Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Unterkunftskosten, die den angemessenen Umfang übersteigen; Fristbeginn i. S. d. § 22 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB I) bei Verletzung der Aufklärungspflicht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 81/04 R

  Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche …

  Auszug aus LSG Bayern, 31.08.2006 - L 7 AS 160/06

  Die Ausgestaltung der Obliegenheiten des Sozialrechts zeigen, dass dem Leistungsberechtigten eine Obliegenheitsverletzung mit nachteiligen Auswirkungen auf seinen Leistungsanspruch nur vorgeworfen werden kann, wenn er in Kenntnis der konkreten Verhaltensanforderungen gegen diese verstößt (siehe dazu BSG, Urteil vom 25.05.2005 - B 11a/11 AL 81/04 R zur unverschuldeten Unkenntnis von der Obliegenheit zur frühzeitigen Meldung nach § 37 b SGB III).
• BVerwG, 30.05.1996 - 5 C 14.95

  Sozialhilferecht: Unterkunftskosten einer unangemessen teuren Wohnung

  Auszug aus LSG Bayern, 31.08.2006 - L 7 AS 160/06

  Entsprechend den zur Sozialhilfe entwickelten Grundsätzen, auf die ausweislich der Gesetzesbegründung (BT-Drs. 15/1516, Begründung zu § 22 Abs. 1) zurückgegriffen werden kann, hätte die Klägerin an sich substantiiert darlegen müssen, dass eine andere bedarfsgerechte, kostengünstigere Unterkunft im Bedarfszeitraum auf dem örtlichen Wohnungsmarkt nicht vorhanden bzw. trotz ernsthafter und intensiver Bemühungen nicht auffindbar oder eine vorhandene Unterkunft nicht zugänglich war (so Bundesverwaltungsgericht - BVerwG - in BVerwGE 101, 194).

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• LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2007 - L 14 B 148/07
  Die Anhörung entspreche daher nicht den zu stellenden Anforderungen (Hinweis auf LSG Bayern, Beschlüsse v. 18. August und 31. August 2006 L 7 AS 141/06 und L 7 AS 160/06).
• LSG Baden-Württemberg, 08.01.2007 - L 3 AS 5932/06
  Darauf, ob dem Leistungsempfänger eine Obliegenheitsverletzung sowie ein Ablauf der Sechs-Monats-Frist des § 22 Abs. 1 S 2 SGB II allgemein nur vorgehalten werden kann, wenn er zuvor hinreichend darüber aufgeklärt wurde, in welcher Weise und mit welcher Intensität er nach einer angemesseneren Unterkunft suchen muss und welche Nachweise er dafür zu erbringen hat (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 31.08.2006 - L 7 AS 160/06 -, zit. nach juris), kommt es mithin hier nicht an.