Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 05.04.1965 - 1 W 15/65 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1965,8883) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1965, 667
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Brandenburg, 06.04.2017 - 10 WF 32/17
Richterablehnung: Besorgnis der Befangenheit bei erfolgreicher Ablehnung des …
Dies gilt insbesondere, wenn mehrere Verfahren gleichzeitig anhängig sind und in einem Verfahren ein Ablehnungsgesuch bereits Erfolg hatte (Senat, Beschluss vom 06.02.2014 - 10 WF 8/14, BeckRS 2014, 14891; vgl. auch OLG Nürnberg, MDR 1965, 667;… OLG Karlsruhe, a.a.O.;… OLG Frankfurt, a.a.O.;… Gehrlein, a.a.O., § 42 Rn. 14). - OLG Koblenz, 04.09.2002 - 9 WF 606/02
Befangenheitsgesuch; Strafanzeige gegen einen Richter als Ablehnungsgrund; …
Es kann jedoch nicht generell angenommen werden, ein Richter sei befangen, wenn er gegen eine Partei Strafanzeige wegen Beleidigung erstattet (so aber wohl Teplitzky JuS 1969, 318, 320; LG Aachen MDR 1965, 667; LG Ulm MDR 1979, 1028), denn andernfalls mutet man einem Richter zu, auf einen jedem Bürger zustehenden strafrechtlichen Schutz zu verzichten (Vollkommer Anm. zu AP ZPO § 42 Nr. 2;… Zöller-Vollkommer a.a.O.;… Stein/Jonas- Borg ZPO, § 42 Rnr. 7; Günther ZZP 105, 20, 40; Knoche MDR 2000, 371, 375; OLG Zweibrücken OLGR 2001, 21). - OLG Brandenburg, 17.03.2015 - 10 WF 11/15
Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen seines Verhaltens in einem …
- AGH Nordrhein-Westfalen, 12.04.2013 - 2 AGH 21/12
Voraussetzungen der Ablehnung eines Richters wegen Befangenheit
Rn. 30 1 W 15/65; veröffentlicht in MDR 1965, 667) entschieden, dass eine Partei, die einen Richter in drei laufenden Prozessen mit Erfolg abgelehnt habe, diesen Richter auch in einem gleichzeitig anhängigen vierten Rechtsstreit wegen Besorgnis der Befangenheit ablehnen könne. - AGH Nordrhein-Westfalen, 12.04.2013 - 2 AGH 22/12
Voraussetzungen für die Ablehnung eines Richters wegen Befangenheit
Rn. 30 1 W 15/65; veröffentlicht in MDR 1965, 667) entschieden, dass eine Partei, die einen Richter in drei laufenden Prozessen mit Erfolg abgelehnt habe, diesen Richter auch in einem gleichzeitig anhängigen vierten Rechtsstreit wegen Besorgnis der Befangenheit ablehnen könne.
dejure.org
Übersicht OLG Nürnberg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.