Rechtsprechung
| LSG Hessen, 20.02.2025 - L 8 BA 4/22 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Betriebsprüfungen
- Justiz Hessen
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bauarbeiter sind abhängig beschäftigt!
Kurzfassungen/Presse (5)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Scheinselbstständigkeit auf dem Bau
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Selbständige Bauarbeiter?
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Bauarbeiter regelmäßig abhängig beschäftigt
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Bauarbeiter sind nicht selbstständig tätig
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Einfache Arbeiten auf dem Bau sind keine selbstständige Tätigkeit
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Bauarbeiter sind abhängig beschäftigt! (IBR 2025, 291)
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 08.11.2021 - S 18 R 46/16
- LSG Hessen, 20.02.2025 - L 8 BA 4/22
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (15)
- BSG, 18.11.2015 - B 12 KR 16/13 R
Sozialversicherungspflicht - Merchandising im Rahmen von Rackjobbing - abhängige …
Auszug aus LSG Hessen, 20.02.2025 - L 8 BA 4/22
Erst auf Grundlage der so getroffenen Feststellungen über den (wahren) Inhalt der Vereinbarungen ist eine wertende Zuordnung des Rechtsverhältnisses zum Typus der Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit vorzunehmen und in einem weiteren Schritt zu prüfen, ob besondere Umstände vorliegen, die eine hiervon abweichende Beurteilung notwendig machen (BSG, Urteil vom 18. November 2015 - B 12 KR 16/13 R, Rn. 16 - 17; stRspr).Im Übrigen ist bezüglich des Willens, selbständig tätig sein zu wollen, festzustellen, dass dem Parteiwillen regelmäßig nur dann indizielle Bedeutung für eine selbständige Tätigkeit zukommt, wenn dieser Wille den festgestellten sonstigen tatsächlichen Verhältnissen nicht offensichtlich widerspricht und er durch weitere Aspekte gestützt wird bzw. die übrigen Umstände gleichermaßen für Selbständigkeit wie für eine Beschäftigung sprechen (vgl. BSG, Urteil vom 18. November 2015 - B 12 KR 16/13 R -, juris Rn. 26;… Senat, a.a.O., Rn. 51).
- BSG, 25.04.2012 - B 12 KR 24/10 R
Sozialversicherungspflicht - Familienhelfer - abhängige Beschäftigung - …
Auszug aus LSG Hessen, 20.02.2025 - L 8 BA 4/22
Die Zuordnung einer Tätigkeit nach deren Gesamtbild zum rechtlichen Typus der Beschäftigung bzw. der selbstständigen Tätigkeit setzt dabei voraus, dass alle nach Lage des Einzelfalls als Indizien in Betracht kommenden Umstände festgestellt, in ihrer Tragweite zutreffend erkannt und gewichtet, in die Gesamtschau mit diesem Gewicht eingestellt und nachvollziehbar, also den Gesetzen der Logik entsprechend und widerspruchsfrei gegeneinander abgewogen werden (vgl. insbesondere BSG, Urteil vom 25. April 2012 - B 12 KR 24/10 R -, juris Rn. 25).Bei Vertragsgestaltungen, in denen - wie hier - die Übernahme einzelner Aufträge individuell vereinbart und kein Dauerschuldverhältnis mit Leistungen auf Abruf begründet wurde, ist für die Frage der Versicherungspflicht allein auf die Verhältnisse abzustellen, die während der Ausführung der jeweiligen Einzelaufträge bestehen (st. Rspr., vgl. bereits BSG, Urteil vom 25. April 2012 - B 12 KR 24/10 R -, juris bzw. aktuell BSG…, Urteil vom 23. April 2024 - B 12 BA 9/22 R - juris Rn. 18 - Pilot, vorgehend Senat…, Urteil vom 29. September 2022 - L 8 BA 65/21 - juris Rn. 61 ,).
- BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R
Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und …
Auszug aus LSG Hessen, 20.02.2025 - L 8 BA 4/22
Weichen die Vereinbarungen von den tatsächlichen Verhältnissen ab, sind die tatsächlichen Verhältnisse ausschlaggebend, sofern eine - formlose - Abbedingung rechtlich möglich ist (BSG, Urteil vom 29. August 2012 - B 12 KR 25/10 R - juris Rn. 16 m.w.N.).
- BSG, 16.08.2017 - B 12 KR 14/16 R
Sozialversicherungspflicht - ehrenamtlich tätiger Kreishandwerksmeister mit …
Auszug aus LSG Hessen, 20.02.2025 - L 8 BA 4/22
Ob jemand beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (st.Rspr.; vgl. zum Ganzen z.B. BSG, Urteil vom 16. August 2017 - B 12 KR 14/16 R - juris Rn. 17 m.w.N.;… Urteil vom 14. März 2018 - B 12 KR 12/17 R - juris Rn. 23 - zu IT-Beratertätigkeiten; bereits BSG…, Urteil vom 30. Oktober 2013 - B 12 KR 17/11 R - juris Rn. 23 m.w.N.). - BSG, 19.10.2021 - B 12 R 1/21 R
Sozialversicherungspflicht einer ärztlichen Vertretungstätigkeit in einer …
Auszug aus LSG Hessen, 20.02.2025 - L 8 BA 4/22
Nach § 7a Abs. 1 Satz 2 SGB IV a.F. entscheidet auf Antrag eines Beteiligten gemäß § 7a Abs. 1 S. 1 SGB IV a.F. die Beklagte, ob eine Beschäftigung vorliegt, wobei nach ständiger Rechtsprechung § 7a SGB IV a.F. nicht nur zur bloßen (unzulässigen) Elementenfeststellung einer abhängigen Beschäftigung ermächtigt, sondern die Beklagte zur Feststellung der Versicherungspflicht verpflichtet (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 19. Oktober 2021 - B 12 R 1/21 R - juris Rn. 11; LSG Baden-Württemberg…, Urteil vom 20. Mai 2022 - L 4 BA 3707/20 - juris Rn. 44). - BSG, 23.04.2024 - B 12 BA 9/22 R
Versicherungspflicht bzw -freiheit in der gesetzlichen Rentenversicherung - Pilot …
Auszug aus LSG Hessen, 20.02.2025 - L 8 BA 4/22
Bei Vertragsgestaltungen, in denen - wie hier - die Übernahme einzelner Aufträge individuell vereinbart und kein Dauerschuldverhältnis mit Leistungen auf Abruf begründet wurde, ist für die Frage der Versicherungspflicht allein auf die Verhältnisse abzustellen, die während der Ausführung der jeweiligen Einzelaufträge bestehen (st. Rspr., vgl. bereits BSG, Urteil vom 25. April 2012 - B 12 KR 24/10 R -, juris bzw. aktuell BSG, Urteil vom 23. April 2024 - B 12 BA 9/22 R - juris Rn. 18 - Pilot, vorgehend Senat…, Urteil vom 29. September 2022 - L 8 BA 65/21 - juris Rn. 61 ,). - BSG, 20.03.2013 - B 12 R 13/10 R
Künstlersozialversicherung - durchgehende Beschäftigung von als "Gästen" …
Auszug aus LSG Hessen, 20.02.2025 - L 8 BA 4/22
Aus dem Umstand, dass jemand stets aufs Neue seine Entschließungsfreiheit betätigen kann, einen weiteren Auftrag anzunehmen und damit eine weitere Vertragsbeziehung zu begründen oder nicht, können zwingende Schlüsse weder in Richtung einer Beschäftigung noch in Richtung einer selbstständigen Tätigkeit gezogen werden (BSG, Urteil vom 20. März 2013 - B 12 R 13/10 R -, juris;… Senat a.a.O.). - BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 12/17 R
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Leistungserbringung im Bereich der …
Auszug aus LSG Hessen, 20.02.2025 - L 8 BA 4/22
Ob jemand beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (st.Rspr.; vgl. zum Ganzen z.B. BSG…, Urteil vom 16. August 2017 - B 12 KR 14/16 R - juris Rn. 17 m.w.N.; Urteil vom 14. März 2018 - B 12 KR 12/17 R - juris Rn. 23 - zu IT-Beratertätigkeiten; bereits BSG…, Urteil vom 30. Oktober 2013 - B 12 KR 17/11 R - juris Rn. 23 m.w.N.). - BSG, 30.10.2013 - B 12 KR 17/11 R
Sozialversicherungspflicht - Tätigkeit als telefonische Gesprächspartnerin für …
Auszug aus LSG Hessen, 20.02.2025 - L 8 BA 4/22
Ob jemand beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (st.Rspr.; vgl. zum Ganzen z.B. BSG…, Urteil vom 16. August 2017 - B 12 KR 14/16 R - juris Rn. 17 m.w.N.;… Urteil vom 14. März 2018 - B 12 KR 12/17 R - juris Rn. 23 - zu IT-Beratertätigkeiten; bereits BSG, Urteil vom 30. Oktober 2013 - B 12 KR 17/11 R - juris Rn. 23 m.w.N.). - LSG Baden-Württemberg, 30.03.2012 - L 4 R 2043/10
Sozialversicherungspflicht - Fitnesstrainerin - abhängige Beschäftigung - …
Auszug aus LSG Hessen, 20.02.2025 - L 8 BA 4/22
Dazu gehört es auch, dass Tätigkeiten in den Betriebsablauf planmäßig eingebunden sind (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 30. März 2012 - L 4 R 2043/10 - juris Rn. 37). - LSG Hessen, 14.03.2013 - L 8 KR 102/12
Sozialversicherungsfreiheit - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - …
- LSG Hessen, 23.05.2013 - L 8 KR 162/11
Sozialversicherungsfreiheit - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - …
- LSG Baden-Württemberg, 20.05.2022 - L 4 BA 3707/20
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Physiotherapeutin - Vertrag über freie …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2022 - L 8 BA 159/19
Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit als Physiotherapeut; Abgrenzung …
- LSG Sachsen-Anhalt, 20.03.2014 - L 1 R 13/12
Berücksichtigung in der DDR erzielter zusätzlicher Arbeitsverdienste bei der …
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