Rechtsprechung
| VG München, 19.07.2012 - M 12 K 12.1033 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- VGH Bayern, 26.07.1995 - 9 B 93.2788
Auszug aus VG München, 19.07.2012 - M 12 K 12.1033
Rn. 73 Berufsunfähigkeit in diesem Sinne ist festzustellen, wenn der Arzt nicht mehr in der Lage ist, seiner beruflichen Tätigkeit als Arzt in nennenswertem Umfang nachzugehen (BayVGH v. 26.7. 1995, NJW 1996, 1613).Folglich liegt auch dann Berufsunfähigkeit vor, wenn die Möglichkeiten einer Berufsausübung krankheitsbedingt so stark eingeschränkt sind, dass ihr eine existenzsichernde Funktion - womit nicht die Aufrechterhaltung des bisherigen Lebensstandards gemeint ist - nicht mehr zukommen kann, auch wenn einzelne Tätigkeiten eines Arztes noch möglich sind (BayVGH v. 26.7. 1995, a.a.O.).
- BVerwG, 07.06.1995 - 5 B 141.94
Nichtzulassung der Revision mangels Versäumung einer Frist für die Begründung …
Auszug aus VG München, 19.07.2012 - M 12 K 12.1033
In verfahrensrechtlicher Hinsicht können auch von der Beklagten eingeholte ärztliche Gutachten zur Beurteilung der Berufsunfähigkeit der Klägerin herangezogen werden, die im Wege des Urkundenbeweises verwertet werden, § 96 Abs. 1, § 98, § 108 VwGO (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.1.2011 - 17 A 129/09; BVerwG, Beschluss vom 7.6.1995 - 5 B 141.94 -,Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 238; juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2011 - 17 A 129/09
Berufsunfähigkeitsrente bei Nachweis einer Berufsunfähigkeit durch ein privat …
Auszug aus VG München, 19.07.2012 - M 12 K 12.1033
In verfahrensrechtlicher Hinsicht können auch von der Beklagten eingeholte ärztliche Gutachten zur Beurteilung der Berufsunfähigkeit der Klägerin herangezogen werden, die im Wege des Urkundenbeweises verwertet werden, § 96 Abs. 1, § 98, § 108 VwGO (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.1.2011 - 17 A 129/09; BVerwG, Beschluss vom 7.6.1995 - 5 B 141.94 -,Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 238; juris). - BVerwG, 07.06.1996 - 1 B 127.95
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Zulassungsgrund der …
Auszug aus VG München, 19.07.2012 - M 12 K 12.1033
Ein das Landesrecht bindender bundesrechtlicher Begriff der Berufsunfähigkeit ergibt sich auch nicht daraus, dass die berufsständischen Versorgungswerke in allen Bundesländern in weitgehend übereinstimmender Weise Vorsorge für den Fall der Berufsunfähigkeit treffen (BVerwG v. 7.6. 1996 - 1 B 127/95, Buchholz 430.4 Versorgungsrecht Nr. 32).
- VG Karlsruhe, 18.10.2017 - 4 K 3662/16
Nachweispflicht bei Berufsunfähigkeitsrente für Rechtsanwalt
Insofern kommt dem Mitglied die Darlegungs- und Beweislast zu (…vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 19.03.2015 - OVG 12 B 18.13 - juris Rn. 35 im Hinblick auf die zu § 21 Abs. 5 Satz 1 VwS weitgehend inhaltsgleiche Bestimmung des § 16 Abs. 4 Satz 1 der Satzung des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte in Brandenburg; siehe zu vergleichbaren Kontexten auch VG München, Urt. v. 19.07.2012 - M 12 K 12.1033 - juris Rn. 74;… Urt. v. 29.10.2009 - M 12 K 08.6082 - juris Rn. 39).
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