Volltextveröffentlichungen (2)

• Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  §§ 62, 69 Abs. 1 Nr. 2BauOBln; § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 2 BauVorlVO; § 34 Abs. 1 BauGB; § 80 Abs. 5 VwGO.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Sofortvollzug; Baueinstellungsanordnung; Formelle Illegalität; Bodenverhältnisse; Architektonische Verbesserung

Papierfundstellen

• BauR 1997, 822
• LKV 1997, 366

Wird zitiert von ... (6)

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• KG, 02.06.2006 - 21 U 56/03

  Schadensersatzanspruch des Bauherrn gegen den Bauunternehmer wegen Abweichung von …

  Gegen die baubehördlichen Baustillegungsverfügungen vom 27. Juni, 2. und 22. Juli 1996 in der Fassung des Bescheids vom 20. September 1996 wandte sich die Beklagte vergeblich; auf den Inhalt des Beschlusses des Oberverwaltungsgerichts B. vom 19. November 1996 - 2 S 23.96 - (Anlage B 88) wird wegen der Einzelheiten Bezug genommen.

  Nach dem als Anlage B88 in den Prozess eingeführten Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin vom 19. November 1996 - 2 S 23.96 - war die sofortige Baustillegung schon wegen der Abweichung der genehmigten Höhenlage OKFFEG von der Baugenehmigung gerechtfertigt, ohne dass es noch auf die sog. "Dachlandschaften" oder andere Abweichungen wie etwa an den Fassaden angekommen wäre.

• OVG Berlin-Brandenburg, 20.06.2012 - 10 S 44.11

  Baueinstellung; genehmigungsbedürftiges Vorhaben; genehmigungsfreies Vorhaben; …

  Für den Erlass einer Baueinstellungsverfügung reicht die formelle Illegalität der Baumaßnahme grundsätzlich aus, weshalb es in der Regel keiner Prüfung bedarf, ob das formell illegal verwirklichte Vorhaben genehmigt werden kann (vgl. u.a. OVG Bln, Beschluss vom 19. November 1996 - OVG 2 S 26.96 -, LKV 1997, 366, juris Rn. 20;… Reimus/Semtner/Langer, a.a.O., § 73 Rn. 6 m.w.N.).
• OVG Berlin-Brandenburg, 14.02.2006 - 10 S 4.05

  Voraussetzungen für die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage …

  Jeder weitere Baufortschritt verstärkt die Verfestigung des von der Behörde als baurechtswidrig angesehenen Zustandes und erfordert deshalb eine umgehende Durchsetzung der Baueinstellungsverfügung (OVG Berlin, Beschluss vom 19. November 1996 - OVG 2 S 23.96 -, LKV 1997, 366; VGH Mannheim, Beschluss vom 10. Februar 2005 - 8 S 2834.04 -, BauR 2005, 1461).

• VG Berlin, 08.12.2011 - 13 K 85.10

  Irakische Botschaft in reinem Wohngebiet zulässig

  Diese Bauvorlagen sind durch Grünstempelung zum Bestandteil der Baugenehmigung und Befreiung geworden und bestimmen damit den Regelungsumfang der genannten Bescheide (…vgl. OVG Berlin, Beschlüsse vom 26. Januar 1995 - OVG 2 S 35.97 -, NVwZ 1995, S. 1009, und vom 19. November 1996 - OVG 2 S 23.96 -, BRS 58 Nr. 200).
• VG Ansbach, 11.12.2019 - AN 9 K 18.02337

  Baueinstellung wegen abweichender Bauausführung

  Von den genehmigten Bauvorlagen wird dann abgewichen, wenn bei der Bauausführung die mit den Genehmigungs- oder Prüfvermerken (Art. 68 Abs. 2 Satz 3 BayBO) versehenen Bauvorlagen, also Bauzeichnungen, Lageplan, Baubeschreibung usw., nicht eingehalten werden (siehe etwa OVG Berlin v. 19.11.1996, BRS 59 Nr. 219;… Decker in Simon/Busse, BayBO, Dezember 2019, Art. 75 Rn. 56).
• OVG Berlin, 18.02.1999 - 2 SN 1.99

  Rücknahme einer Baugenehmigung und gleichzeitiger Erlass einer …

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