Rechtsprechung
| VG München, 12.11.2009 - M 12 K 08.3040 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Apothekerversorgung; Berufsunfähigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 07.04.2006 - 9 ZB 05.2587
Auszug aus VG München, 12.11.2009 - M 12 K 08.3040
Rn. 28 b) Unter welchen Voraussetzungen eine derartige Berufsunfähigkeit vorliegt, welchen Grad sie erreichen muss und ob und in welchem Umfang eine Verweisung auf andere Tätigkeiten zulässig ist, bestimmt allein das Landesrecht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. Juni 1996 - Buchholz 430.4 Versorgungsrecht Nr. 32; BayVGH, Beschluss vom 7. April 2006 - 9 ZB 05.2587 - ).
- VG Stade, 27.05.2020 - 6 A 383/15
Berufsunfähigkeitsrente
Darüber hinaus muss sich der Kläger auch auf eine Tätigkeit als angestellter Apotheker verweisen lassen, und zwar nicht nur in einer öffentlichen Apotheke, sondern auch in anderen Tätigkeitsbereichen, in denen Apotheker ihren Beruf ausüben (VG München, Urt. v. 12.11.2009 - M 12 K 08.3040 -, juris Rn. 29).Der Kläger muss sich auf eine zeitlich reduzierte Tätigkeit verweisen lassen, jedenfalls solange dieser noch eine existenzsichernde Funktion zukommt (VG München, Urt. v. 12.11.2009 - M 12 K 08.3040 -, juris Rn. 29).
Denn es ist nicht Aufgabe der Berufsunfähigkeitsrente, diese allgemeinen Lebensrisiken abzudecken (VG München, Urt. v. 12.11.2009 - M 12 K 08.3040 -, juris Rn. 29).
Gerade bei Tätigkeiten im Berufsfeld eines Apothekers ist aufgrund der erheblichen Anforderungen an die Vorbildung und die wahrzunehmenden Aufgaben zu erwarten, dass der Kläger auch bei reduzierter Arbeitszeit sein Existenzminimum - womit nicht die Aufrechterhaltung des bisherigen Lebensstandards gemeint ist (VG München, Urt. v. 12.11.2009 - M 12 K 08.3040 -, juris Rn. 28) - sichern kann.
- VG Bremen, 09.09.2021 - 5 K 1306/19
Bewilligung einer Berufsunfähigkeitsrente wegen psychischer Erkrankung, Urteil …
Denn eine Berufsunfähigkeit ist nicht schon dann gegeben, wenn die in der Vergangenheit ausgeübte Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht in der gewohnten Art und Weise und in dem gewohnten zeitlichen Umfang fortgesetzt werden kann (…vgl. VG Stade, Urt. v. 27.05.2020 - 6 A 383/15 -, juris Rn. 159 zur Alterssicherungsordnung der Apothekerversorgung Niedersachsen;… OVG NRW, Urt. v. 18.11.2009 - 17 A 251/07 -, juris Rn. 40, 56 zur Satzung der Ärzteversorgung Westfalen-Lippe; VG München, Urt. v. 12.11.2009 - M 12 K 08.3040 -, juris Rn. 29 zur Satzung der Bayerischen Apothekerversorgung;… VG Köln, Urt. v. 16.07.2003 - 9 K 478/00 -, juris Rn. 17 zur Satzung des Versorgungswerkes der Apothekerkammer Nordrhein).Ein Versorgungswerkmitglied muss sich auf eine zeitlich reduzierte Tätigkeit nicht verweisen lassen, wenn dieser keine existenzsichernde Funktion mehr zukommt (VG München, Urt. v. 12.11.2009 - M 12 K 08.3040 -, juris Rn. 29).
- VG Regensburg, 05.07.2012 - RN 5 K 11.1139
Berufsunfähigkeit im Sinne der Satzung der Bayerischen Architektenversorgung
Nicht entscheidend ist bei dieser Beurteilung, ob die Klägerin eine derartige eingeschränkte Tätigkeit aufgrund ihres Alters oder aufgrund der aktuellen Arbeitsmarktlage tatsächlich finden könnte, weil das Arbeitsmarktrisiko nicht von der Beklagten zu tragen ist (so: BayVGH vom 11.7.2011, Az. 21 ZB 11.721 ; VG München vom 18.11.2010, Az. M 12 K 09.4677 und vom 12.11.2009 Az. M 12 K 08.3040 ).
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