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Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2006 - L 9 B 12/06 AS ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,20231
LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2006 - L 9 B 12/06 AS ER (https://dejure.org/2006,20231)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.03.2006 - L 9 B 12/06 AS ER (https://dejure.org/2006,20231)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. März 2006 - L 9 B 12/06 AS ER (https://dejure.org/2006,20231)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bedarfsbezogene Interpretation des Begriffs der Erstausstattung der Wohnung; Erstausstattung auf Grund außergewöhnlicher Umstände bei einer Scheidung oder Trennung; Zügige Anschaffung von Küchenmöbeln zur Sicherung einer menschenwürdigen Daseinsfürsorge; Aufwendung der ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 12.07.2005 - L 3 ER 45/05

    Arbeitslosengeld II umfasst auch Kinderbett und Kinderwagen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2006 - L 9 B 12/06
    Die enge Auslegung des Begriffs Erstausstattung, wie sie die Ag vertritt, wird weitgehend von der Kommentarliteratur (… vgl. Lang in Eicher/Spellbrink, SGB II, 1.Aufl. 2005, 23 Rn 97, 98;… Hofmann in LPK-SGB II, 1.Aufl. 2005, § 23 Rn 22, 23) und - soweit ersichtlich - der Rechtsprechung (Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 12.07.2005 - L 3 ER 45/05 AS) nicht geteilt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2007 - L 20 AS 12/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die bedarfsbezogene Betrachtungsweise entspricht auch der ansonsten in der Rechtsprechung (vgl. etwa LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 12.07.2005, L 3 ER 45/05 AS; Hessisches LSG, Beschluss vom 23.11.2006, L 9 AS 239/06 ER; LSG NRW, Beschluss vom 28.03.2006, L 9 B 12/06 AS ER) und Kommentarliteratur (vgl. etwa Münder in: LPK-SGB 11, 2. Auflage 2007, § 23 RdNr. 26;… Lang in: Eicher/Spellbrink, SGB 11, 1. Auflage 2005, § 23 RdNr. 103;… Behrend in: jurisPK-SGB II, 2. Aufl 2007, § 23 RdNr. 81) vorherrschenden Meinung.
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