Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 30.05.2008 - L 7 B 22/08 KA   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,26988
LSG Berlin-Brandenburg, 30.05.2008 - L 7 B 22/08 KA (https://dejure.org/2008,26988)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.05.2008 - L 7 B 22/08 KA (https://dejure.org/2008,26988)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. Mai 2008 - L 7 B 22/08 KA (https://dejure.org/2008,26988)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,26988) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Rechtsstaatliches Erfordernis der Messbarkeit und Vorhersehbarkeit staatlichen Handelns ; Zulässigkeit einer richterrechtlich begründeten außerordentlichen Untätigkeitsbeschwerde aus Sicht des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR); Eintritt eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • EGMR, 08.06.2006 - 75529/01

    Verschleppter Prozess - Mann prozessiert seit 16 Jahren um Entschädigung nach …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.05.2008 - L 7 B 22/08
    Deshalb geht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) davon aus, eine richterrechtlich begründete außerordentliche Untätigkeitsbeschwerde sei kein wirksamer Rechtsbehelf gegen eine überlange Verfahrensdauer (EGMR, Große Kammer, Urteil vom 8. Juni 2006, NJW 2006, S. 2389 ff, Sürmeli / Deutschland).
  • BSG, 21.05.2007 - B 1 KR 4/07 S

    Richterrechtliche Untätigkeitsbeschwerde - fehlende vorwerfbare Untätigkeit des …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.05.2008 - L 7 B 22/08
    6 Eine Untätigkeitsbeschwerde ist derzeit im Gesetz nicht vorgesehen (vgl. hierzu und zum Folgenden mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts: Bundessozialgericht, Beschluss vom 21. Mai 2007, B 1 KR 4/07 S, zitiert nach juris).
  • BFH, 04.10.2005 - II S 10/05

    Verfassungsrechtlich gebotene Untätigkeitsbeschwerde

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.05.2008 - L 7 B 22/08
    Dementsprechend haben auch der Bundesfinanzhof ( Beschluss vom 4. Oktober 2005, II S 10/05) und das Bundesverwaltungsgericht ( Beschluss vom 5. Dezember 2006, L 10 B 68/06; zitiert jeweils nach juris) entschieden, dass es ein Rechtsinstitut der "Untätigkeitsbeschwerde" nicht gibt.
  • SG Berlin, 08.07.2008 - S 79 KA 977/06

    § 85 Abs. 3a S. 4 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) als abschließende …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.05.2008 - L 7 B 22/08
    Am 11. September 2007 hat das Sozialgericht offenbar über den Eilantrag (S 79 KA 977/06 ER) und über die vorliegende Klage mündlich verhandelt.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.06.2013 - L 9 SF 113/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Untätigkeitsbeschwerde und der …

    Dementsprechend haben auch der Bundesfinanzhof (Beschluss vom 4. Oktober 2005, II S 10/05) und das Bundesverwaltungsgericht (Beschluss vom 5. Dezember 2006, L 10 B 68/06; zitiert jeweils nach juris) entschieden, dass es ein Rechtsinstitut der "Untätigkeitsbeschwerde" nicht gibt (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. Mai 2008, L 7 B 22/08 KA, zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LSG Berlin-Brandenburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht