Rechtsprechung
| VG München, 12.11.2019 - M 12 E 19.5401 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- VGH Bayern, 31.05.2016 - 10 CE 16.838
Kein Abschiebungshindernis bei paranoid schizophrener kosovarischer …
Auszug aus VG München, 12.11.2019 - M 12 E 19.5401
Erforderlich ist, dass infolge der Abschiebung als solcher (unabhängig vom konkreten Zielstaat) eine wesentliche Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes für den betroffenen Ausländer konkret droht (vgl. BayVGH, B.v. 31.5.2016 - 10 CE 16.838 - juris Rn. 7). - VGH Bayern, 11.04.2017 - 10 CE 17.349
Bedrohung durch Mitglieder des Drogenrings
Auszug aus VG München, 12.11.2019 - M 12 E 19.5401
Zum anderen muss eine Abschiebung auch dann unterbleiben, wenn sie - außerhalb des eigentlichen Transportvorgangs - eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bedeutet; dies ist der Fall, wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass unmittelbar durch die Abschiebung als solche (unabhängig vom Zielstaat) sich der Gesundheitszustand des Ausländers wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtert (Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne - dazu unten 2.2.; vgl. BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 17). - VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 CE 14.1523
Untertauchen des Ausländers; Rechtsschutzbedürfnis; Anordnungsgrund; …
Auszug aus VG München, 12.11.2019 - M 12 E 19.5401
Im Übrigen kann der Antragsgegner der möglichen Suizidgefahr wirksam begegnen, indem die Abschiebung unter ärztlicher Begleitung durchgeführt wird (vgl. BayVGH, B.v. 29.7.2014 - 10 CE 14.1523 - juris Rn. 21). - VG Düsseldorf, 07.04.2015 - 13 L 742/15
Systemische Mängel Italien Schwere Depression Mindestanforderungen an Attest
Auszug aus VG München, 12.11.2019 - M 12 E 19.5401
Nicht ausreichend ist es, wenn die Bescheinigung lediglich die Beschreibung der Beschwerden durch den Patienten wiedergibt, ohne dazu Stellung zu nehmen, ob diese Beschwerden durch eigene Befunde bestätigt werden können (VG Düsseldorf, B.v. 7.4.2015 - 13 L 742/15.A - BeckRS 2015, 44348;… Hailbronner in: ders., Ausländerrecht, 104. Aktualisierung November 2017, § 60a AufenthG Rn. 59).
- VG München, 29.08.2022 - M 10 S7 22.50445
Unionsrechtliche Zuständigkeit Spaniens für die Bearbeitung eines Asylantrags …
Auch wenn das Gericht keinesfalls ausblendet, dass bei der Anamnese psychischer Krankheiten die Befragung des Patienten unumgänglich ist, reicht es für die Diagnose der drohenden Suizidalität im Falle einer Überstellung nicht aus, dass in den schriftlichen Ausführungen des Attests im Wesentlichen nur auf die Angaben des Patienten Bezug genommen wird (st. Rspr., s. etwa VG München, B.v. 12.11.2019 - M 12 E 19.5401 - juris Rn. 32;… VG Würzburg, B.v. 14.10.2019 - W 6 E 19.1333 - juris Rn. 28;… VG Karlsruhe, B.v. 11.3.2019 - 1 K 6913/18, A 1 K 6963/18 - juris Rn. 71 f.;… OVG LSA, B.v. 6.9.2017 - 2 M 83/17 - juris Rn. 13;… BayVGH, B.v. 5.7.2017 - 19 CE 17.657 - juris Rn. 24;… OVG NW, U.v. 21.1.2015 - 13 A 1201/12.A - juris Rn. 44).Rn. 23 Bei Äußerung von Suizidgedanken ist anhand von Realkennzeichen und weiterer nach außen tretender objektiver Anknüpfungstatsachen eine eigene Würdigung der Angaben des Patienten durch den behandelnden Facharzt erforderlich, was im Attest nachvollziehbar dargestellt werden muss (vgl. etwa VG München, B.v. 12.11.2019 - M 12 E 19.5401 - juris Rn. 32;… VG Karlsruhe, B.v. 11.3.2019 - 1 K 6913/18, A 1 K 6963/18 - juris Rn. 72;… BayVGH, B.v. 5.7.2017 - 19 CE 17.657 - juris Rn. 24).
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