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| LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2008 - L 7 B 329/07 AS ER |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.04.2008 - L 7 B 329/07 AS ER (https://dejure.org/2008,24726)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. April 2008 - L 7 B 329/07 AS ER (https://dejure.org/2008,24726)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende; Aufhebung der Bewilligung von Leistungen ausschließlich für einen vergangenen Zeitraum und Anordnung der Erstattung entsprechender Leistungen; Entfallen der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs nur bei der ...
Verfahrensgang
- SG Köln, 29.11.2007 - S 28 AS 212/07
- LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2008 - L 7 B 329/07 AS ER
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2008 - L 7 B 340/07
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2008 - L 7 B 329/07
Die Situation ist demgegenüber eine vollständig andere, wenn über eine Leistungsbewilligung zu entscheiden ist, die einen abgeschlossenen, in der Vergangenheit liegenden Zeitraum betrifft (Beschluss des erkennenden Senats vom 25.02.2008, L 7 B 339/07 AS ER und L 7 B 340/07 AS ER, Juris; zuvor bereits Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen (NRW), Beschluss vom 20.12.2007, L 9 B 189/07 AS ER, Juris). - LSG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2008 - L 7 B 339/07
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2008 - L 7 B 329/07
Die Situation ist demgegenüber eine vollständig andere, wenn über eine Leistungsbewilligung zu entscheiden ist, die einen abgeschlossenen, in der Vergangenheit liegenden Zeitraum betrifft (Beschluss des erkennenden Senats vom 25.02.2008, L 7 B 339/07 AS ER und L 7 B 340/07 AS ER, Juris; zuvor bereits Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen (NRW), Beschluss vom 20.12.2007, L 9 B 189/07 AS ER, Juris). - OVG Bremen, 14.05.2007 - S 2 B 365/06
Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage gegen die Rückforderung von …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2008 - L 7 B 329/07
Zwar mag die Entscheidung über einen Rückforderungsanspruch eine der Leistungsbewilligung nachgehende selbständige Folgeentscheidung nach dem Zehnten Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) sein (so OVG Bremen, Beschluss vom 14.05.2007, S 2 B 365/06, Juris m.w.N.).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 26.09.2008 - L 19 B 142/08
Absenkung von Leistungen nach dem SGB II nach individuellem Fehlverhalten, …
Dies gilt nach der Rechtsprechung des Senats für sämtliche Eingriffsakte der Leistungsträger des SGB II und erfasst damit auch solche , die über die Rücknahme oder Aufhebung für die Vergangenheit und die Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen entscheiden (zuletzt Beschluss des Senats vom 18.04.2008 - L 19 B 182/07 AS ER - mit umfangreichen weiteren Nachweisen, anderer Ansicht Beschluss des LSG NW vom 24.04.2008 - L 7 B 329/07 AS ER - mit Nachweis der Gegenstimmen, beide Beschlüsse zugänglich unter www.sozialgerichtsbarkeit.de).
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