Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Teilweise Rücknahme einer Arbeitslosengeld-Bewilligung als rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt; Unkenntnis von der Rechtswidrigkeit und Nichterkennen der Rechtswidrigkeit der Bewilligung in grob fahrlässiger Weise; Verletzung der erforderlichen Sorgfalt in ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• BSG, 17.03.1981 - 7 RAr 20/80

  Auszug aus LSG Bayern, 29.07.2004 - L 9 AL 381/02

  Vorwerfbarkeit im Sinne einer zumindest groben Fahrlässigkeit ist bei tatsächlicher Kenntnisnahme der Fehlerhaftigkeit und Rechtswidrigkeit des Bescheides einerseits sowie andererseits der insoweit zutreffenden und eindeutigen Darlegungen des Merkblatts hinsichtlich der Abhängigkeit der Höhe der Lohnersatzleistung von dem zuletzt durchschnittlich erzielten versicherungspflichtigen Arbeitsentgelt (Merkblatt Ziffer 4 S.24, 27 f.) ohne weiteres gegeben, vgl. BSG SozR 5870 Nr. 1 zu § 13 KGG u.a. Dasselbe gilt, wenn die Klägerin die entsprechenden Hinweise im Merkblatt nicht gelesen hat, vgl. BSG vom 17.03.1981, 7 RAr 20/80.

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• LSG Hessen, 10.04.2006 - L 9 AL 163/05

  Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes - Vertrauensschutz …

  Die Differenz zwischen dem tatsächlich erzielten Monatsentgelt von 2.073,00 DM brutto und dem im Bescheid irrtümlich zugrunde gelegten Wochenentgelt von 1.980,00 DM wurde einem Leistungsempfänger als augenfällig überhöhtes Bemessungsentgelt vorgehalten (Bayerisches Landessozialgericht vom 29. Juli 2004 - L 9 AL 381/02).
• LSG Baden-Württemberg, 09.12.2008 - L 13 AS 651/07

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattung von zu Unrecht erbrachten …

  Damit ist auch kein Raum für die Berücksichtigung von Mitverschulden der Beklagten (Landessozialgericht für das Saarland, Urteil vom 10. Dezember 2004 - L 8 AL 15/04 - Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 29. Juli 2004, - L 9 AL 381/02 - sowie Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. Januar 2004 - L 12 AL 115/03 - sowie Urteil des Senats vom 10. Oktober 2006 - L 13 AL 3133/05 - zu § 50 Abs. 1 SGB X vgl. BSG, Beschluss vom 21. Juni 2001 - B 7 AL 18/01 B - abgedruckt in Juris).