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Rechtsprechung
   LSG Bayern, 21.07.2006 - L 7 AS 109/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,26196
LSG Bayern, 21.07.2006 - L 7 AS 109/05 (https://dejure.org/2006,26196)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21.07.2006 - L 7 AS 109/05 (https://dejure.org/2006,26196)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21. Juli 2006 - L 7 AS 109/05 (https://dejure.org/2006,26196)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung des Einkommens der Ehefrau bei der Feststellung der Hilfebedürftigkeit im Rahmen des Verfahrens zur Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes; Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen als einkommensmindernd

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 02.07.1993 - 5 B 165.92

    Sozialhilfe - Barbetrag - Berechnung - Einkommensminderung

    Auszug aus LSG Bayern, 21.07.2006 - L 7 AS 109/05
    Unterhaltsleistungen des Hilfesuchenden fielen nicht darunter (vgl. BVerwG, Beschluss vom 02.07.1993, 5 B 165/92; VGH Baden-Württember, Urteil vom 12.06.1996, FEVS 47, 364).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.06.1996 - 6 S 1678/95

    Sozialhilfe: Unterhaltsverpflichtungen mindern einzusetzendes Einkommen …

    Auszug aus LSG Bayern, 21.07.2006 - L 7 AS 109/05
    Unterhaltsleistungen des Hilfesuchenden fielen nicht darunter (vgl. BVerwG, Beschluss vom 02.07.1993, 5 B 165/92; VGH Baden-Württember, Urteil vom 12.06.1996, FEVS 47, 364).
  • LSG Bayern, 15.03.2007 - L 7 AS 134/06

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Hilfebedürftigkeit für die Gewährung von …

    Die vom Einkommen abzusetzenden Beträge sind in § 11 Abs. 2 SGB II abschließend geregelt (BayLSG, Beschluss vom 06.03.2006 - L 7 B 674/05 AS ER, Urteil vom 21.07.2006 - L 7 AS 109/05 - sowie Urteil vom 26.10.2006 - L 7 AS 72/06).
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