Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Entlassung; Beamter auf Probe; mangelnde Bewährung; Zweifel an der charakterlichen Eignung; außerdienstlicher Vorfall; außerdienstliches Fehlverhalten; dienstliches Fehlverhalten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (8)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.12.2010 - 1 B 1240/10

  Ausschluss einer Ernennung eines Beamten auf Lebenszeit bereits bei in der …

  Auszug aus VG München, 24.06.2013 - M 5 S 13.2475

  Im Übrigen hat der Antragsgegner auch eine besonders sorgfältige Ermittlung und Abwägung aller für und gegen die Eignung des Beamten sprechende Umstände vorgenommen und die gegen die Annahme mangelnder Bewährung des Antragstellers sprechenden Argumente in seine Entscheidung einbezogen, ohne dass hierbei Rechtsfehler ersichtlich sind (vgl. OVG NRW, B.v. 23.12.2010 - 1 B 1240/10 - juris).
• VG München, 25.03.2013 - M 5 S 12.6472

  Entlassung; Beamter auf Probe; Polizeivollzugsbeamter; mangelnde Bewährung; …

  Auszug aus VG München, 24.06.2013 - M 5 S 13.2475

  Letztere können sich dabei sowohl im dienstlichen als auch im außerdienstlichen Verhalten zeigen (vgl. VG München, B.v. 25.3.2013 - M 5 S 12.6472 - juris).
• VGH Bayern, 15.07.2003 - 3 CS 03.1583

  Auszug aus VG München, 24.06.2013 - M 5 S 13.2475

  Obwohl der Antragsteller mit einer Atemalkoholkonzentration von 1, 19 mg/l einen nicht unerheblichen Alkoholisierungsgrad erreicht hat, kann vorliegend nicht von einem minder schweren Fall oder von Schuldunfähigkeit (vgl. BayVGH, B.v. 15.7.2003 - 3 CS 03.1583 - juris) ausgegangen werden.

 
• BVerwG, 29.09.1960 - II C 79.59

  Entlassung eines Beamten auf Probe wegen mangelnder Bewährung

  Auszug aus VG München, 24.06.2013 - M 5 S 13.2475

  Eine Entlassung wegen mangelnder Bewährung ist sachlich bereits dann gerechtfertigt, wenn sich während der Probezeit Zweifel an der persönlichen oder fachlichen Eignung des Beamten ergeben (BVerwG, U.v. 29.9.1960 - II C 79.59 - BVerwGE 11, 139 /140).
• BVerwG, 18.07.2001 - 2 A 5.00

  Beamter auf Probe, Entlassung eines - wegen mangelnder gesundheitlicher Eignung; …

  Auszug aus VG München, 24.06.2013 - M 5 S 13.2475

  Diese Entscheidung ist gerichtlich nur dahingehend überprüfbar, ob der Begriff der mangelnden Bewährung und die gesetzlichen Grenzen des Beurteilungsspielraums verkannt worden sind, ob der Beurteilung ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde liegt und ob allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt worden sind (BVerwG, U.v. 18.7.2001 - 2 A 5/00 - ZBR 2002, 184).
• VG Augsburg, 11.11.2011 - Au 2 K 09.1369

  Entlassung eines Beamten wegen charakterlicher Mängel

  Auszug aus VG München, 24.06.2013 - M 5 S 13.2475

  Eine Abmahnung kann zwar aus Gründen der beamtenrechtlichen Fürsorgeverpflichtungen des Dienstherrn oder des Vertrauensschutzes geboten sein, wenn ein Mangel, der zur vorzeitigen Beendigung des Dienstverhältnisses führen kann, behebbar erscheint und der Entlassung ohne vorherige Abmahnung ein Überraschungseffekt zukäme (VG Augsburg, U.v. 11. November 2011 - Au 2 K 09.1369 - juris).
• VGH Bayern, 08.04.2013 - 3 CS 13.289

  Beamtenrecht; Entlassung eines Polizeibeamten aus dem Beamtenverhältnis auf …

  Auszug aus VG München, 24.06.2013 - M 5 S 13.2475

  Denn die Entscheidung des Dienstherrn, ob und in welchem Umfang er dem Beamten nach einem Fehlverhalten nochmals die Gelegenheit gibt, sich im weiteren Verlauf der Probezeit zu bewähren und das ihm vorgeworfene Verhalten zu beseitigen, ist ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbares Werturteil (BayVGH, B.v. 8. April 2013 - 3 CS 13.289 - juris).
• BVerwG, 31.05.1990 - 2 C 35.88

  Erfordernis einer zweiten Anhörung vor der endgültigen Entlassung eines Beamten …

  Auszug aus VG München, 24.06.2013 - M 5 S 13.2475

  Der Antragsteller wurde überdies im Verwaltungsverfahren mit Schreiben vom ... 2013 zur beabsichtigen Entlassung ordnungsgemäß angehört (Art. 28 des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes - BayVwVfG, vgl. BVerwG vom 29.5.1990 - 2 C 35.88, ZBR 1990, 348;… Weiss/Niedermaier/Summer/Zängl, Beamtenrecht in Bayern, § 23 BeamtStG Rn. 166).

• VG Augsburg, 05.09.2016 - Au 2 S 16.785

  Entlassung eines Beamten auf Probe im Polizeivollzugsdienst wegen charakterlicher …

  Letztere können sich dabei sowohl im dienstlichen als auch im außerdienstlichen Verhalten zeigen (…vgl. BayVGH. B.v. 4.8.2016 - 3 CS 16.409 - juris Rn. 5; VG München, B.v. 24.6.2013 - M 5 S 13.2475 - juris Rn. 30).
• VG Karlsruhe, 12.11.2014 - 4 K 2369/14

  Entlassung eines Polizeibeamten auf Probe wegen außerdienstlichen Fehlverhaltens

  Letztere können sich dabei sowohl im dienstlichen als auch im außerdienstlichen Verhalten zeigen (vgl. etwa VG München, Beschl. v. 24.06.2013 - M 5 S 13.2475 - juris).
• VG München, 24.10.2013 - M 5 S 13.3985

  Beamter auf Probe; Entlassung; charakterliche Nichteignung; Straftat; Verstoß …

  Letztere können sich dabei sowohl im dienstlichen als auch im außerdienstlichen Verhalten zeigen (vgl. VG München, B. v. 24.6.2013 - M 5 S 13.2475 - juris).

 
• VG Wiesbaden, 17.01.2022 - 3 K 1578/15

  Entlassung eines Professors an der Hochschule RheinMain aus dem Beamtenverhältnis …

  § 10 S. 1 BeamtStG wirkt sich in diesem Zusammenhang wie eine absolute Ermessensschranke aus, die bei feststehender mangelnder Bewährung nur die Entlassung als sachgerecht erscheinen lässt (so auch VG München, Beschluss vom 24. Juni 2013 - M 5 S 13.2475 -, juris).
• VG München, 09.06.2015 - M 5 K 14.1598

  Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe; Lehrerin; fachliche Nichteignung; …

  Letztlich kann nur die Dienstbehörde sachverständig und zuverlässig beurteilen, welche fachlichen und persönlichen Anforderungen an ein konkretes Aufgabengebiet zu stellen sind und ob ein Beamter diesen Anforderungen gewachsen ist (VG München, B.v. 24.6.2013 - M 5 S 13.2475 - juris).
• VG Würzburg, 21.04.2015 - W 1 K 15.94

  Polizeibeamter

  Letztere können sich dabei sowohl im dienstlichen als auch im außerdienstlichen Verhalten zeigen (vgl. VG München, B.v. 24.6.2013 - M 5 S 13.2475 - juris).