines Tätigkeitsfeldes eingesetzt werden kann (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101;… BSGE 56, 64, 68 = BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 110 - sog. Katalogfall Nr. 3), wenn für den Versicherten nur Tätigkeiten in Betracht kommen, die auf Arbeitsplätzen ausgeübt werden, die an Berufsfremde nicht vergeben zu werden pflegen (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101;… BSGE 56, 64, 69 = BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 110 - sog. Katalogfall Nr. 5), oder die als Schonarbeitsplätze (…BSG SozR 2600 § 46 Nr. 1;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101 - sog. Katalogfall Nr. 4) bzw. als Aufstiegspositionen (sog. Katalogfall Nr. 6) nicht an Betriebsfremde vergeben werden, und wenn entsprechende Arbeitsplätze nur in ganz geringer Zahl vorkommen (BSG SozR 2200 § 1241d Nr. 5;… SozR 2200 § 1246 Nr. 82 - sog. Katalogfall Nr. 7).
• BSG, 21.09.1977 - 4 RJ 131/76

  Arbeitsmarkt - Offener Arbeitsmarkt - Teilzeitkräfte - Möglichkeit zu …

  Auszug aus LSG Hessen, 06.03.2009 - L 5 R 280/06

  Rn. 49 Ausnahmen können insoweit allenfalls dann in Betracht kommen, wenn ein Versicherter zwar an sich noch eine Vollzeittätigkeit ausüben kann, aber nicht unter den in den Betrieben üblichen Bedingungen (…BSGE 44, 39, 40 = SozR 2200 § 1246 Nr. 19; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 22 - sog. Katalogfall Nr. 1), wenn der Versicherte zwar an sich noch eine Vollzeittätigkeit ausüben kann, entsprechende Arbeitsplätze aber aus gesundheitlichen Gründen nicht aufsuchen kann (…BSG SozR Nr. 101 zu § 1246 RVO, BSG SozR 2200 § 1247 Nrn. 47, 50, 53, 56 - sog. Katalogfall Nr. 2), wenn die Zahl der in Betracht kommenden Arbeitsplätze deshalb nicht unerheblich reduziert ist, weil der Versicherte nur in Teilbereichen eines Tätigkeitsfeldes eingesetzt werden kann (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101;… BSGE 56, 64, 68 = BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 110 - sog. Katalogfall Nr. 3), wenn für den Versicherten nur Tätigkeiten in Betracht kommen, die auf Arbeitsplätzen ausgeübt werden, die an Berufsfremde nicht vergeben zu werden pflegen (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101;… BSGE 56, 64, 69 = BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 110 - sog. Katalogfall Nr. 5), oder die als Schonarbeitsplätze (…BSG SozR 2600 § 46 Nr. 1;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101 - sog. Katalogfall Nr. 4) bzw. als Aufstiegspositionen (sog. Katalogfall Nr. 6) nicht an Betriebsfremde vergeben werden, und wenn entsprechende Arbeitsplätze nur in ganz geringer Zahl vorkommen (…BSG SozR 2200 § 1241d Nr. 5;… SozR 2200 § 1246 Nr. 82 - sog. Katalogfall Nr. 7).
• BSG, 28.02.1974 - 5 RKn 38/72

  Fahrhauer - Verweisbarkeit

  Auszug aus LSG Hessen, 06.03.2009 - L 5 R 280/06

  Rn. 49 Ausnahmen können insoweit allenfalls dann in Betracht kommen, wenn ein Versicherter zwar an sich noch eine Vollzeittätigkeit ausüben kann, aber nicht unter den in den Betrieben üblichen Bedingungen (…BSGE 44, 39, 40 = SozR 2200 § 1246 Nr. 19;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 22 - sog. Katalogfall Nr. 1), wenn der Versicherte zwar an sich noch eine Vollzeittätigkeit ausüben kann, entsprechende Arbeitsplätze aber aus gesundheitlichen Gründen nicht aufsuchen kann (…BSG SozR Nr. 101 zu § 1246 RVO, BSG SozR 2200 § 1247 Nrn. 47, 50, 53, 56 - sog. Katalogfall Nr. 2), wenn die Zahl der in Betracht kommenden Arbeitsplätze deshalb nicht unerheblich reduziert ist, weil der Versicherte nur in Teilbereichen eines Tätigkeitsfeldes eingesetzt werden kann (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101;… BSGE 56, 64, 68 = BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 110 - sog. Katalogfall Nr. 3), wenn für den Versicherten nur Tätigkeiten in Betracht kommen, die auf Arbeitsplätzen ausgeübt werden, die an Berufsfremde nicht vergeben zu werden pflegen (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101;… BSGE 56, 64, 69 = BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 110 - sog. Katalogfall Nr. 5), oder die als Schonarbeitsplätze (BSG SozR 2600 § 46 Nr. 1;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101 - sog. Katalogfall Nr. 4) bzw. als Aufstiegspositionen (sog. Katalogfall Nr. 6) nicht an Betriebsfremde vergeben werden, und wenn entsprechende Arbeitsplätze nur in ganz geringer Zahl vorkommen (…BSG SozR 2200 § 1241d Nr. 5;… SozR 2200 § 1246 Nr. 82 - sog. Katalogfall Nr. 7).
• BSG, 11.10.2006 - B 6 KA 46/05 R

  Laborärzte - keine Verletzung in ihren Rechten durch Neuregelung der Vergütung …

  Auszug aus LSG Hessen, 06.03.2009 - L 5 R 280/06

  Es handelt sich angesichts dessen bei dem Arzt für Arbeitsmedizin TRE um ein hinsichtlich der entscheidungserheblichen Tatsachen im vorliegenden Fall völlig ungeeignetes Beweismittel im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. z. B. BSG vom 11. Oktober 2006 - B 6 KA 46/05 R), so dass für den Senat keine Veranlassung gegeben war, dem hilfsweise gestellten Beweisantrag des Klägers zu folgen.
• BSG, 30.11.1982 - 4 RJ 1/82

  Verweisungstätigkeit; Leistungsvermögen; Bezeichnung der Verweisungstätigkeit

  Auszug aus LSG Hessen, 06.03.2009 - L 5 R 280/06

  Im Rahmen der - bezüglich des hier streitigen Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit allein maßgeblichen - Frage nach dem Bestehen realer Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsfeld bedarf es zwar einer besonders eingehenden Prüfung, wenn eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine spezifische Leistungsbehinderung festgestellt ist (vgl. BSG vom 1. März 1984 - 4 RJ 43/83 = SozR 2200 § 1246 Nr. 117 unter Hinweis auf BSG vom 30. November 1982 - 4 RJ 1/82) oder wenn der Rentenbewerber wegen eines besonders gearteten Berufslebens deutlich aus dem Kreis vergleichbarer Versicherter herausfällt (vgl. BSG vom 18. Februar 1981 - 1 RJ 124/79; BSG vom 27. April 1982 - 1 RJ 132/80).
• BSG, 01.03.1984 - 4 RJ 43/83

  Verweisungstätigkeit - Summierung von Leistungsbeschränkungen - Schwere …
• BSG, 27.04.1982 - 1 RJ 132/80

  Benennung einer Verweisungstätigkeit; Arbeitsmarkt; Berufsunfähigkeit; …
• BSG, 18.02.1981 - 1 RJ 124/79

  Verweisungstätigkeit - Verrichtung einer leichter Tätigkeit - Gesundheitliche …
• BSG, 13.05.1986 - 4a RJ 19/85
• BSG, 06.08.2009 - B 5 R 180/09 B

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• LSG Bayern, 11.07.2012 - L 13 R 195/11

  Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente.

  Es kommt daher weder darauf an, dass die Klägerin nicht über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt - worauf sich ein Versicherter zur Begründung eines Anspruchs auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit im übrigen ohnehin nicht berufen kann (BSG, Urteil vom 15. Mai 1991, Az. 5 RJ 92/89) - noch dass sie Analphabetin ist (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 6. März 2009, L 5 R 280/06, in juris).
• LSG Hessen, 06.03.2009 - L 5 R 307/07

  Kompetenz der Bundesagentur für Arbeit zu Fragen des Arbeitsmarktes bei der …

  Rn. 23 Es sind ferner die vom Senat in anderen Rentenversicherungsstreitsachen eingeholten berufs- und wirtschaftskundlichen Auskünfte der Bundesagentur für Arbeit vom 16. Mai 2008 (Az. L 5 R 363/07) sowie vom 30. Januar 2009 (Az. L 5 R 280/06) zum Gegenstand des Verfahrens gemacht worden.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.2014 - 6 A 1562/13

  Anspruch eines Lehrers auf Bewilligung von Urlaub aus arbeitsmarktpolitischen …

  Rn. 14 Vgl. BSG, Urteil vom 13. Mai 1986 - 4a RJ 19/85 -, juris; Hess. LSG, Urteil vom 6. März 2009 - L 5 R 280/06 -, juris.
• LSG Baden-Württemberg, 31.08.2011 - L 4 R 1824/11
  Dies gilt insbesondere für die vom SG genannte Tätigkeit des Warenaufmachers, die meist keine Lese- und Rechtschreibkenntnisse erfordert (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 06. März 2009 - L 5 R 280/06 - in juris; Stellungnahme des Landesarbeitsamts Hessen vom 6. Januar 2011, abrufbar unter www.sozialgerichtsbarkeit.de/Berufskunde).