Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2004 - L 6 VG 14/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,13497
LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2004 - L 6 VG 14/02 (https://dejure.org/2004,13497)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.01.2004 - L 6 VG 14/02 (https://dejure.org/2004,13497)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Januar 2004 - L 6 VG 14/02 (https://dejure.org/2004,13497)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,13497) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Versorgungsanspruch nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG); Verursachung einer Persönlichkeitsstörung durch Missbrauchshandlungen in der Säuglingszeit; Nachweis einer Gewalttat in der frühkindlichen Phase; Persönlichkeitsstörung unter Berücksichtigung der derzeitigen ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

  • BSG, 28.06.2000 - B 9 VG 3/99 R

    Keine Beweiserleichterung in der Gewaltopferentschädigung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2004 - L 6 VG 14/02
    Vollbeweis, der für alle Tatbestandsmerkmale erforderlich ist, setzt voraus, dass die Tatbestandsmerkmale mit an Gewissheit grenzender Wahrscheinlichkeit bzw. mit einem so hohen Grad der Wahrscheinlichkeit festgestellt werden können, dass kein vernünftiger Mensch noch zweifelt (BSG, Urteil vom 28.06.2000, B 9 VG 3/99 R m.w.N.; Urteil vom 10.11.1993, 9 RVg 2/93;… Meyer-Ladewig, SGG, 7. Aufl. 2002, § 118 Rn 5).

    Rn. 24 Soweit der Beweis fehlt, dass die Klägerin in ihrer Kindheit Opfer einer Gewalttat im Sinne des OEG geworden ist, geht dies - nach dem für soziale Leistungsansprüche allgemein geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast (s. hierzu BSG, Urteil vom 28.06.2000, B 9 VG 3/99 R m.w.N.; Urteil vom 12.05.1992, 2 RU 26/91; LSG NRW, Urteil vom 11.02.1998, L 10 V 147/95) - zu Lasten der Klägerin.

    Eine Beweiserleichterung folgt auch nicht aus § 15 KOV-Verfahrensgesetz (KOV-VfG), der grundsätzlich auch im Verfahren über Ansprüche nach dem OEG anwendbar ist (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 28.06.2000, B 9 VG 3/99 R).

  • BSG, 12.05.1992 - 2 RU 26/91

    Ungeklärter Unfallverlauf - Arbeitsunfall - Ursächlicher Zusammenhang

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2004 - L 6 VG 14/02
    Rn. 24 Soweit der Beweis fehlt, dass die Klägerin in ihrer Kindheit Opfer einer Gewalttat im Sinne des OEG geworden ist, geht dies - nach dem für soziale Leistungsansprüche allgemein geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast (s. hierzu BSG, Urteil vom 28.06.2000, B 9 VG 3/99 R m.w.N.; Urteil vom 12.05.1992, 2 RU 26/91; LSG NRW, Urteil vom 11.02.1998, L 10 V 147/95) - zu Lasten der Klägerin.
  • BSG, 10.11.1993 - 9 RVg 2/93
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2004 - L 6 VG 14/02
    Vollbeweis, der für alle Tatbestandsmerkmale erforderlich ist, setzt voraus, dass die Tatbestandsmerkmale mit an Gewissheit grenzender Wahrscheinlichkeit bzw. mit einem so hohen Grad der Wahrscheinlichkeit festgestellt werden können, dass kein vernünftiger Mensch noch zweifelt (BSG, Urteil vom 28.06.2000, B 9 VG 3/99 R m.w.N.; Urteil vom 10.11.1993, 9 RVg 2/93;… Meyer-Ladewig, SGG, 7. Aufl. 2002, § 118 Rn 5).
  • LSG Schleswig-Holstein, 24.02.2010 - L 2 VG 16/08

    Gewaltopferentschädigung - vorsätzlicher, rechtswidriger tätlicher Angriff - …

    Der Senat hat die Beteiligten zudem auf Urteile des Senats vom 8. November 2005 (L 2 VG 7/02), des LSG Nordrhein-Westfalen vom 13. Januar 2004 (L 6 VG 14/02) und des LSG Niedersachsen-Bremen vom 5. August 2008 (L 13 VG 1/05) betreffend die Problematik des Verhältnisses zwischen medizinischen Diagnosen und Feststellung eines stattgehabten sexuellen Missbrauchs hingewiesen und Gutachten/gutachtliche Stellungnahmen aus dem Parallelverfahren S 14 VG 4/06/L 2 VG 28/08 bei dem Sozialgericht Schleswig/Schleswig-Holsteinischen Landessozialgericht zum Gegenstand des Verfahrens gemacht.

    Zudem lässt das Vorliegen einer dissoziativen Störung keinen Rückschluss darauf zu, ob es sich bei der Traumatisierung ggf. um eine Vernachlässigung, körperliche Misshandlung oder sexuellen Missbrauch gehandelt hat (…vgl. Urt. vom 8. November 2005, veröffentl. in juris, Rn. 27; vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 13. Januar 2004 - L 6 VG 14/02, juris Rn. 20, 21;… LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 5. Juni 2008 - L 13 VG 1/05, juris Rn. 36).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.06.2008 - L 13 VG 1/05

    Entschädigungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) aufgrund …

    In Anwendung dieser Vorschrift hat auch der Senat eigenen detaillierten Angaben einer betroffenen Antragstellerin i. V. m. Zeugenaussagen über die persönlichen Lebensverhältnisse der Familie im Zeitpunkt der angeschuldigten sexuellen Übergriffe ausschlaggebende Bedeutung eingeräumt (vgl. Urteil des Senats vom 27. April 2006 - L 13 VG 4/04 - V. n. b., vgl. auch: LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. Januar 2004 - L 6 VG 14/02 - zit. nach juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2009 - L 6 VH 11/07

    Voraussetzungen eines Versorgungsanspruchs nach dem Häftlingshilfgesetz (HHG) …

    Soweit der Beweis fehlt, dass der Kläger im Anschluss an den 30stündigen Zugtransport eine Phlebothrombose als Erstschädigung erlitten hat, geht dies - nach dem für soziale Leistungsansprüche allgemein geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast (s. hierzu BSG, Urteil vom 28.06.2000, B 9 VG 3/99 R m.w.N.; Urteil vom 12.05.1992, 2 RU 26/91; Urteil des erkennenden Senats vom 13.01.2004, L 6 VG 14/02) zu Lasten des Klägers.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LSG Nordrhein-Westfalen
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht