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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2009 - L 9 B 339/08 AS   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,4973
LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2009 - L 9 B 339/08 AS (https://dejure.org/2009,4973)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03.02.2009 - L 9 B 339/08 AS (https://dejure.org/2009,4973)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03. Februar 2009 - L 9 B 339/08 AS (https://dejure.org/2009,4973)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Antizipiertes Sachverständigengutachten

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 73a SGG; § 114 ZPO
    Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung eines einstweiligen Anordnungsverfahrens wegen Gewährung eines Mehrbedarfszuschlages für kostenaufwändige Ernährung bei Diabetes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 21 Abs. 5
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt; erhöhter finanzieller Aufwand für Ernährung bei Diabetes mellitus

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung eines einstweiligen Anordnungsverfahrens wegen Gewährung eines Mehrbedarfszuschlages für kostenaufwändige Ernährung bei Diabetes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (28)Zitiert selbst (4)

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2008 - L 8 B 386/08

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Diabetes …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2009 - L 9 B 339/08
    Nach Erscheinen der dritten Auflage der "Empfehlungen zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe" des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge vom 1. Oktober 2008 sind diese wieder als antizipierte Sachverständigengutachten anzusehen (Anschluss an LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19. Dezember 2008, L 8 B 386/08).

    Angesichts all dieser wissenschaftlichen Äußerungen ist der Senat mit dem LSG Mecklenburg-Vorpommern (Beschluss vom 19. Dezember 2008, Az.: L 8 B 386/08) der Auffassung, dass die Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Vorsorge in ihrer 3. Auflage nunmehr wieder als antizipierte Sachverständigengutachten anzusehen sind und die Bedenken des Bundessozialgerichtes (Urteil vom 15. April 2008, Az.: B 14/11b AS 3/07 R) insoweit ausgeräumt sind.

  • BSG, 15.04.2008 - B 14/11b AS 3/07 R

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Diabetes …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2009 - L 9 B 339/08
    Angesichts all dieser wissenschaftlichen Äußerungen ist der Senat mit dem LSG Mecklenburg-Vorpommern (Beschluss vom 19. Dezember 2008, Az.: L 8 B 386/08) der Auffassung, dass die Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Vorsorge in ihrer 3. Auflage nunmehr wieder als antizipierte Sachverständigengutachten anzusehen sind und die Bedenken des Bundessozialgerichtes (Urteil vom 15. April 2008, Az.: B 14/11b AS 3/07 R) insoweit ausgeräumt sind.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2007 - L 6 AS 71/07

    Anspruch auf Leistungen für einen Mehrbedarf gemäß Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2009 - L 9 B 339/08
    Zu dieser Auffassung des Senats (vgl. dazu auch schon die ebenfalls bereits zitierte Entscheidung des 6. Senates des erkennenden Gerichts (Beschluss vom 26. Februar 2007, Az.: L 6 AS 71/07 ER) ist mittlerweile auch der Deutsche Verein für öffentliche und private Vorsorge in der 3. Auflage seiner Empfehlungen zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe vom 01. Oktober 2008 unter Auswertung im Wesentlichen desselben Schrifttums wie der Senat in seinen bereits zitierten Empfehlungen gelangt (vgl. insbesondere die Ausführungen unter II.2. Gliederungsnr. 4.1 der Empfehlungen des Deutschen Vereins).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.01.2008 - L 9 AS 605/07

    Anspruch eines in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Leistungsempfängers auf …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2009 - L 9 B 339/08
    Das SG bezieht sich darin zu Recht u.a. auf die Spruchpraxis des erkennenden Senats (vgl. nochmals den bereits vom SG zitierten Beschluss des Senats vom 10. Januar 2008, L 9 AS 605/07 ER).
  • BSG, 22.11.2011 - B 4 AS 138/10 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer Beschränkung des …

    Teilweise wird die Annahme eines antizipierten Sachverständigengutachtens befürwortet (vgl etwa LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 3.2.2009 - L 9 B 339/08 AS; LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss vom 19.12.2008 - L 8 B 386/08), teilweise wird dies verneint (Krauß in Hauck/Noftz, § 21 RdNr 64, 36. Ergänzungslieferung V/11; Düring in Gagel, SGB III mit SGB II, § 21 RdNr 40, 40. Ergänzungslieferung November 2010; Siefert, ASR 2011, 45 < 49>;… Kohte in Kreikebohm/Spellbrink/Waltermann, Kommentar zum Sozialrecht, 2. Aufl 2011, § 21 RdNr 17).
  • LSG Hessen, 20.07.2011 - L 7 AS 52/11

    Grundsicherung für Arbeitssuchende: Anforderungen an die Zuerkennung eines …

    Unabhängig von der in der Rechtsprechung ( BSG, Urteil vom 15.04.2008 - B 14/11b AS 3/07 R; LSG NRW, Urteil vom 22.07.2007 - L 19 AS 41/08; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 03.02.2009 - L 9 B 339/08 AS; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19.12.2008 - L 8 B 386/08 AS) noch ungeklärten Frage der Rechtsqualität dieser Empfehlungen, etwa als antizipiertes Sachverständigengutachten, enthalten diese jedenfalls Erfahrungssätze für die dort typisierten Regelfälle.
  • LSG Baden-Württemberg, 23.10.2009 - L 12 AS 4179/08
    Ob den aktuellen Empfehlungen des Deutschen Vereins (…3. Aufl., 2008) die Rechtsnatur eines antizipierten Sachverständigengutachtens zukommt (so Hessisches LSG, Beschluss vom 22. Dezember 2008 - L 7 SO 7/08 B-ER - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 3. Februar 2009 - L 9 B 339/08 AS - und Urteil vom 22. Januar 2009 - L 8 SO 32/07 - LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 9. März 2009 - L 8 AS 68/08 - (alle juris)), ist vorliegend nicht entscheidungserheblich.
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