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Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 27.09.2012 - L 9 AS 1935/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,50975
LSG Thüringen, 27.09.2012 - L 9 AS 1935/11 (https://dejure.org/2012,50975)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 27.09.2012 - L 9 AS 1935/11 (https://dejure.org/2012,50975)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 27. September 2012 - L 9 AS 1935/11 (https://dejure.org/2012,50975)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Justiz Thüringen

    § 40 Abs 1 S 1 SGB 2, § 24 Abs 1 SGB 10, § 48 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 10, § 45 Abs 1 SGB 10, § 45 Abs 2 S 3 Nr 2 SGB 10
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Anhörung zur Aufhebung der Bewilligung wegen Änderung der Verhältnisse nach § 48 SGB 10 - keine erneute Anhörung vor Erlass eines auf § 45 SGB 10 gestützten Widerspruchsbescheides

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Anhörung im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren; Aufhebung der Bewilligung wegen Änderung der Verhältnisse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Anhörung im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren; Aufhebung der Bewilligung wegen Änderung der Verhältnisse

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (13)

  • BSG, 26.09.1991 - 4 RK 4/91

    Anhörung bei Massenverwaltungsakten, Widerspruchseinlegung, Nachholung, …

    Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2012 - L 9 AS 1935/11
    Der Betroffene soll Gelegenheit erhalten, durch sein Vorbringen zum entscheidungserheblichen Sachverhalt die vorgesehene Entscheidung zu beeinflussen (BSG, Urteil vom 26. September 1991, BSGE 69, 247, 252).

    Hierzu ist es notwendig, dass der Verwaltungsträger die entscheidungserheblichen Tatsachen dem Betroffenen in einer Weise unterbreitet, dass er sie als solche erkennen und sich zu ihnen, ggf nach ergänzenden Anfragen bei der Behörde, sachgerecht äußern kann (BSG, Urteil vom 22. November 1984; BSG, Urteil vom 26. September 1991, aaO).

    Entscheidungserheblich sind grundsätzlich alle Tatsachen, die zum Ergebnis der Verwaltungsentscheidung beigetragen haben, auf die sich die Verwaltung also zumindest auch gestützt hat (BSG, Urteil vom 26. September 1991, aaO; BSG…, Urteil vom 14. Juli 1994 - SozR 3-4100 § 117 Nr. 11).

  • BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R

    Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten

    Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2012 - L 9 AS 1935/11
    Voraussetzung dafür ist aber, dass sich die tatsächlichen oder rechtlichen Mängel aus dem Bewilligungsbescheid oder anderen Umständen ergeben und für das Einsichtsvermögen des Betroffenen ohne weiteres erkennbar sind (BSG, Urteil vom 8. Februar 2001 - B 11 AL 21/00 R -).
  • BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 37/09 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verfahrensfehler - Heilung - Nachholung …

    Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2012 - L 9 AS 1935/11
    Rn. 8 Mit Urteil vom 15. August 2011 hat das Sozialgericht Nordhausen der Klage stattgegeben, weil der Bescheid mangels hinreichender Anhörung formell rechtswidrig sei, wie sich aus dem BSG-Urteil vom 9. November 2010 - B 4 AS 37/09 R - ergebe.
  • BSG, 14.07.1994 - 7 RAr 104/93

    Bewilligungsbescheid - Verfahrensmangel - Heilung - Erstattungsansprüche

    Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2012 - L 9 AS 1935/11
    Entscheidungserheblich sind grundsätzlich alle Tatsachen, die zum Ergebnis der Verwaltungsentscheidung beigetragen haben, auf die sich die Verwaltung also zumindest auch gestützt hat (BSG…, Urteil vom 26. September 1991, aaO; BSG, Urteil vom 14. Juli 1994 - SozR 3-4100 § 117 Nr. 11).
  • BSG, 01.06.2006 - B 7a AL 76/05 R

    Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung bei Nichtmitteilung einer …

    Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2012 - L 9 AS 1935/11
    Dabei ist im Hinblick auf die Obliegenheit des § 66 Abs. 1 Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I) das vorsätzliche oder grob fahrlässige Unterlassen einer für die Leistung maßgeblichen Mitteilung von Umständen dem aktiven Tun gleichzustellen (BSG, Urteil vom 1. Juni 2006 - B 7a AL 76/05 R -).
  • BSG, 25.03.1999 - B 9 SB 14/97 R

    Unterbliebene Anhörung im Vorverfahren - isolierte Aufhebung des …

    Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2012 - L 9 AS 1935/11
    Diese Vorschrift dient der Wahrung des rechtlichen Gehörs und soll das Vertrauensverhältnis zwischen dem Bürger und der Sozialverwaltung stärken und den Bürger vor Überraschungsentscheidungen schützen (vgl. BSG, Urteil vom 25. März 1999 - SozR 3-1300 § 24 Nr. 14) sowie sicherstellen, dass die Beteiligten alle für sie günstigen Umstände vorbringen können (BSG…, Urteil vom 4. November 1981 - SozR 1300 § 24 Nr. 2).
  • BSG, 11.06.1987 - 7 RAr 105/85

    Aufhebung der Bewilligung - Rückforderung von Wintergeld/Schlechtwettergeld - …

    Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2012 - L 9 AS 1935/11
    Die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, wer schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (…BSGE 42, 184, 187 = SozR 4100 § 152 Nr. 3; BSGE 62, 32, 35); dabei ist das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie den besonderen Umständen des Falles zu beurteilen (subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff: BSGE 35, 108, 112;… 44 264, 273 = SozR 5870 § 13 Nr. 20).
  • BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 38/01 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verfahrensfehler - Verletzung der …

    Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2012 - L 9 AS 1935/11
    Diese sind namentlich dann als gegeben zu erachten, wenn die Verwaltung auf Grund des Vorbringens des Beteiligten oder aus anderen Gründen neu ermittelt und sie sich infolge der durchgeführten Ermittlungen auf neue erhebliche Tatsachen stützen will, wenn die Widerspruchsbehörde ihrer Entscheidung - ggf ohne ergänzende Ermittlungen durchgeführt zu haben - einen anderen Sachverhalt zu Grunde legen will als die Ausgangsbehörde oder wenn die Behörde die beabsichtigte Maßnahme in dem eingreifenden Verwaltungsakt gegenüber dem bisher geplanten und angekündigten Inhalt nicht unerheblich ändert oder den Wesensgehalt des Verwaltungsakts abwandelt (BSG, Urteil vom 15. August 2002 - B 7 AL 38/01 R - mwN).
  • BSG, 31.08.1976 - 7 RAr 112/74

    Berufsausbildungsbeihilfe - Grobe Fahrlässigkeit

    Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2012 - L 9 AS 1935/11
    Die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, wer schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (BSGE 42, 184, 187 = SozR 4100 § 152 Nr. 3; BSGE 62, 32, 35); dabei ist das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie den besonderen Umständen des Falles zu beurteilen (subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff: BSGE 35, 108, 112;… 44 264, 273 = SozR 5870 § 13 Nr. 20).
  • BSG, 28.04.1999 - B 9 SB 5/98 R

    Rechtliches Gehör - Verwaltungsverfahren - Neufeststellungsbescheid - …

    Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2012 - L 9 AS 1935/11
    Welche Tatsachen für die Entscheidung erheblich und dem Betroffenen zur Äußerung mitzuteilen sind, richtet sich nach Art und Inhalt der im Einzelfall in Betracht kommenden Entscheidung (BSG…, Urteil vom 30. März 1982 - SozR 1300 § 24 Nr. 4; BSG, Urteil vom 28. April 1999 - SozR 3-1300 § 24 Nr. 15).
  • BSG, 13.12.1972 - 7 RKg 9/69
  • BSG, 09.04.1987 - 5b RJ 36/86

    Rente wegen Berufsunfähigkeit - Arbeitslosengeld - Rücknahme eines rechtswidrigen …

  • BSG, 04.11.1981 - 2 RU 71/80

    Fehlende Anhörung - Mitteilung erheblicher Tatsachen - Minderung der …

  • LSG Baden-Württemberg, 26.03.2015 - L 7 AS 4295/13

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Anhörung zu einer Aufhebung nach § 48 …

    Rn. 26 Der Beklagte hätte mithin die Klägerin vor Erlass des Widerspruchsbescheids ordnungsgemäß anhören müssen (vgl. BSG…, Urteil vom 9. November 2010 - B 4 AS 37/09 R - juris Rdnr. 13;… Urteil vom 21. Juni 2011 - B 4 AS 21/10 R - BSGE 108, 258 - juris Rdnr. 35;… Urteil vom 21. Juni 2011 - B 4 AS 22/10 R - juris Rdnr. 27;… Urteil vom 15. August 2002 - B 7 AL 38/01 R - juris Rdnr. 22; vgl. ferner LSG Baden-Württemberg…, Urteil vom 29. Februar 2012 - L 3 AS 1807/11 - juris Rdnr. 27 f.; Sächsisches LSG…, Urteil vom 27. Februar 2014 - L 3 AS 579/11 - juris Rdnr. 39 ff.; Thüringer LSG, Urteil vom 27. September 2012 - L 9 AS 1935/11 - juris Rdnr. 21 f.), was er unterlassen hat.
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