Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit einer Klage auf eine monatliche Telefonpauschale und der Übernahme der Kosten für ein Visum vor dem Sozialgericht (SG); Bedarfe für Telefon als Bestandteil der Regelleistung; Mitabgeltung von Reisekosten zur Wahrung des Umgangsrechts von der Regelleistung ; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Liebesurlaub auf Kosten von Hartz IV

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Liebesurlaub auf Kosten von Hartz IV: Keine Sonderleistung für Familienbesuch in Übersee - Richter weisen alle Ansprüche ab

Papierfundstellen

• FamRZ 2008, 1789

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

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• LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2005 - L 8 AS 57/05

  Anspruch auf Übernahme von durch die Ausübung eines Umgangsrechts mit den Kindern …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2007 - L 9 AS 80/06

  Dem Leistungsbezieher soll damit die Möglichkeit eröffnet werden, soziale Kontakte aufzunehmen und zu erhalten und in diesem Zusammenhang auch sein Besuchs- und Umgangsrecht mit seinen Kindern auszuüben (…Lang, a. a. O., Rn. 60 zu § 20 SGB II).Reisekosten zur Wahrung des Umgangsrechts wie vom Kläger begehrt sind deshalb von der Regelleistung mit abgegolten (Landessozialgericht Niedersachsen, Beschluss vom 28.05.2005, Az.: L 8 AS 57/05 ER, Rn. 22 - 24; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 12.05.2006, Az.: L 25 B 238/06 AS PKH, Rn. 28).
• LSG Berlin-Brandenburg, 12.05.2006 - L 25 B 238/06

  Fahrtkosten zur Ausübung des Umgangsrechts als unabweisbarer Bedarf nach § 23 …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2007 - L 9 AS 80/06

  Dem Leistungsbezieher soll damit die Möglichkeit eröffnet werden, soziale Kontakte aufzunehmen und zu erhalten und in diesem Zusammenhang auch sein Besuchs- und Umgangsrecht mit seinen Kindern auszuüben (…Lang, a. a. O., Rn. 60 zu § 20 SGB II).Reisekosten zur Wahrung des Umgangsrechts wie vom Kläger begehrt sind deshalb von der Regelleistung mit abgegolten (Landessozialgericht Niedersachsen…, Beschluss vom 28.05.2005, Az.: L 8 AS 57/05 ER, Rn. 22 - 24; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12.05.2006, Az.: L 25 B 238/06 AS PKH, Rn. 28).

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• LSG Rheinland-Pfalz, 24.11.2010 - L 1 SO 133/10

  Kosten des Umgangsrechts sind durch den Träger der Grundsicherung nach dem SGB II …

  Im Hinblick auf das bereits in der Vergangenheit ausgeübte Umgangsrecht (einmal monatlich persönlich; vgl. zu diesem Aspekt LSG NRW, Urteil vom 06.09.2007 - L 9 AS 80/06 -, FamRZ 2008, 1789) und das derzeit ganz regelmäßig telefonisch in Anspruch genommene Umgangsrecht, erscheinen vier Besuche je Jahr im Falle des Antragsteller auch nicht unangemessen.
• LSG Sachsen, 10.09.2009 - L 3 AS 210/08

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Übernahme der Aufwendungen für …

  Wie das Sozialgericht schließt sich auch der erkennende Senat der Rechtsauffassung des Bundessozialgerichtes an (…im Ansatz noch anders die Beschlüsse des erkennenden Senats vom 27. Juli 2006 - L 3 B 300/05 AS-ER - JURIS-Dokument Rdnr. 29 - …und vom 10. Mai 2006 - L 3 B 64/06 AS-ER - JURIS-Dokument Rdnr. 29 ff ... Dem Bundessozialgericht haben sich auch angeschlossen: LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 6. September 2007 - L 9 AS 80/06 - JURIS-Dokument Rdnr. 30 - …und Urteil vom 30. Oktober 2008 - L 7 AS 34/08 - JURIS-Dokument Rdnr. 56; Thüringer LSG…, Beschluss vom 12. November 2007 - L 8 SO 90/07 - JURIS-Dokument Rdnr. 20; LSG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 24. Juli 2008 - L 2 AS 120/08 ER - JURIS-Dokument Rdnr. 35).
• LSG Baden-Württemberg, 29.07.2011 - L 12 AS 2796/11
  Zur Frage, welcher Bedarf unabweisbar ist, ist insbesondere auch auf die Ausübung des Umgangsrechts in der Vergangenheit abzustellen (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 6. September 2007 - L 9 AS 80/06 - LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 24. November 2011 - L 1 SO 133/10 B ER - (beide juris)).