Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 24.10.2016 - 3 A 612/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,43039
OVG Sachsen, 24.10.2016 - 3 A 612/16 (https://dejure.org/2016,43039)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24.10.2016 - 3 A 612/16 (https://dejure.org/2016,43039)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24. Januar 2016 - 3 A 612/16 (https://dejure.org/2016,43039)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,43039) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    VereinsG § 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 VereinsG § 10 Abs. 2 Satz 1
    Verein, ; Vermögen; Beschlagnahme; Sicherstellung; Eigentum; Gewahrsam; Vorstand; Motorrad

  • Wolters Kluwer

    Vermittlung des Gewahrsams an einem Gegenstand durch das Vorstandsmitglied eines Vereins; Sicherstellung eines Gegenstandes aufgrund des tatsächlichen Herrschaftsverhältnisses i.R.d. Vereinsgewahrsams; Eigenschaft eines Motorrads der Marke Harley Davidson als ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verein; Vermögen; Beschlagnahme; Sicherstellung; Eigentum; Gewahrsam; Vorstand; Motorrad

  • rechtsportal.de

    Vermittlung des Gewahrsams an einem Gegenstand durch das Vorstandsmitglied eines Vereins; Sicherstellung eines Gegenstandes aufgrund des tatsächlichen Herrschaftsverhältnisses i.R.d. Vereinsgewahrsams; Eigenschaft eines Motorrads der Marke Harley Davidson als ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 234
  • LKV 2017, 72
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 13.12.2018 - 1 A 14.16

    Klage gegen Verbot des Vereins "Hells Angels Motorradclub Bonn" abgewiesen

    Maßgeblich ist nicht das rechtliche Verhältnis des Vereins zu dem Gegenstand, sondern das tatsächliche Herrschaftsverhältnis im Sinne eines Vereinsgewahrsams (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 27. Februar 1989 - 1 S 2586/87 - juris und Beschluss vom 18. Januar 1995 - 1 S 63/95 - NVwZ-RR 1995, 274; OVG Münster, Beschlüsse vom 1. September 1994 - 5 B 959/94 - DVBl. 1995, 378 und vom 31. Mai 2006 - 5 A 4410/04 - juris Rn. 10 f.; OVG Bautzen, Beschluss vom 24. Oktober 2016 - 3 A 612/16 - LKV 2017, 72 ).
  • VG Braunschweig, 13.12.2016 - 5 A 196/14

    Motorrad als Vermögen eines verbotenen Vereins - hier: Hells Angels

    Die Zuordnung zum Vereinsvermögen erfolgt nicht streng nach eigentumsrechtlichen Kriterien; maßgeblich ist eine wirtschaftliche Betrachtungsweise (vgl. Sächsisches OVG, B. v. 24.10.2016 - 3 A 612/16 -, juris Rn. 9 m.w.N.; VGH Baden-Württemberg, U. v. 27.02.1989 - 1 S 2587/87 -).

    Anders als beispielsweise hinsichtlich der Rockergruppierung, die Gegenstand der den Beteiligten bekannten Entscheidungen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (B. v. 24.10.2016 - 3 A 612/16 -) bzw. des Verwaltungsgerichts Chemnitz (U. v. 22.06.2016 - 3 K 1008/13 - - 3 K 1084/13 - - 3K 1183/13 -) gewesen ist und hinsichtlich derer das Vereinsverbot maßgeblich auf den strafrechtswidrigen Hauptzweck des Vereins gestützt wurde, dass mit den für jedes Mitglied verbindlich vorgeschriebenen Motorräder eine Drohkulisse aufgebaut werden sollte, die die Begehung von Straftaten ermöglichen und erleichtern sollte, wird ein solcher Zusammenhang für den HAMC Göttingen weder in der Verbotsverfügung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 20.10.2014 noch im Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 13.04.2016 (- 11 KS 272/14 -) dargelegt.

  • OVG Sachsen, 19.02.2018 - 3 A 580/16

    Vereinsverbot; Beschlagnahme; Sicherstellung; Gewahrsam; Vereinsvermögen;

    Die bisherige Rechtsprechung des Senats (so zuletzt: SächsOVG, Beschl. v. 24. Oktober 2016 - 3 A 612/16 -, juris Rn. 9; s. a. OVG NRW, Beschl. v. 31. Mai 2006 - 5 A 4410/04 -, juris Rn. 10, Beschl. v. 1. September 1994 - 5 B 959/94 -, juris; VGH BW, Beschl. v. 27. Februar 1989 - 1 S 2586/87 -, juris), an welcher er nicht mehr festhält, beruhte auf § 10 Abs. 2 Satz 1 und § 3 Abs. 1 VereinsG in der bis 30. November 1994 geltenden Fassung (a. F.), wonach Sachen im Gewahrsam des Vereins und auf Grund besonderer Anordnung Sachen des Vereinsvermögens im Gewahrsam Dritter auf Grund der Beschlagnahme sichergestellt werden konnten, wobei § 3 VereinsG a. F. anders als § 3 Abs. 1 Satz 2 VereinsG hinsichtlich der regelmäßig anzuordnenden Beschlagnahme keine Differenzierung zwischen Vereinsvermögen und Sachen Dritter enthielt.
  • VG Köln, 26.01.2018 - 20 L 4644/17
    - 3 A 612/16 -, Rn. 9, juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht