Rechtsprechung
   OLG München, 26.02.1998 - 6 U 6085/97   

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https://dejure.org/1998,11908
OLG München, 26.02.1998 - 6 U 6085/97 (https://dejure.org/1998,11908)
OLG München, Entscheidung vom 26.02.1998 - 6 U 6085/97 (https://dejure.org/1998,11908)
OLG München, Entscheidung vom 26. Februar 1998 - 6 U 6085/97 (https://dejure.org/1998,11908)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1998, 1243
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 19.05.2010 - IV ZR 14/08

    Heilung eines Zustellungsmangels bei Zustellung eines im Amtsbetrieb

    (2) Nach anderer Ansicht können Verstöße gegen die Art der Zustellung gemäß § 189 ZPO nicht geheilt werden (OLG München MDR 1998, 1243, 1244; PG/Kessen, ZPO 2. Aufl. § 189 Rdn. 5; Zöller/Stöber aaO § 189 Rdn. 3, anders noch in der 25. Aufl. § 189 Rdn. 6).
  • OLG Düsseldorf, 21.04.2015 - 20 U 181/14

    Anforderungen an die Vollziehung einer Urteilsverfügung

    Letzteres rechtfertigt es aus Sicht des Senats, die Kosten des Anordnungsverfahrens auch im Aufhebungsverfahren ohne Berücksichtigung des Grundes oder der Umstände der Fristversäumung dem Aufhebungsantragsgegner aufzuerlegen (ebenso OLG Karlsruhe, WRP 1996, 120, 122; abweichend aber OLG München, Urt. v. 26.02.1998 - 6 U 6085/97, Juris).
  • KG, 08.05.2007 - 9 U 39/07

    Einstweilige Verfügung: Abstellen auf eine einzelfallbezogene Abwägung nach Treu

    Die Auffassung, eine fehlgeschlagene Parteizustellung könne durch die Amtszustellung ersetzt werden (vgl. OLG München WRP 1983, 47; dass. MDR 2005, 1244; OLG Hamburg WRP 1997, 55), überzeugt nicht, denn damit würde im Ergebnis von der Notwendigkeit der - auf dem Vollzugswillen der Vollziehungsgläubigerin beruhenden - Parteizustellung abgesehen (so zutreffend OLG München MDR 1998, 1243).
  • OLG Düsseldorf, 08.11.2001 - 2 U 102/01

    Handschuh/Skistock II

    Dem lässt sich nicht mit Erfolg entgegenhalten, einer Heilung durch Amtszustellung sei nicht der Wille des Gläubigers zu entnehmen, von dem Titel Gebrauch zu machen (so aber OLG München, MDR 1998, 1243, 1244).
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