Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VerfGH Saarland, 30.10.2009 - Lv 12/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,33148
VerfGH Saarland, 30.10.2009 - Lv 12/08 (https://dejure.org/2009,33148)
VerfGH Saarland, Entscheidung vom 30.10.2009 - Lv 12/08 (https://dejure.org/2009,33148)
VerfGH Saarland, Entscheidung vom 30. Oktober 2009 - Lv 12/08 (https://dejure.org/2009,33148)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,33148) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Saarländischer Verfassungsgerichtshof PDF

    Polizeiliche Benachrichtigung des Betreuungsgerichts bei anhängigem Betreuungsverfahren; Datenschutz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entfernung von in einer Betreuungsakte gespeicherten Daten; Beiordnung eines Rechtsanwaltes für Verfassungsbeschwerde gegen Beschlüsse des Amtsgerichtes, Landgerichtes und des Oberlandesgerichtes zur Aufnahme von personenbezogenen Daten in die Betreuungsakte; Auslegung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

  • VerfGH Saarland, 18.12.2015 - Lv 4/15

    Datenschutz; Entnahme einer Speichelprobe; DNA-Untersuchung

    vom 30.10.2009 - Lv 12/08 -, S. 11; Guckelberger, in: Wendt /Rixecker, Verfassung des Saarlandes, 2009, Art. 2 Rn. 11).

    Das Grundrecht auf Schutz der personenbezogenen Daten gemäß Art. 2 Sätze 2 und 3 SVerf gibt dem Einzelnen die aus dem Gedanken der Selbstbestim- mung folgende Befugnis, grundsätzlich selbst darüber zu entscheiden, wann und innerhalb welcher Grenzen er persönliche Sachverhalte offenbaren möchte (SVerfGH…, Beschl. vom 19.3.2004 - Lv 6/03 -, Rn. 23; Beschl. vom 30.10.2009 - Lv 12/08 -, S. 7; ebenso für das bundesverfassungsrechtliche Recht auf in- formationelle Selbstbestimmung BVerfGE 65, 1, 43; 118, 168, 184; 120, 274, 312).

    Es geht der allgemeinen Handlungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht vor (SVerfGH, Beschl. vom 30.10.2009 - Lv 12/08 -, S. 11;… Guckelberger, a.a.O., Art. 2 Rn. 12).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VerfGH Saarland
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht