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Rechtsprechung
   LSG Bayern, 17.03.2006 - L 7 AS 86/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,21742
LSG Bayern, 17.03.2006 - L 7 AS 86/05 (https://dejure.org/2006,21742)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17.03.2006 - L 7 AS 86/05 (https://dejure.org/2006,21742)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17. März 2006 - L 7 AS 86/05 (https://dejure.org/2006,21742)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Zulässigkeit der mehrfachen Gewährung eines Mehrbedarfs für kostenaufwändige Ernährung; Verfassungsmäßigkeit des Ersetzens der bisherigen Regelung der Arbeitslosenhilfe durch eine neue Regelung durch den Gesetzgeber; Rechtmäßigkeit der Anpassung der Berechnung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • BSG, 14.02.1991 - 10 RKg 2/90

    Sozialrechtliche Definition des Begriffs "Berufsausbildung" - Anspruch auf …

    Auszug aus LSG Bayern, 17.03.2006 - L 7 AS 86/05
    Die vom Gesetzgeber getroffene Regelung sei vom SG nicht darauf zu überprüfen, ob sie die gerechteste und zweckmäßigste Lösung darstelle (z.B. Urteil des BSG vom 14.02.1991, Az.: 10 RKg 2/90).
  • SG Freiburg, 10.05.2011 - S 9 SO 406/08

    Sozialhilfe - Einkommenseinsatz - Erwerbsminderungsrente - Absetzung von …

    Das Bayerische LSG als Vorinstanz (Urt. v. 17.3.2006, Az. L 7 AS 86/05, ) hatte eine Einkommensbereinigung u. a. um geltend gemachte Kontoführungsgebühren wegen deren Abdeckung durch die (dort einschlägige, im Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende verankerte) Werbungskostenpauschale und aufgrund ihrer Berücksichtigung im Regelsatz verneint.
  • SG Berlin, 19.12.2006 - S 104 AS 1570/06

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Diabetes …

    Hiernach besteht kein Mehrbedarf bei einem Diabetes mellitus Typ II mit Übergewicht (vgl. SG Berlin, Urteil vom 18. Oktober 2005, - S 63 AS 1011/05 -) bzw. bei einem alimentär bedingten Bluthochdruck (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 17. März 2006, - L 7 AS 86/05).
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