Rechtsprechung
| VG München, 21.07.2014 - M 18 S 14.2 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Trinkwasserversorgung; coliforme Keime; Enterokokken; Chlorung; Partikelfilter; Abkochanordnung
- ra.de
- lra-toelz.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- VGH Bayern, 18.02.2014 - 20 CS 13.2418
Trinkwasser; Maßnahmen zur vorläufigen Reinhaltung; UV-Behandlung; Chlor
Auszug aus VG München, 21.07.2014 - M 18 S 14.2
In einem Verfahren der Nachbargemeinde B... habe der BayVGH mit Beschluss v. 18.2.2014 im Verfahren 20 CS 13.2418 ausdrücklich festgehalten, dass eine für die Desinfektion eingebaute UV-Anlage die Reinheit des Wassers nicht zuverlässig gewährleisten könne und nicht in der Lage sei, eine Verunreinigung mit Fäkalkeimen und damit den möglichen Eintrag von Krankheitserregern zu verhindern; das Gericht beziehe sich hier ausdrücklich auch auf eine Wasseruntersuchung der Antragstellerin im vorliegenden Verfahren.Hinsichtlich der Chlorungsanordnung habe der Bayer. Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 18. Februar 2014, Az.: 20 CS 13.2418, dargelegt, dass diese den gesetzlichen Anforderungen entspreche.
Dies ergibt sich aus Teil 1 c) der Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren gemäß § 11 TrinkwV des Umweltbundesamtes (so ausdrücklich auch BayVGH v. 18.2.2014 - 20 CS 13.2418 - juris, Rn. 16, im Verfahren der Nachbargemeinde B...).
- BVerwG, 16.10.2013 - 8 C 21.12
Verwaltungsakt; Bestimmtheit; Begründung; Auslegung; Einzelfallregelung; konkret; …
Auszug aus VG München, 21.07.2014 - M 18 S 14.2
Die Begründung bestimmt damit den Inhalt der getroffenen Regelung mit, so dass sie in aller Regel unverzichtbares Auslegungskriterium ist (BVerwG v. 16.10.2013 - 8 C 21.12 - juris Rn. 14, m.w.N.). - BVerwG, 16.07.1965 - IV C 54.65
Auszug aus VG München, 21.07.2014 - M 18 S 14.2
Das "nicht zu besorgen" ist also dahin zu deuten, dass keine auch noch so wenig naheliegende Wahrscheinlichkeit besteht, was darauf hinausläuft, dass es nach menschlicher Erfahrung unwahrscheinlich sein muss (vgl. BVerwG v. 16.7.1965 - IV C 54.65 - juris Rn. 18). - VGH Bayern, 15.03.2000 - 25 B 96.2188
Auszug aus VG München, 21.07.2014 - M 18 S 14.2
Ein Einschreiten der zuständigen Behörde ist danach schon dann berechtigt, wenn ein durch Tatsachen erhärteter Verdacht besteht, der eine Gesundheitsgefährdung als wahrscheinlich erscheinen lässt (vgl. BayVGH v. 15.3.2000 - 25 B 96.2188 - juris Rn. 20).
- VG Minden, 12.03.2020 - 7 L 212/20
Eilantrag gegen Untersagung von Großveranstaltungen wegen SARS-CoV-2 erfolglos
Rn. 20 Vgl. zu dieser Bewertung VG München, Beschluss vom 21. Juli 2014 - M 18 S 14.2 -, juris Rn 69 f. sowie VG N. , Beschlüsse vom 11. März 2020 - 7 L 44/20 und 7 L 45/20. - VG Minden, 31.03.2020 - 7 L 257/20
Erfolgloser Eilantrag gegen Schließung eines Hundesalons zur Eindämmung der …
Rn. 53 Vgl. zu dieser Bewertung VG München, Beschluss vom 21. Juli 2014 - M 18 S 14.2 -, juris Rn 69 f; VG Minden, Beschlüsse vom 11. März 2020 - 7 L 44/20 - und -7 L 45/20 -, vom 12. März 2020 - 7 L 212/20 -, juris Rn. 18 und vom 27. März 2020 - 7 L 246/20 -. - VG Minden, 27.03.2020 - 7 L 246/20
Erfolgloser Eilantrag gegen Schließung eines Eiscafés zur Eindämmung der …
Rn. 35 Vgl. zu dieser Bewertung VG München, Beschluss vom 21. Juli 2014 - M 18 S 14.2 -, juris Rn 69 f. sowie VG Minden, Beschlüsse vom 11. März 2020 - 7 L 44/20 - und -7 L 45/20-, sowie vom 12. März 2020 - 7 L 21/20 -, juris Rn. 18.
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