Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtmäßigkeit der Entziehung des Nachteilsausgleichs für Gehörlose nach dem Sächsischen Landesblindengeldgesetz bei Wegfall eines GdB von 100 allein wegen der Taubheit und wegen der mit der Taubheit einhergehenden schweren Störung des Spracherwerbs

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2019, 513

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

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• BSG, 25.10.2012 - B 9 SB 2/12 R

  Schwerbehindertenrecht - Diabetes mellitus - täglich viermalige Insulininjektion …

  Auszug aus LSG Sachsen, 29.04.2019 - L 9 BL 2/15

  Der Ansicht, dass bei der Klägerin schwere Sprachstörungen vorliegen, geäußert durch Frau Dr. D ... im Befundbericht vom August 2013, kann angesichts der teilweise sehr detaillierten Feststellungen der vorgenannten drei Personen nicht gefolgt werden, zumal Frau Dr. D ... bereits im Befundbericht vom 21.04.1994 ungefragt eine Empfehlung eines GdB s von 100 abgegeben hat, was ihr als Medizinerin nicht zusteht, denn die Feststellung des GdB·s ist ausschließlich eine juristische und kein medizinische Frage (vergl. z. B.: BSG B 9 SB 35110 B; B 9 SB 2/12 R).
• BSG, 10.09.1997 - 9 RVs 15/96

  Feststellung der GdB im Schwerbehindertenrecht nur für den Gesamtzustand

  Auszug aus LSG Sachsen, 29.04.2019 - L 9 BL 2/15

  Denn der maßgebliche Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit bei isolierten Anfechtungsklagen im Schwerbehindertenrecht ist der Zeitpunkt der letzten behördliche Entscheidung (vergl.: BSG 9 RVs 15/96).
• BSG, 10.02.1993 - 9a RVs 5/91

  Kein Vertrauensschutz in die unrichtige Feststellung einer Krankheit - Rücknahme …

  Auszug aus LSG Sachsen, 29.04.2019 - L 9 BL 2/15

  Insoweit ist auch zu berücksichtigen, dass nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 10.02.1993 - 9/9a RVs 5/91) eine Beweiserleichterung zugunsten der Verwaltung dahingehend gilt, dass eine Vermutung dafür besteht, dass die nachteiligen Auswirkungen eines regelwidrigen, körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands geringer geworden sind und nicht ursprünglich unrichtig bewertet worden sind, wenn sie aktuell wesentlich geringer bewertet werden als in einem zuvor erlassenen Bescheid.
• BSG, 11.10.1994 - 9 RVs 2/93

  GdB-Herabsetzung - Ablauf der Heilungsbewährung - Erkennbarkeit im …

  Auszug aus LSG Sachsen, 29.04.2019 - L 9 BL 2/15

  Sind diese Behinderungen geringer geworden, geht es dem Behinderten also heute besser als damals, ist der GdB herabzusetzen (vgl. BSG SozR 3-3870 § 4 Nr. 10), haben sich die Behinderungen verschlechtert oder sind neue Behinderungen hinzugekommen, ist der GdB heraufzusetzen.

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• LSG Nordrhein-Westfalen, 02.10.2025 - L 6 SB 33/24

  Entziehung des Merkzeichens außergewöhnliche Gehbehinderung (aG)

  Rn. 71 Die von der Beklagten angeführte Entscheidung des BSG (…vom 10.02.1993, 9/9a RVs 5/91 [juris Rn. 15]) zur "tatsächlichen Vermutung" der Richtigkeit der Ausgangsentscheidung in derartigen Fallgestaltungen (vgl. auch BSG…, Urteil vom 11.10.1994, 9 RVs 9/93, juris Rn. 12; LSG Sachsen, Urteil vom 29.04.2019, L 9 BL 2/15, juris Rn. 80; m. w. N. und Anmerkung Bienert NZS 2019, S. 513;… Dau in LPK-SGB IX, 6. Aufl. 2022, § 152 Rn. 31; ablehnend Merten, in Hauck/Noftz;… SGB X, Stand: Dezember 2022, § 48 Rn. 28 m. w. N.), der der Senat grundsätzlich folgt (…vgl. Urteil vom 20.05.2021, L 6 SB 79/20, juris Rn. 66 m. w. N.), führt hier zu keiner anderen Entscheidung.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 25.06.2021 - L 13 VG 77/20

  Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer Bewilligung von Beschädigtengrundrente aus …

  Angesichts dessen spricht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass ein GdB bzw. GdS, der - wie hier - bei späteren Untersuchungen geringer ausfällt als bei einer früheren Festsetzung, auf eine Besserung und nicht auf einen Fehler bei der früheren Festsetzung zurückzuführen ist (…zum Ganzen vgl. BSG, Urteil v. 10.02.1993 - 9/9a RVs 5/91, juris Rn. 15; Sächsisches LSG, Urteil v. 29.04.2019 - 9 BL 2/15; Senat, Beschluss v. 01.06.2021 - L 13 SB 247/20).